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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:UE160053
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:III. Strafkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid UE160053 vom 12.09.2016 (ZH)
Datum:12.09.2016
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Nichtanhandnahme
Schlagwörter : Beschwerde; Beschwerdeführerin; Beschwerdegegner; Recht; Recht; Verfahren; Kinder; Interesse; Partei; Verfahrens; Handlung; Zentrum; Aussage; Person; Gericht; Nichtanhandnahme; Interessen; Beschwerdegegnerin; Kantons; Eltern; Rechtsmittel; Nichtanhandnahmeverfügung; Auskunftsperson; Rechtlich; Anzeige; Staatsanwalts; Kindern; Sexuell; Sorge
Rechtsnorm:Art. 382 StPO ; Art. 296 ZGB ; Art. 303 StGB ; Art. 304 StGB ; Art. 104 StPO ; Art. 105 StPO ; Art. 118 StPO ; Art. 116 StPO ; Art. 106 StPO ; Art. 13 ZGB ; Art. 14 ZGB ; Art. 16 ZGB ; Art. 304 ZGB ; Art. 298 ZGB ; Art. 306 ZGB ; Art. 301 StPO ; Art. 205 StPO ; Art. 176 S
Referenz BGE:131 III 553;
Kommentar zugewiesen:
Bigler-Eggenberger, Fankhauser, Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 2014
Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2014
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:-
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

III. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: UE160053-O/U/PFE

Mitwirkend: die Oberrichter lic. iur. Th. Meyer, Präsident, und lic. iur. W. Meyer,

Ersatzoberrichter lic. iur. Th. Vesely sowie Gerichtsschreiberin lic. iur. K. Schlegel

Beschluss vom 12. September 2016

in Sachen

A. ,

Beschwerdeführerin

vertreten durch Inhaberin der elterlichen Sorge B. , vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. X. ,

gegen

  1. C. ,
  2. Unbekannt,
  3. Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, Beschwerdegegner

1 verteidigt durch Rechtsanwältin Dr. iur. Y. ,

betreffend Nichtanhandnahme

Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich vom 9. Februar 2016, B-4/2015/1001867

Erwägungen:

I.
  1. Am 9. Februar 2016 erliess die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich (Beschwerdegegnerin 3) betreffend den Beschuldigten C. (Beschwerdegegner 1) sowie Unbekannt (Beschwerdegegner 2) eine Nichtanhandnahmeverfügung bezüglich sexueller Handlungen mit Kindern etc. (Urk. 3/1 = Urk. 5).

Mit Eingabe vom 22. Februar 2016 liess A. (Beschwerdeführerin), vertreten durch die Inhaberin der elterlichen Sorge B. , bei der III. Strafkammer des Obergerichts Beschwerde gegen vorgenannte Nichtanhandnahmeverfügung erheben und die Aufhebung derselben beantragen (Urk. 2).

Die Verfahrensleitung der Beschwerdeinstanz forderte die Beschwerdefüh- rerin auf, eine Prozesskaution von einstweilen CHF 3'000.- für das Beschwerdeverfahren zu leisten (Urk. 6). Die Kaution ging am 30. März 2016 ein (Urk. 11).

Der Beschwerdegegner 1 liess sich mit Schreiben seiner Rechtsvertreterin vom 25. April 2016 (Urk. 19) sowie einer persönlichen Stellungnahme vom

18. April 2016 (Urk. 20/1) vernehmen. Die Beschwerdegegnerin 3 verzichtete auf

Vernehmlassung (Urk. 15).

2. Aufgrund der Neukonstituierung des Obergerichts per 1. Juni 2016 ergeht dieser Beschluss nicht in der den Parteien angekündigten Besetzung (vgl. Urk. 6 S. 3).

II.

1. Angefochten ist eine Nichtanhandnahmeverfügung der Staatsanwaltschaft. Dagegen ist die Beschwerde beim Obergericht zulässig (Art. 310 Abs. 2

i.V.m. Art. 322 Abs. 2 und Art. 393 Abs. 1 lit. a StPO sowie § 49 GOG).

    1. Der Beschwerdegegner 1 lässt geltend machen, die Beschwerdeführe-

      rin sei nicht beschwerdelegitimiert. Sie sei weder handlungsnoch urteilsfähig. Sie stehe unter gemeinsamer elterlicher Sorge. Die Kindsmutter B. habe ohne sein Wissen und ohne sein Einverständnis namens des Kindes Beschwerde erhoben. Die Beschwerde sei daher mangels rechtsgültiger Vertretung nicht rechtswirksam erfolgt. Zudem befänden sich er und die Kindsmutter in einer Interessenkollision, weshalb sie das Kind in der vorliegenden Angelegenheit nicht rechtswirksam vertreten könnten (Urk. 19 S. 3).

