Voransicht der Verwaltungsgerichtsentscheide nach Jahr

Es wurde zuvor den Kanton SG und Jahr 2008 ausgewählt. Mit der untenaufgeführten Navigation, können Sie entsprechend blättern und zum Entscheid gelangen.

Wollen Sie werbefrei und mehr Einträge sehen? Hier geht es zur Registrierung.

Fallnummer	Instanz	Datum - Leitsatz/Stichwort	Schlagwort (gekürzt)
IV 2007/10, IV 2007/110	Versicherungsgericht	22.04.2008 - Entscheid Art. 16 ATSG, Art. 28 IVG. Invaliditätsbemessung bei einem Hilfsarbeiter gestützt auf Tabellenlöhne. Staplerfahren ist eine Hilfsarbeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2007/10 und IV 2007/110). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_496/2008.	Verfügung; Rente; Arbeit; Stapler; IV-Stelle; Verfahren; Gehör; Arbeitsfähigkeit; Invalideneinkommen; Recht; Eingliederung; Invalidität;
IV 2006/257	Versicherungsgericht	22.04.2008 - Entscheid Art. 8 ATSG, Art. 5 IVG, Art. 28 IVG, Art. 27 IVV, Art. 27bis IVV. Qualifikation einer versicherten Person als erwerbstätig, im Aufgabenbereich tätig oder teilerwerbstätig und teils im Aufgabenbereich tätig im Hinblick auf die Wahl der Methode der Invaliditätsbemessung [Einkommensvergleich, Betätigungsvergleich, gemischte Methode der Invaliditätsbemessung] (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, IV 2006/257). Teilweise aufgehoben durch Urteil des Bundesgerichts 9C_491/2008.	ätig; Erwerb; Verfügung; Arbeit; Haushalt; Rente; Quot; Invalidität; Erwerbstätigkeit; Kinder; Einschränkung; Invaliditätsgrad;
RZ.2008.17	Kantonsgericht	22.04.2008 - Entscheid Art. 197 lit. a ZPO (sGS 961.2) und Art. 665 Abs. 1 ZGB (SR 210). Der	Grundbuch; Recht; Eigentums; Grundbuchanmeldung; Kaufvertrag; Erben; Anspruch; Klage; Beklagten; Rekurs; Gericht; Erbengemeinschaft;
UV 2007/99	Versicherungsgericht	22.04.2008 - Entscheid Art. 6 UVG: vorübergehende Verschlimmerung einer vorbestandenen degenerativen Gesundheitsschädigung im Bereich der LWS nach Sturz auf den Rücken (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, UV 2007/99). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_448/2008.	Unfall; Suva-act; Gutachten; Vorzustand; Verschlimmerung; Arbeitsunfähigkeit; Einsprache; Beurteilung; Veränderung; Einspracheentscheid;
UV 2007/110	Versicherungsgericht	22.04.2008 - Entscheid Art. 6 UVG; UVG 19: Die Leistungseinstellung erfolgte zu Unrecht, da die vorliegenden medizinischen Unterlagen den Fallabschluss nicht schlüssig belegen konnten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 22. April 2008, UV 2007/110).	Unfall; UV-act; Arbeit; Adäquanz; Zeitpunkt; Recht; Einsprache; Besserung; Gutachten; Gesundheitszustand; SWICA; Untersuchung;
IV 2006/269	Versicherungsgericht	21.04.2008 - Entscheid Art. 44 ATSG. Würdigung von Arztberichten und Gutachten (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2008, IV 2006/269).	ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Bericht; Gutachten; Arbeitsunfähigkeit; Diagnose; Rente; Beschwerden; Verfügung; Diagnosen; Abklärung;
IV 2007/460	Versicherungsgericht	21.04.2008 - Entscheid Würdigung der medizinischen Aktenlage zur Arbeitsfähigkeit des Beschwerdeführers im Hinblick auf einen allfälligen Rentenanspruch (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2008, IV 2007/460).	Arbeit; Klinik; Rente; Gutachten; Valens; Arbeitsfähigkeit; Verfügung; Beschwerdeführers; Begutachtung; Arbeitsunfähigkeit; Depression;
