Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

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FallnummerInstanzDatum - Leitsatz/StichwortSchlagwort (gekürzt)
AHV 2011/6Versicherungsgericht22.06.2012 - Entscheid Art. 1a Abs. 1 lit. b und Art. 12 Abs. 1 AHVG. Art. 13. Abs. 2 lit. a Vo 1408/71. AHV-Beitragspflicht. In der Schweiz beschäftigte "Hostessen im Erotikgewerbe" sind grundsätzlich am Beschäftigungsort (Schweiz) sozialversichert. Die von der Beschwerdeführerin geltend gemachte Beschäftigung in weiteren Mitgliedstaaten, die eine Versicherungsunterstellung am Wohnort (Ungarn, Slowakei, Rumänien) zur Folge hätte, ist nicht dargetan (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2012, AHV 2011/6).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; Gerichtsschreiber Jürg SchutzbachEntscheid vom 22. Juni 2012in SachenA. ,Beschwerdeführerin,vertreten durch Rechtsanwalt Josef Ulrich, Advokatur & Notariat, Winkelriedstrasse 23, Arbeit; Schweiz; Sozialversicherung; Sozialversicherungsanstalt; Gebiet; Arbeitgeber; Person; Arbeitnehmerin; Recht; Gallen; Mitarbeiter;
IV 2010/252Versicherungsgericht22.06.2012 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG. Beweiswert medizinischer Berichte bei inkonsistentem Verhalten der versicherten Person. RAD-Bericht beweiskräftig. Rechtmässigkeit der Überwachung offen gelassen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. Juni 2012, IV 2010/252). ähig; Überwachung; Quot; Verhalten; Arbeitsfähigkeit; Rente; RAD-Arzt; Beurteilung; IV-Stelle; Mutter; Psychiaterin; Invalidität;
IV 2010/447Versicherungsgericht21.06.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswürdigung Gutachten. Abklärungsbedarf bejaht, da eine allfällige erhebliche gesundheitliche Verschlechterung bis zum Erlass der angefochtenen Verfügung ohne weitere Abklärungen nicht ausgeschlossen werden kann. Rückweisung zur Verlaufsbeurteilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 2012, IV 2010/447). ähig; Quot; Arbeitsfähigkeit; Verfügung; Gutachten; Arbeitsunfähigkeit; Rente; Beurteilung; Verwaltung; Gericht; Verlaufs; Episode;
IV 2012/27Versicherungsgericht21.06.2012 - Entscheid Art. 43 Abs. 3 ATSG. Sachverhaltsabklärung im Revisionsverfahren. Rückweisung zur Abklärung der Höhe der Arbeitsfähigkeit mit Sucht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. Juni 2012, IV 2012/27). ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Entzug; Sucht; Rente; Behandlung; Revision; Sachverhalt; Abklärung; Hausarzt; Revisionsverfahren;
BS.2012.8/ZV.2012.43Kantonsgericht20.06.2012 - Entscheid Art. 117 und 158 ZPO (SR 272). Unentgeltliche Rechtspflege im Verfahren auf vorsorgliche Beweisführung. - Im Verfahren auf vorsorgliche Beweisführung ausserhalb eines laufenden (Haupt-)Verfahrens werden keine hohen Anforderungen an das Glaubhaftmachen eines schutzwürdigen Interesses Beweis; Gesuch; Beweisführung; Anspruch; Gesuchsteller; Verfahren; Interesse; Fellmann; Rechtspflege; Glaubhaft; Tatsache; Aussichtslos;
IV 2010/161Versicherungsgericht20.06.2012 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG. Rentenrevision (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 20. Juni 2012, IV 2010/161). ähig; IV-act; Arbeitsfähigkeit; Arbeitsunfähigkeit; Sachverständige; Sachverständigen; Klinik; Beschwerde; Dreher; Angst;
AVI 2011/74Versicherungsgericht19.06.2012 - Entscheid Art. 14 Abs. 1 lit. a AVIG. Befreiung von der Beitragszeit wegen Ausbildungstätigkeit. Zeitlicher Einsatz für die Ausbildungstätigkeit plausibel überprüfbar. Befreiungsgrund bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012, AVI 2011/74).Vizepräsidentin Marie-Theres Rüegg Haltinner, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiber Martin HorniEntscheid vom 19. Juni 2012in Arbeit; Beitragszeit; Dissertation; Doktorat; Anspruch; Recht; Einsprache; Befreiungsgr; Entwicklung; Fertigstellung; Ausbildung; Gallen;
