Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
KV_SG 2011/6	Versicherungsgericht	01.05.2012 - Entscheid Mit einem Unterschied von 14,5% zwischen der Veranlagungsberechnung der Staats- und Gemeindesteuern 2009 und der Veranlagungsberechnung der Kantons- und Gemeindesteuer 2010 wird der in Art. 12quater Abs. 2 Vo- EG geforderte Viertel nicht übertroffen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 1. Mai 2012).	Einkommen; Verhältnisse; Rekurrentin; Einkommens; Prämienverbilligung; Reineinkommen; Kanton; Gallen; Vorinstanz; Einsprache;
AVI 2011/70	Versicherungsgericht	30.04.2012 - Entscheid Art. 11 Abs. 1 AVIG. Arbeitsverhältnis auf Abruf. Da die Beschwerdeführerin über längere Zeit keine konstanten Arbeitseinsätze geleistet hat, konnte keine Normalarbeitszeit ermittelt werden, weshalb ein Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung verneint werden musste. Rückweisung zu weiteren Abklärungen im Zusammenhang mit einer möglichen Beitragszeitbefreiung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2012, AVI 2011/70).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christain Zingg; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 30. April 2012in SachenA. ,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwältin lic. iur. Linda Keller, Waisenhausstrasse 17, Postfach, 9001 St. Gallen,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung (anrechenbarer Arbeitsausfall, BeitragszeitbefreiungSachverhalt:	Arbeit; Arbeitszeit; Arbeitsausfall; Arbeitsverhältnis; Beobachtungszeitraum; Quot; Arbeitslosenentschädigung; Abruf; Normalarbeitszeit;
IV 2010/192	Versicherungsgericht	30.04.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Drogen- und Alkoholsucht. Vorliegend liegt dem Suchtgeschehen keine relevante Erkrankung zugrunde und es bestehen keine invalidenversicherungsrechtlich relevanten, vom Suchtgeschehen unabhängigen Erkrankungen oder Folgeerkrankungen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 20. April 2012, IV 2010/192).	ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Sucht; Drogen; Rente; Störung; Persönlichkeitsstörung; Alkohol; Invalidität; Gesundheit; Erwerbs;
IV 2011/87	Versicherungsgericht	30.04.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Würdigung Gutachten. ABI-Gutachten beweiskräftig. Ermittlung Vergleichseinkommen. Kein rentenbegründender Invaliditätsgrad (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2012, IV 2011/87).	ähig; Recht; Quot; Bericht; Stellung; Rente; Stellungnahme; Verfügung; Person; Beurteilung; Gutachter; Urteil; Frist; Gehör; Sachverhalt;
UV 2011/56	Versicherungsgericht	30.04.2012 - Entscheid Art. 37 Abs. 2 UVG: Kürzung der Versicherungsleistungen wegen grobfahrlässigem Verhalten im Strassenverkehr (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 30. April 2012, UV 2011/56).	Unfall; Recht; Alkohol; UV-act; Lernfahrer; Fahrzeug; Begleiter; Beschwerdeführers; Strasse; Leistungskürzung; Blutalkoholkonzentration;
IV 2010/82	Versicherungsgericht	27.04.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Streitgegenstand. Rechtskraft. Eine Verfügung, die mit Einsprache angefochten und daraufhin mittels Widerrufsverfügung aufgehoben wurde, gilt gegenüber einer Partei, welcher die Widerrufsverfügung allenfalls nicht zugestellt wurde, nicht als formell rechtskräftig. Einerseits kann der Streitgegenstand nicht gegenüber einer Partei rechtskräftig beurteilt sein und gegenüber einer anderen rechtsmittellegitimierten Partei nicht. Andererseits bedeutet die Nichtzustellung der Widerrufsverfügung aus Sicht der betroffenen Partei lediglich weitere Hängigkeit des Verfahrens. Letztlich wird die Partei auch nicht schlechter gestellt, wenn die Nichtzustellung der Widerrufsverfügung nicht weiter beachtet wird, stehen ihr doch sämtliche Rechtsmittel gegen die schliesslich erlassene materielle Verfügung offen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 27. April 2012, IV 2010/82).	IV-act; Verfügung; Rente; IV-Stelle; Arbeit; Bericht; Einsprache; Widerruf; Anfälle; Epilepsie; Arbeitsfähigkeit; Ärzte; Gutachten;