HG.2005.21	Handelsgericht	21.04.2008 - Entscheid Art. 164 ZPO (sGS 961.2); Art. 1 und Art. 7 PatG (SR 232.14). Im Sinne der Verhandlungsmaxime ist insbesondere der Nachweis des Standes der Technik Sache der Parteien, weshalb eine nachträgliche Eingabe nicht zuzulassen ist, mit welcher u.a. eine Patentschrift eingereicht wird, nach welcher seit einigen Monaten in Datenbanken hätte recherchiert werden können. Unter welchen Voraussetzungen ist bei einer Patentnichtigkeitsklage eine Erfindung neu und beruht auf einer erfinderischen Tätigkeit? (Handelsgericht St. Gallen, 21. April 2008, HG. 2005.21).Das Kassationsgericht hat dieses Urteil mit Entscheid vom 18. November 2008 aufgehoben.	Patent; Beklagten; Eingabe; Geract; Experte; Quot; Gutachten; Klage; Recht; Anspruch; Patents; Eventual; Experten; Abschirmung; Technik;
UV 2007/86	Versicherungsgericht	21.04.2008 - Entscheid Art. 16 Abs. 1 UVG: Der Anspruch auf Ausrichtung von Taggeldern wurde verneint, nachdem eine Arbeitsunfähigkeit nicht mit überwiegender Wahrscheinlichkeit nachgewiesen werden konnte (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 21. April 2008, UV 2007/86).	ähig; Arbeit; Arbeitsunfähig; Arbeitsunfähigkeit; Allianz; Arbeitsfähigkeit; Unfall; Taggeld; Recht; Allianz-act; Beschwerden;
BZ.2007.77	Kantonsgericht	20.04.2008 - Art.321a, 328 und 337 OR (SR220). Die fristlose Auflösung des Arbeitsverhältnisses ist auch nach erfolgter ordentlicher Kündigung mit damit verbundener Freistellung möglich, wenn die wichtigen Gründe erst nachher entstehen. Es ist einem Arbeitgeber nicht zumutbar, ein Arbeitsverhältnis mit einem freigestellten Arbeitnehmer aufrecht zu erhalten, wenn dieser ihn direkt konkurrenziert. Das schweizerische Arbeitsrecht kennt keinen allgemeinen Gleichbehandlungsgrundsatz. Einschränkungen und Vorbehalte gegenüber einer Ungleichbehandlung werden bei freiwilligen Sozialleistungen und beim Weisungsrecht des Arbeitgebers gemacht. Eine verpönte Schlechterstellung liegt nur dann vor, wenn ein Angestellter gegenüber einer Vielzahl anderer Angestellter sachlich ungerechtfertigt deutlich ungünstiger gestellt wird und so eine den Angestellten verletzende Geringschätzung seiner Persönlichkeit zum Ausdruck kommt. Die Besserstellung einzelner Angestellter stellt keine Missachtung der Persönlichkeit der anderen Mitarbeiter dar. Anwendbarkeit dieser Grundsätze auf die (ausserordentliche) Kündigung	Quot; Beklagten; Kunden; Kündigung; Arbeitsverhältnis; Staehelin; Berufung; Arbeitgeber; Arbeitnehmer; Arbeitgeberin; Arbeitnehmerin;
IV 2006/281	Versicherungsgericht	18.04.2008 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG. Revisionsweise Einstellung einer laufenden ganzen Invalidenrente als Folge der Verbesserung des Gesundheitszustandes und damit der Wiedererlangung der vollen Arbeitsfähigkeit in einer adaptierten Erwerbstätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2008, IV 2006/281).	ähig; Arbeit; Arbeitsfähigkeit; Gutachten; IV-Stelle; Abklärung; Gesundheitszustand; Sachverständige; Untersuchung;
IV 2006/271	Versicherungsgericht	18.04.2008 - Entscheid Art. 29 IVG. Die für das Wartejahr gemäss Art. 29 Abs. 1 IVG massgebende Arbeitsunfähigkeit wird definiert als Einbusse an funktionellem Leistungsvermögen im bisherigen Beruf oder Aufgabenbereich und im Gegensatz zur Rentenbemessung nicht in einer adaptierten Tätigkeit (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 18. April 2008, IV 2006/271).	Arbeit; Arbeitsunfähigkeit; IV-act; Recht; Anspruch; Beginn; Rente; Arbeitsfähigkeit; Beschwerdeführers; Schmerz; Arbeitgeberin;