UV 2011/47Versicherungsgericht19.06.2012 - Entscheid Art. 37 Abs. 2 UVG. Prüfung der Frage, ob das Verhalten des Versicherten im Strassenverkehr als grobfahrlässig zu gelten hat und eine Leistungskürzung um 10% rechtfertigt (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012, UV 2011/47). Verkehr; Vortritt; Person; Strasse; Unfall; Fahrzeug; Personen; Personenwagen; Fussgänger; Recht; Fussgängers; Fahrspur; Taggeld;
IV 2011/19Versicherungsgericht19.06.2012 - Entscheid Art. 87 Abs. 4 i.V.m. Abs. 3 IVV (in der bis Ende 2011 gültig gewesenen Fassung). Die behauptete Verschlechterung einer gesundheitlichen Situation ist von der gesuchstellenden Person im Rahmen einer Neuanmeldung nach vorgängiger rechtskräftiger Leistungsabweisung glaubhaft zu machen. Hierfür reicht es vorliegend nicht, dass ein fachfremder behandelnden Arzt einen Hinweis auf eine Verschlechterung des psychischen Zustands äussert (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012, IV 2011/19). IV-act; Recht; Angst; IV-Stelle; Verfügung; Verschlechterung; Beweis; Glaubhaft; Erkrankung; Situation; Gericht; Hinweis; Behandlung;
IV 2010/336Versicherungsgericht19.06.2012 - Entscheid Art. 28, Art. 17 und Art. 22 Abs. 6 IVG. Anspruch auf Rentenleistungen, Umschulung und Wartezeittaggelder. Vorliegend besteht keine Veranlassung von der medizinisch-realistischen gutachterlichen Arbeitsfähigkeitsbeurteilung abzuweichen. Rentenbeziehende Personen haben keinen Anspruch auf Wartezeittaggelder (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012, IV 2010/336). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgericht 8C_552/2012 ähig; Arbeitsfähigkeit; Rente; Anspruch; Umschulung; Gutachter; Wartezeit; Wartezeittaggeld; Invalid; Kriterien; Beurteilung; Krankheit;
IV 2010/79Versicherungsgericht19.06.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Ermittlung des Invaliditätsgrades eines selbständig Erwerbenden. Festsetzung des Valideneinkommens. Keine strikte Bindung an gemeldete und versteuerte Einkommen. Zumutbarkeit der Betriebsaufgabe bzw. des Berufswechsels. Erwerblich gewichteter Betätigungsvergleich (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 19. Juni 2012, IV 2010/79). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 8C_654/2012 IV-act; Betrieb; Arbeit; Einkommen; Gewinn; Invaliden; IV-Stelle; Abklärung; Umsatz; Valideneinkommen; Tätigkeiten; Invalidität; Gallen;
UV 2011/92Versicherungsgericht18.06.2012 - Entscheid Art. 6 UVG: Verneinung der Unfallkausalität von Schulter- und Nackenbeschwerden. welche ein Jahr nach einem Sturz von der Leiter gemeldet werden (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. Juni 2012, UV 2011/92). UV-act; Unfall; Schulter; Nacken; Untersuchung; Schmerzen; Nackens; Bereich; Erwägung; Beurteilung; Hinweis; Arbeit; Leiter;
IV 2010/264Versicherungsgericht15.06.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Beweiswert RAD-Bericht. Vorliegend besteht keine Veranlassung von der medizinisch bescheinigten Arbeitsunfähigkeit abzuweichen und deren invalidisierende Wirkung zu verneinen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2012, IV 2010/264). ähig; Bericht; Quot; Arbeitsfähigkeit; Rente; Recht; Beurteilung; Einschätzung; Invalidität; IV-Stelle; Urteil; Bundesgerichts;
IV 2010/158Versicherungsgericht15.06.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Rentenanspruch. Bestimmung des Valideneinkommens bei Nebenbeschäftigungen. Nebenbeschäftigungen sind bei der Ermittlung des Valideneinkommens zu berücksichtigen, wenn sie bereits im Gesundheitsfall erzielt wurden und weiterhin erzielt worden wären, wenn die versicherte Person keine gesundheitliche Beeinträchtigung erlitten hätte. Bestimmung des Invalideneinkommens. Abstellen auf Tabellenlöhne (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 15. Juni 2012, IV 2010/158). ätig; Arbeit; Valideneinkommen; Erwerbs; Recht; Rente; Valideneinkommens; Invalideneinkommen; Erwerbstätigkeit; Person; Urteil; Verdienst;