IV 2011/211	Versicherungsgericht	25.04.2012 - Entscheid Art. 42 Abs. 2 IVG; Art. 37 Abs. 2 IVV. Anspruch auf Hilflosenentschädigung für Minderjährige. Bedarf an dauernder persönlicher Überwachung verneint. Hilflosigkeit bei der Körperpflege bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2012, IV 2011/211). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_373/2012.	IV-act; Hilflosigkeit; Hilfe; Überwachung; Körperpflege; Lebensverrichtung; Hilflose; Hilflosenentschädigung; Eltern;
IV 2010/441	Versicherungsgericht	25.04.2012 - Entscheid Art. 13 Abs. 1 IVG; Art. 2 Abs. 3 GgV; Art. 70 Abs. 2 lit. a ATSG; Das Präparat Synagis® kann im konkreten Fall als notwendige medizinische Massnahme zur Behandlung eines Geburtsgebrechens betrachtet werden. Die Invalidenversicherung hat dem Krankenversicher die diesbezüglich erbrachten Leistungen zurückzuerstatten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2012, IV 2010/441).	Synagis; Synagis®; Invalide; Geburt; Invalidenversicherung; Geburtsgebrechen; Behandlung; Präparat; Massnahme; IV-act; Massnahmen;
IV 2010/69	Versicherungsgericht	25.04.2012 - Entscheid Art. 4 Abs. 1 IVG i.V.m. Art. 8 Abs. 1 ATSG; Art. 28 IVG. Gerichtliche Prüfung der Frage, ob die ärztliche Einschätzung der Arbeitsunfähigkeit auch "invaliditätsfremde" Gesichtspunkte mit berücksichtigt hat, welche vom sozialversicherungsrechtlichen Standpunkt aus unbeachtlich bleiben müssen. Aufgrund eines verselbständigten psychischen Gesundheitsschadens können sich selbst invaliditätsfremde Faktoren mittelbar invaliditätsbegründend auswirken. Gewährung eines Tabellenlohnabzugs aufgrund eines ganztägigen Arbeitspensums mit erheblich verminderter Arbeitsleistung (50%) und erhöhtem Krankheitsrisiko. Anstatt der zugesprochenen Viertelsrente steht dem Beschwerdeführer eine halbe Rente zu (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 25. April 2012, IV 2010/69). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_437/2012	Arbeit; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Gesundheits; Leistung; Störung; Person; Tabelle; Invalidität; Rente; MEDAS; Tabellenlohn; Recht;
AVI 2010/115	Versicherungsgericht	25.04.2012 - Entscheid Art. 23 Abs. 1 AVIG. Art. 40 AVIV. Art. 53 Abs. 2 ATSG. Versicherter Verdienst. Lohnfluss. Wiedererwägung. Bei der Ermittlung des versicherten Verdiensts ist der tatsächlich bezogene Lohn massgebend. Dieser muss genügend nachgewiesen sein. Vorliegend gibt es nur Angaben des Schwiegervaters (Arbeitgeber), weshalb nicht allein darauf abgestellt werden kann. Angaben Dritter zum effektiven Lohnfluss liegen nicht vor, weshalb kein versicherter Verdienst ermittelt werden kann bzw. kein versicherter Verdienst vorliegt. Voraussetzungen für die Wiedererwägung erfüllt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 25. April 2012, AVI 2010/115).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber, Versicherungsrichterin Marie-Theres Rüegg Haltinner; Gerichtsschreiber Jürg SchutzbachEntscheid vom 25. April 2012in	Arbeit; Lohnfluss; Recht; Arbeitgeberin; Einkommen; Verdienst; Verfügung; Zahlung; Beweis; Entscheid; Beschwerdeführers;
IV 2010/81	Versicherungsgericht	24.04.2012 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG: Prüfung des Anspruchs auf eine Invalidenrente. Würdigung der medizinischen Aktenlage (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 24. April 2012, IV 2010/81).	Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Invalide; Invalidität; Bericht; Leistung; Klinik; Recht; Massnahmen; Abklärung; Anspruch; Valens; Gutachten;
EL 2011/28	Versicherungsgericht	24.04.2012 - Entscheid Art. 9 BV; Art. 27 Abs. 2 ATSG; Art. 25 Abs. 1 ATSG; Art. Art. 11 Abs. 1 lit. g ELG. Vertrauensschutz zufolge ungenügender Beratung durch die EL- Durchführungsstelle (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2012, EL 2011/28).Präsidentin Karin Huber-Studerus, Versicherungsrichterinnen Monika Gehrer-Hug und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Matthias BurriEntscheid vom 24. April 2012in	Beschwerdeführers; Einsprache; Mutter; Einspracheentscheid; Vertrauen; Erwerbstätigkeit; Vertrauens; Anspruch; Verfügung;