IV 2007/410	Versicherungsgericht	17.04.2008 - Entscheid Art. 19 IVG, Art. 8 IVV (Fassung bis 31. Dezember 2007). Die IV finanziert Sonderschulmassnahmen für unter 20-Jährige u.a. bei Vorliegen einer schweren Verhaltensstörung. Vorliegend machen Verhaltensprobleme im Rahmen einer nur vage diagnostizierten emotionalen Befindlichkeitsstörung zwar die Platzierung in einer Kleinklasse nötig, rechtfertigen jedoch nicht die Gewährung von Sonderschulmassnahmen durch die IV (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 17. April 2008, IV 2007/410).	Recht; Verhalten; Quot; Massnahmen; Voraussetzungen; Störung; IV-act; Volksschule; Sonderschulung; Rechtsvertreter; Verhaltensstörung;
BV 2007/20	Versicherungsgericht	16.04.2008 - Entscheid Art. 13 Abs. 1 FZV. Art. 25 FZG. Art. 73 Abs. 2 BVG. Abklärung des Anspruchs auf eine Invalidenrente auf der Grundlage einer Personalvorsorge- Freizügigkeits-Police. Frage des anwendbaren Rechts. Feststellung des Sachverhalts von Amtes wegen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen, BV 2007/20).	ähig; IV-act; Arbeit; Invalidität; Police; IV-Stelle; Klägers; Person; Recht; Entscheid; Anspruch; Leistung; Invalidenrente; Verfügung;
UV 2007/82	Versicherungsgericht	16.04.2008 - Entscheid Art. 50 ATSG, Art. 18 UVG, Art. 16 ATSG. Beginn und Befristung der im Rahmen einer Vereinbarung festgelegten und mit Verfügung bestätigten Rente. IV-Grad, welcher dieser Rente zugrunde zu legen ist (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 16. April 2008, UV 2007/82).	Rente; Renten; UV-act; Vergleich; IV-act; Recht; Unfall; Person; Schulter; Entscheid; Vaudoise; Verfügung; Invalidität; Besprechung;
IV 2006/264	Versicherungsgericht	15.04.2008 - Entscheid Art. 18 IVG Arbeitsvermittlung setzt voraus, dass die versicherte Person sich an eine Arbeitsstelle vermitteln lässt. Art. 28 IVG Medizinisches Gutachten als Grundlage für Bemessung des Invalideneinkommens (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 15. April 2008, IV 2006/264).	ähig; IV-act; Eingliederung; Abklärung; Gutachten; MEDAS; Schmerzsyndrom; Einsprache; Arbeitsvermittlung; Beurteilung; Rente;
ST.2007.92	Kantonsgericht	14.04.2008 - Entscheid Art. 138 Ziff. 1 Abs. 2 und 53 StGB; Anwendbarkeit von Art. 53 StGB (Kantonsgericht, Strafkammer, 14.04.2008, ST.2007.92). Die Angeklagte veruntreute während rund elf Monaten aus der Kasse ihres Arbeitgebers mindestens Fr. 40'000.00, indem sie in zahlreichen Fällen unberechtigte Stornobuchungen machte und das Geld an sich nahm. Die Einzelrichterin des Kreisgerichts sprach sie am 16. Mai 2007 der mehrfachen Veruntreuung schuldig, von einer Bestrafung wurde Umgang genommen. Gegen dieses Urteil reichte die Staatsanwaltschaft Berufung ein und verlangte, die Angeklagte sei zu einer bedingten Geldstrafe zu verurteilen.	Quot; Angeklagte; Täter; Schaden; Interesse; Recht; Schadens; Angeklagten; Recht; Geschädigte; Anstrengungen; Verfolgung; Voraussetzung;
IV 2006/231	Versicherungsgericht	14.04.2008 - Entscheid Art. 28 IVG. IV-Grad unter 40 %. Geltend gemachte grössere Arbeitsunfähigkeit nicht ausgewiesen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. April 2008, IV 2006/231).	ätig; Arbeit; Haushalt; Invalidität; Ellbogen; Gutachten; Rente; Person; Einschränkung; Aufgabe; Untersuchung; Tätigkeit;
IV 2006/244	Versicherungsgericht	14.04.2008 - Entscheid Art. 21 Abs. 4 ATSG: Schadenminderungspflicht. Berücksichtigung eines Nebenerwerbs beim Einkommensvergleich. Keine Verletzung der Schadenminderungspflicht, wenn der angebotene Arbeitsplatz nicht als längerfristig gesichert erscheint. Ein Nebenerwerb ist beim Valideneinkommen zu berücksichtigen, wenn die Nebentätigkeit während einiger Jahre ausgeübt wurde und davon auszugehen ist, dass sie im Gesundheitsfall mit überwiegender Wahrscheinlichkeit weitergeführt worden wäre (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 14. April 2008, IV 2006/244).	Arbeit; Gutachten; Arbeitsfähigkeit; MEDAS; IV-act; Invalidität; Sicht; Einkommen; MEDAS-; Arbeitsunfähigkeit; Arbeitsplatz;