ST.2011.2Kantonsgericht13.06.2012 - Entscheid Art. 236 Abs. 1 i.V.m. Art. 233 StPO Zuständigkeit zur Anordnung der Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug nach Abschluss des Berufungsverfahrens und während eines Verfahrens vor dem Bundesgericht. Bei Weiterzug eines Strafurteils ans Bundesgericht verbleibt die Zuständigkeit zur Anordnung der Entlassung aus dem vorzeitigen Strafvollzug bei den kantonalen Behörden. Mangels gesetzlicher Grundlage ist dafür nach Abschluss des Berufungsverfahrens allerdings nicht die Verfahrensleitung des Berufungsgerichts, sondern die für den Strafvollzug verantwortliche Behörde zuständig (Präsident der Strafkammer des Kantonsgerichts St. Gallen, Entscheid vom 13. Juni 2012, ST.2011.2). Vollzug; Berufung; Gesuch; Bundesgericht; Entscheid; Gesuchs; Gesuchsteller; Verfahrens; Zuständigkeit; Entlassung; Verfahrensleitung;
IV 2010/461Versicherungsgericht13.06.2012 - Entscheid Art. 43 Abs. 1 ATSG. Ist aufgrund der Akten mit überwiegender Wahrscheinlichkeit davon auszugehen, dass keine relevante gesundheitsbedingte Invalidität vorliegt, müssen keine weiteren Abklärungen getätigt werden, auch wenn diese allenfalls verbleibende Restzweifel auszuräumen vermöchten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juni 2012, IV 2010/461). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_649/2012. IV-act; Arbeit; Ärzte; IV-Stelle; Ausbildung; Beruf; Rente; Behandlung; Arbeitsunfähigkeit; Arbeitsfähigkeit; Bericht; RAD-Arzt;
IV 2010/107Versicherungsgericht13.06.2012 - Entscheid Art. 8 IVG. Ablehnung von Ansprüchen auf berufliche Massnahmen. Rückweisung zur Ergänzung der Sachverhaltsabklärung und Neubeurteilung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 13. Juni 2012, IV 2010/107). IV-act; Ausbildung; Arbeit; Anspruch; Psychiatrische; Verfügung; Eingliederungsmass; Eingliederungsmassnahmen; Psychiatrischen; Person;
UV 2011/57Versicherungsgericht12.06.2012 - Entscheid Art. 6 UVG. Unfallkausalität von gesundheitlichen (psychischen) Beschwerden. Prüfung der Leistungseinstellung (Entscheid der Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 12. Juni 2012, UV 2011/57) Unfall; UV-act; Behandlung; Beschwerden; Klinik; Recht; Verletzung; Bericht; Kausalzusammenhang; Verletzungen; Ärzte; Besserung; Ursache;
IV 2011/54Versicherungsgericht12.06.2012 - Entscheid Art. 28 Abs. 2 IVG. Rentenanspruch. Ermittlung Erwerbspensum im Gesundheitsfall bei teilzeitlich erwerbender Person. Höhe Invaliditätsgrad. Anspruch auf eine Viertelsrente bestätigt. Rückweisung zur Prüfung und allfälligen Durchführung von rentenausschliessenden Eingliederungsmassnahmen (Entscheid des Versicherungsgericht des Kantons St. Gallen vom 12. Juni 2012, IV 2011/54). ätig; Eingliederung; Rente; Invalidität; Haushalt; Person; Abklärung; IV-Stelle; %igen; Invaliditätsgrad; Viertelsrente; Rentenanspruch;
IV 2010/157Versicherungsgericht11.06.2012 - Entscheid Art. 16 ATSG. Bemessungsgrundlagen des Einkommensvergleichs, Soziallohnanteil (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2012, IV 2010/157). IV-act; Arbeitgeber; Sozial; Invalidität; Invaliden; Soziallohn; Leiter; Arbeitgeberin; Rente; Gebäudedienst; Validen; Person;
IV 2010/326Versicherungsgericht11.06.2012 - Entscheid Art. 28 IVG. Zweite MEDAS-Begutachtung nach einer gerichtlichen Rückweisung der Sache zur ergänzenden Abklärung im Hinblick auf eine mögliche hirnorganische Problematik, insbesondere durch ein CCT oder andere geeignete Methoden der Untersuchung. Beweiskraft des Begutachtungsergebnisses, das nach einer Ergänzung durch ein Schädel- MRI und einer Auseinandersetzung mit den Divergenzen bekannt gegeben wurde, während von einer ursprünglich vorgesehenen neuropsychologischen Untersuchung abgesehen worden ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. Juni 2012, IV 2010/326). Aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_521/2012 ähig; Arbeit; Rente; Arbeitsfähig; Arbeitsfähigkeit; MEDAS; Arbeitsunfähig; Arbeitsunfähigkeit; Untersuchung; Abklärung; Störung;