BV 2010/21	Versicherungsgericht	24.04.2012 - Entscheid Art. 23 BVG. Anspruch auf Invalidenrente aus beruflicher Vorsorge. Prüfung der Leistungsvoraussetzungen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 24. April 2012, BV 2010/21).Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterin Christiane Gallati Schneider, Versicherungsrichter Martin Rutishauser; Gerichtsschreiber Walter SchmidEntscheid vom 24. April 2012in SachenA. ,Kläger,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Andrea Cantieni, Bahnhofstrasse 8,	Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; Invalidität; Beklagte; Beklagten; Vorsorge; Arbeitsfähigkeit; Invaliden; Recht; Leistung; Schulter;
IV 2010/85	Versicherungsgericht	19.04.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2012, IV 2010/85). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_382/2012	ähig; Arbeit; Schmerz; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Schmerzstörung; Sachverständige; MEDAS; Beschwerdeführers; Abklärung;
OH 2011/4	Versicherungsgericht	19.04.2012 - Entscheid Art. 13 Abs. 1 OHG. Soforthilfe. Gemäss bundesgerichtlicher Rechtsprechung kann die Opferhilfe nicht zur Kostentragung einer Massnahme (etwa Notunterkunft) herangezogen werden, wenn eine andere Behörde (etwa die Vormundschaftsbehörde) bereits in einem Ausmass mit dem Fall vorbefasst war bzw. genügende Kindesschutzmassnahmen erlassen hat, so dass der nachträgliche Beizug der Opferhilfe als nicht mehr nötig erscheint. Diese Voraussetzungen sind vorliegend nicht gegeben (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2012, OH 2011/4).Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Jürg SchutzbachEntscheid vom 19. April 2012in SachenA. ,Rekurrentin,vertreten durch B. ,zusätzlich vertreten durch Markus Riz, Rechtsagent, Rechts- und Gemeindeberatung,	Opfer; Opferhilfe; Rekurrentin; Schlupfhuus; Vorinstanz; Vormundschafts; Vormundschaftsbehörde; Aufenthalt; Eltern; Hilfe; Kindes;
OH 2011/2	Versicherungsgericht	19.04.2012 - Entscheid Art. 13 Abs. 1 OHG. Soforthilfe. Vorliegend erscheint der Aufenthalt des Rekurrenten in der Notunterkunft überwiegend durch die Erziehungsprobleme der Eltern und weniger durch die Tätlichkeiten des Vaters bedingt. Es fehlt damit an einem adäquaten Kausalzusammenhang zwischen einer Straftat und dem Aufenthalt in der Notunterkunft, weshalb nicht die Opferhilfe dafür aufzukommen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2012, OH 2011/2).Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; Gerichtsschreiber Jürg SchutzbachEntscheid vom 19. April 2012in SachenA. Rekurrent,vertreten durch B. ,zusätzlich vertreten durch Markus Riz, Rechtsagent, Rechts- und Gemeindeberatung,	Opfer; Rekurrent; Opferhilfe; Schlupfhuus; Vormundschafts; Vormundschaftsbehörde; Hilfe; Eltern; Vater; Aufenthalt; Rekurrenten; Kindes;
UV 2011/9	Versicherungsgericht	19.04.2012 - Entscheid Art. 6 UVG. Unfallkausalität von gesundheitlichen Beschwerden im Nachgang zu einem Autounfall mit HWS-Distorsion und Commotio cerebri (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. April 2012, UV 2011/9).	UV-act; Unfall; Arbeit; Behandlung; Bericht; Akten; Beschwerden; Recht; Arbeitsfähigkeit; Gesundheit; Urteil; Rehaklinik; Person; Leistung;
IV 2010/129	Versicherungsgericht	16.04.2012 - Entscheid Art. 8 Abs. 1 lit. a und Abs. 3 lit. d IVG; Art. 21 IVG; Art. 14 IVV; Ziff. 5.07 HVI- Anhang; Art. 27 Abs. 1 IVG; Art. 24 Abs. 2 IVV; Die Beschwerdegegnerin verfügte die Abgabe von Hörgeräten der Indikationsstufe 2 zugunsten des Beschwerdeführers. Aufgrund dessen, dass die Tätigkeit des Beschwerdeführers als Polizist im Aussendienst erhöhten Anforderungen an Hörvermögen und Hörgeräteanpassung stellt, wird die Beschwerde gutgeheissen und dem Beschwerdeführer die Übernahme von Kosten für Hörgeräte der Indikationsstufe 4 mit entsprechendem Zubehör durch die Invalidenversicherung zugesprochen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2012, IV 2010/129).	Hörge; Hörgerät; Hörgeräte; Indikation; Indikationsstufe; IV-act; Beschwerdeführers; Punkte; Gerät; Recht; Hörgeräteversorgung;