ST.2007.91	Kantonsgericht	14.04.2008 - Entscheid Art. 37 Abs. 1, Art. 39 Abs. 2, Art. 41 Abs. 1, Art. 47 StGB. Voraussetzungen, unter denen gegenüber einem Täter mit nicht gültiger Aufenthaltsbewilligung gemeinnützige Arbeit als Hauptstrafe angeordnet werden kann (Kantonsgericht, Strafkammer, 14. April 2008, ST.2007.91).Das Bundesgericht hat eine gegen diesen Entscheid gerichtete Beschwerde gutheissen (Urteil 6B_546/2008 neues Fenster vom 27. November 2008).	Arbeit; Angeklagte; Freiheit; Geldstrafe; Schweiz; Freiheitsstrafe; Aufenthalt; Vollzug; Ausländer; Täter; Anordnung; Aufenthalts;
VZ. 2008.1	Kantonsgericht	11.04.2008 - Entscheid Art. 254 Abs. 1 lit. c ZPO (sGS 961.2); Art. 82 Abs. 1 und 2 SchKG (SR 281.1).	Recht; Rechtsöffnung; Beschwerde; Vorinstanz; SchKG; Entscheid; Einwendung; Rechtsverweigerung; Arbeitsvertrag; Quot; Vertrag; Entlassung;
UV 2007/107	Versicherungsgericht	11.04.2008 - Entscheid Art. 24 UVG: Prüfung der Integritätsbemessung nach Schnittverletzung am linken Zeigefinger auf Höhe des Mittelglieds (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 11. April 2008, UV 2007/107).	Integrität; Integritätsentschädigung; Zeigefinger; Suva-act; Beugesehne; Unfall; Integritätsschaden; Finger; Beugesehnen;
AVI 2007/89	Versicherungsgericht	10.04.2008 - Entscheid Art. 86 Abs. 2 AVIV, Art. 39 Abs. 1 ATSG. Fraglich, ob Unterlagen zur Geltendmachung von Kursvergütungen rechtzeitig eingereicht wurden. Rückweisung zur weiteren Abklärung (Befragung von Auskunftspersonen), nachdem die Verwaltung angebotene Beweise nicht abgenommen hat (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. April 2008, AVI 2007/89).	Beweis; Gallen; Zeugen; Unterlagen; Sachverhalt; Hinweis; Kurskosten; Sendung; Versicherung; Person; Recht; Gericht; Beweismittel;
AVI 2007/103	Versicherungsgericht	10.04.2008 - Entscheid Art. 30 Abs. 1 lit. a AVIG, Art. 45 Abs. 2 lit. c und Abs. 3 AVIV. Bei einer Kündigung der Festanstellung zwecks Sprachaufenthalt im Ausland, jedoch ohne Zusicherung einer neuen Arbeitsstelle, liegt ein schweres Verschulden der versicherten Person vor. Die Verbesserung beruflicher Aussichten als Begründung der Stellenaufgabe rechtfertigt es, die Anzahl Einstelltage angemessen herabzusetzen (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 10. April 2008, AVI 2007/103).	Arbeit; Verschulden; Einstellung; Anspruch; Arbeitslosigkeit; Person; Anspruchsberechtigung; Einstelltage; Sprachaufenthalt; Ausland;
IV 2006/240	Versicherungsgericht	09.04.2008 - Entscheid Art. 17 Abs. 1 ATSG; Revision wegen Verschlechterung des Gesundheitszustandes; Einkommensvergleich; Leidensabzug (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2008, IV 2006/240). Bestätigt durch Urteil des Bundesgerichts 8C_409/2008.	Arbeit; MEDAS; Gutachten; Invalidität; Leidensabzug; Recht; Invaliditätsgrad; Rente; MEDAS-Gutachten; Arbeitsfähigkeit;
BV 2007/8	Versicherungsgericht	09.04.2008 - Entscheid Art. 5 Abs. 1 Lit. 6 und Abs. 2 FZG (SR 831.42), Art. 1 Abs. 1 Lit. c BVV 2 (SR 831.441.1): Rückerstattung einer ausbezahlten Austrittsleistung. Zustimmung des Ehegatten zur Barauszahlung (Entscheid des Versicherungsgerichts des Kantons St. Gallen vom 9. April 2008, BV 2007/8).	Ehefrau; Barauszahlung; Beweis; Vorsorge; Zustimmung; Entscheid; Beklagten; Recht; Bundes; Versicherungsgericht; Bundesgericht; Quot;