      Die Inhaberin der elterlichen Sorge, B. , lässt dem entgegenhalten, gemäss Art. 382 Abs. 1 StPO könne jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheids habe, ein Rechtsmittel ergreifen. Sie habe Strafanzeige eingereicht (Art. 105 Abs. 1 lit. b StPO) und bei der Polizei als Zeugin oder Auskunftsperson ausgesagt (Art. 105 Abs. 1 lit. c und lit. d StPO), weshalb sie Partei sei. Die Beschwerde erfolge zur Wahrung des Kindeswohls, wozu sie als Mutter der Beschwerdeführerin gemäss Art. 296 Abs. 1 ZGB verpflichtet sei. Damit sei die Voraussetzung des rechtlich geschützten Interesses im Sinne von Art. 382 Abs. 1 StPO gegeben. Überdies habe sie ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung der Nichtanhandnahmeverfügung,

      da sie Gefahr laufe, dass gegen sie eine Strafuntersuchung wegen falscher Anschuldigung (Art. 303 StGB) und Irreführung der Rechtspflege (Art. 304 StGB) er- öffnet werde (Urk. 23 S. 1 f.).

    2. Jede Partei, die ein rechtlich geschütztes Interesse an der Aufhebung oder Änderung eines Entscheides hat, kann ein Rechtsmittel ergreifen (Art. 382 Abs. 1 StPO).

      Parteien sind: a) die beschuldigte Person; b) die Privatklägerschaft; c) im Hauptund Rechtsmittelverfahren: die Staatsanwaltschaft (Art. 104 Abs. 1 StPO).

      Andere Verfahrensbeteiligte gemäss Art. 105 Abs. 1 sind: a) die geschädigte Person; b) die Person, die Anzeige erstattete; c) die Zeugin oder der Zeuge; d) die Auskunftsperson; e) die oder der Sachverständige; f) die oder der durch Verfahrenshandlungen beschwerte Dritte. Den anderen Verfahrensbeteiligten stehen

      die zur Wahrung ihrer Interessen erforderlichen Verfahrensrechte einer Partei zu, wenn sie in ihren Rechten unmittelbar betroffen werden (Art. 105 Abs. 2 StPO).

      Da eine Nichtanhandnahmeverfügung erging, ist anzunehmen, dass die Beschwerdeführerin (noch) keine Gelegenheit erhielt, sich als Privatklägerin zu konstituieren (Art. 118 Abs. 1 StPO). Jedenfalls lässt sich den Untersuchungsakten keine entsprechende Erklärung entnehmen (vgl. Urk. 25). Gemäss den von der Kindsmutter B. angezeigten Sachverhalten wurde die Beschwerdeführerin in ihrer sexuellen und körperlichen Integrität unmittelbar geschädigt. Sie ist daher als Opfer (Art. 116 Abs. 1 StPO) und zugleich geschädigte Person (Art. 115

      Abs. 1 StPO) zu betrachten. Ihr müssen demgemäss die zur Wahrung ihrer Interessen erforderlichen Verfahrensrechte einer Partei zustehen (Art. 105 Abs. 2 StPO).

    3. Die Partei kann Verfahrenshandlungen nur gültig vornehmen, wenn sie handlungsfähig ist (Art. 106 Abs. 1 StPO). Die Handlungsfähigkeit ist die prozessuale Seite der Prozessfähigkeit, also der Fähigkeit, im Strafverfahren als Partei selbständig eine aktive oder passive Rolle zu übernehmen (Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 106 N 1). Die Handlungsfähigkeit besitzt, wer volljährig und urteilsfähig ist (Art. 13 ZGB). Volljährig ist, wer das 18. Lebensjahr zurückgelegt hat (Art. 14 ZGB). Urteilsfähig ist jede Person, der nicht wegen ihres Kindesalters, infolge geistiger Behinderung, psychischer Störung, Rausch oder ähnlicher Zustände die Fähigkeit mangelt, vernunftgemäss zu handeln (Art. 16 ZGB). Dies ist jeweils im Hinblick auf den konkreten Verfahrensund Verhandlungsgegenstand zu beurteilen (Lieber, a.a.O., Art. 106 N 1). Kinder sind aufgrund ihrer Minderjährigkeit nicht voll handlungsfähig und somit auch nicht voll prozessfähig.