UV 2011/64Versicherungsgericht09.06.2012 - Entscheid Art. 6 UVG: Unfallkausalität einer Tendinitis nach Distorsion der Achillessehne; Erreichen des Status quo sine bzw. ante nach Achillessehnendistorsion sowie Wadenkontusion (Entscheid der Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2012, UV 2011/64). Unfall; Achillessehne; Beschwerden; Arbeit; Untersuchung; Beurteilung; Einsprache; Gesundheit; Bereich; Tendinitis; Beweis; Helsana;
AVI 2011/60Versicherungsgericht08.06.2012 - Entscheid Art. 31. Abs. 1 lit. b AVIG; Art. 32 Abs. 3 AVIG; Art. 33 Abs. 1 lit. a AVIG; Kurzarbeitsentschädigung; Währungsschwankungen als normales Betriebsrisiko; insbesondere kein Härtefall; kein Anspruch auf Kurzarbeitsentschädigung, da betriebsüblicher Arbeitsausfall (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2012, AVI 2011/60).Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Miriam Lendfers; a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiber Martin HorniEntscheid vom 8. Juni 2012in Arbeit; Kurzarbeit; Betriebsrisiko; Arbeitsausfall; Arbeitsausfälle; Konkurrenz; Auftrag; Kurzarbeitsentschädigung; Schweiz; Einsprache;
AHV 2010/14Versicherungsgericht08.06.2012 - Entscheid Art. 52 AHVG. Schadenersatzverfahren. Haftung des geschäftsführenden Mitglieds des Verwaltungsrats für entgangene bundesrechtliche und kantonalrechtliche Beiträge bejaht. Prüfung der Verjährung. Keine Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2012, AHV 2010/14 und KZL 2010/15).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_750/2012.Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiber Martin HorniEntscheid vom 8. Juni 2012in SachenA. ,Beschwerdeführer und Rekurrent,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Arnold Weber, Waisenhausstrasse 14,9000 St. Gallen,gegenAusgleichskasse Gewerbe St. Gallen, Lindenstrasse 137,Postfach 245, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin und Vorinstanz,betreffendSchadenersatzforderungbundesrechtlicher Streitwert: Schaden; Schadenersatz; Beiträge; Ausgleichskasse; Konkurs; Recht; Schadens; Zahlung; Betreibung; Arbeitgeber; Konkurseröffnung; SchKG;
AHV 2010/14Versicherungsgericht08.06.2012 - Entscheid Art. 52 AHVG. Schadenersatzverfahren. Haftung des geschäftsführenden Mitglieds des Verwaltungsrats für entgangene bundesrechtliche und kantonalrechtliche Beiträge bejaht. Prüfung der Verjährung. Keine Rechtfertigungs- oder Entschuldigungsgründe (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 8. Juni 2012, AHV 2010/14 und KZL 2010/15).Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 9C_750/2012.Präsidentin Lisbeth Mattle Frei, Versicherungsrichterin Marie Löhrer, a.o. Versicherungsrichter Christian Zingg; a.o. Gerichtsschreiber Martin HorniEntscheid vom 8. Juni 2012in SachenA. ,Beschwerdeführer und Rekurrent,vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Arnold Weber, Waisenhausstrasse 14,9000 St. Gallen,gegenAusgleichskasse Gewerbe St. Gallen, Lindenstrasse 137,Postfach 245, 9016 St. Gallen,Beschwerdegegnerin und Vorinstanz,betreffendSchadenersatzforderungbundesrechtlicher Streitwert: Schaden; Schadenersatz; Beiträge; Ausgleichskasse; Konkurs; Recht; Schadens; Zahlung; Betreibung; Arbeitgeber; Konkurseröffnung; SchKG;
KV 2011/20Versicherungsgericht07.06.2012 - Entscheid Art. 49 Abs. 4 KVG: Abgrenzung der Akutspitalbedürftigkeit von der Pflegebedürftigkeit bei Vorliegen einer schizophrenen Erkrankung. Akutspitalbedürftigkeit für die Dauer der schubweisen Verschlimmerung der Krankheit bejaht (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 7. Juni 2012, KV 2011/20).Vizepräsident Joachim Huber, Versicherungsrichterinnen Christiane Gallati Schneider und Lisbeth Mattle Frei; a.o. Gerichtsschreiberin Karin KastEntscheid vom 7. Juni 2012in SachenA. ,Beschwerdeführer,vertreten durch Amtsvormundschaft der Gemeinde B. ,gegenCSS Kranken-Versicherung AG, Recht & Compliance, Tribschenstrasse 21, Postfach 2568, Behandlung; Spital; Pflege; Beschwerdeführers; Klinik; Gesundheit; Akutspital; Bericht; Person; Spitalbedürftigkeit;