IV 2010/310	Versicherungsgericht	16.04.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2012, IV 2010/310).	Arbeit; Arbeitsfähigkeit; IV-act; Abklärung; Eingliederung; IV-Stelle; Kantons; Erwerbstätigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Kantonsspital;
UV 2011/76	Versicherungsgericht	16.04.2012 - Entscheid Art. 4 ATSG, Art. 31 Abs. 2 KVG: Natürliche Kausalität eines Schlags mit Skiern auf das Gesicht und der Lockerung einer Zahnbrücke, die rund acht Monate später festgestellt wird, nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit dargetan. Ablehnung einer Leistungspflicht durch die obligatorische Krankenpflegeversicherung, bei der auch Deckung bei Unfällen besteht, zu Recht erfolgt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2012, UV 2011/76).	Unfall; Quot; Brücke; Lockerung; Versicherung; Pfeiler; Zahnbrücke; Schilderung; Einsprache; Schlag; Gesicht; Zahnarzt; Gericht;
UV 2011/60	Versicherungsgericht	16.04.2012 - Entscheid Art. 6 und 18 UVG. Art. 16 ATSG. Unfallkausalität von gesundheitlichen Beschwerden. Prüfung des Anspruchs auf Unfallinvalidenrente (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2012, UV 2011/60).	Unfall; Arbeit; UV-act; Schulter; Behandlung; Schmerz; Beschwerden; Einschränkung; Gesundheit; Urteil; Arbeitsunfähigkeit; Adäquanz;
IV 2010/106	Versicherungsgericht	13.04.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Bemessung des Invaliditätsgrades. Würdigung medizinischer Akten, insbesondere eines polydisziplinären Gutachtens. Abzug vom Tabellenlohn (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. April 2012, IV 2010/106). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_344/2012.	Arbeit; IV-act; Arbeitsmarkt; IV-Stelle; Hausarzt; Leistung; Bericht; Tätigkeiten; Arbeitsfähigkeit; Gesundheitszustand; Gallen; Rente;
IV 2010/305	Versicherungsgericht	12.04.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Invaliditätsbemessung mittels Einkommensvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. April 2012, IV 2010/305).	ähig; Schmerz; IV-act; Störung; Sachverständige; Sachverständigen; Depression; Quot; Schmerzstörung; Episode; Symptom; IV-Stelle;
IV 2010/73	Versicherungsgericht	11.04.2012 - Entscheid Art. 17 ATSG. Eine unterschiedliche Beurteilung eines im Wesentlichen gleich gebliebenen Sachverhalts rechtfertigt keine Rentenanpassung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2012, IV 2010/73).	IV-act; Rente; Verfügung; Gutachten; Bericht; IV-Stelle; Sachverhalt; Gallen; Schmerzsyndrom; Klinik; Gesundheitszustand; Austritt;
AVI 2011/36	Versicherungsgericht	11.04.2012 - Entscheid Art. 9b Abs. 2 AVIG. Beschwerdeführer trägt die Folgen der Beweislosigkeit hinsichtlich der Aufnahme einer selbständigen Erwerbstätigkeit sowie bezüglich einer telefonisch erteilten Auskunft (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2012, AVI 2011/36).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_462/2012.Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg-Haltinner, Versicherungsrichterinnen Marie Löhrer und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Annina BaltisserEntscheid vom 11. April 2012in SachenA. ,Beschwerdeführer,gegenKantonale Arbeitslosenkasse, Davidstrasse 21, 9001 St. Gallen,Beschwerdegegnerin,betreffendArbeitslosenentschädigung (Rahmenfristen und Vertrauensschutz)Sachverhalt:	Rahmenfrist; Beitragszeit; Erwerbstätigkeit; Quot; Niederkunft; Arbeitslosenentschädigung; Arbeitslosenkasse; Verlängerung; Gallen;
AVI 2011/65	Versicherungsgericht	11.04.2012 - Entscheid Art. 31 Abs. 3 lit. c AVIG. Anspruch auf Arbeitslosenentschädigung einer Versicherten, die im Betrieb ihres seit mehreren Jahren getrennt lebenden Ehemanns mitarbeitete (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2012, AVI 2011/65).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichter Joachim Huber,Versicherungsrichterin Marie Löhrer;	Arbeit; Ehemann; Anspruch; Arbeitslosenentschädigung; Entscheid; Betrieb; Arbeitnehmer; Arbeitsverhältnis; Kurzarbeit; Stellung;