      Beim Ergreifen eines Rechtsmittels handelt es sich um ein höchstpersönliches Recht. Bei der Durchsetzung höchstpersönlicher Rechte dürfen die Anforderungen an die Urteilsfähigkeit von Kindern nicht zu hoch geschraubt werden (Bigler-Eggenberger/Fankhauser, in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014, Art. 16 N 21). Zu berücksichtigen sind in

      erster Linie das Alter und der konkrete Entwicklungsstand des Kindes, aber auch die zu beantwortende Frage (Bigler-Eggenberger/Fankhauser, a.a.O., Art. 16

      N 47). Dabei ist zu beachten, dass die emotionale und kognitive Reife zu überdauernder eigener Meinungsbildung sowie die Differenzierungsund Abstraktionsfähigkeit und damit die Möglichkeit zu formal-logischen Denkoperationen sich erst ab etwa elf bis zwölf Jahren ausbildet (BGE 131 III 553 E. 1.2.2 und 133 III 146 E. 2.4, je mit Hinweisen auf die kinderpsychologische Literatur). Je abstrakter die Fragestellung ist, desto weniger kann eine Urteilsfähigkeit angenommen werden (Urteil des Bundesgericht 5A_2/2016 vom 28. April 2016 E. 2.3).

      Das Jugendstrafrecht sieht eine Strafbarkeit für Personen ab dem vollendeten 10. Lebensjahr vor (Art. 10 Abs. 1 JStGB). Im Eherecht werden Kinder zwar bereits nach dem vollendeten 6. Altersjahr angehört. Ihre Urteilsfähigkeit wird dazu jedoch nicht vorausgesetzt (BGE 131 III 553).

      Die Beschwerdeführerin wurde am 30. März 2010 geboren. Sie ist gut 6 Jahre alt und somit minderjährig. Sie ist noch nicht in der Lage, zu beurteilen, ob sie gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung ein Rechtsmittel einlegen soll. Sie kann nicht abschätzen, welche Konsequenzen ein solcher Entscheid hat. Sie gilt insoweit als urteilsunfähig. Sie ist mangels Volljährigkeit und Urteilsfähigkeit nicht handlungsfähig.

    4. Eine handlungsunfähige Person wird durch ihre gesetzliche Vertretung vertreten (Art. 106 Abs. 2 StPO). Die Eltern haben von Gesetzes wegen die Vertretung des Kindes gegenüber Drittpersonen im Umfang der ihnen zustehenden elterlichen Sorge (Art. 304 Abs. 1 ZGB). Die Kinder stehen, solange sie minderjährig sind, unter der gemeinsamen elterlichen Sorge von Vater und Mutter

      (Art. 296 Abs. 2 ZGB). Für wichtige rechtliche Vorkehren wie Prozessführung ist die Zustimmung beider Eltern erforderlich (Schwenzer/Cottier in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014, Art. 304/305 N 11; Hegnauer, Grundriss des Kindesrechts, 5. Aufl., Bern 1999, N. 26.29; siehe auch: Scheidegger, Minderjährige als Zeugen und Auskunftspersonen im Strafverfahren, Zürich 2006, S. 100). In einem Scheidungsoder Eheschutzverfahren überträgt das Gericht einem Elternteil die alleinige elterliche Sorge, wenn dies zur Wahrung des Kindeswohls nötig ist (Art. 298 ZGB).

      Laut der Nichtanhandnahmeverfügung der Beschwerdegegnerin 3 befinden sich B. und der Beschwerdegegner 1 in einem Scheidungsverfahren, wobei ein Endentscheid noch ausstehe. Das Bezirksgericht Zürich, 5. Abteilung, habe am 19. Mai 2015 im Rahmen einer superprovisorischen Massnahme die Unterbringung der Beschwerdeführerin unter Aufhebung des Aufenthaltsbestimmungsrechts der Eltern in einer geeigneten Institution verfügt. Die Beschwerdeführerin sei im Zentrum D. platziert worden. Der aktuelle Verfahrensstand ist der III. Strafkammer nicht bekannt. Er ist vorliegend aber insofern irrelevant, als sich beide Elternteile in einer Interessenskollision befinden. Bei Interessenkollision entfallen von Gesetzes wegen die Befugnisse der Eltern in der entsprechenden Angelegenheit (Art. 306 Abs. 3 ZGB). In Fällen, in denen es um strafrechtliche Delikte innerhalb der Familie geht, insbesondere beim Vorwurf des sexuellen Missbrauchs von Kindern, ist von einer Interessenkollision auszugehen. Diesfalls entfällt die Vertretungsmacht der Eltern automatisch, auch wenn (noch) kein Verfahrensbeistand ernannt ist (Schwenzer/Cottier in: Honsell/Vogt/Geiser [Hrsg.], Basler Kommentar, Zivilgesetzbuch I, 5. Aufl., Basel 2014, Art. 306 N 5; Lieber, a.a.O., Art. 106 N 9; siehe auch: Scheidegger, a.a.O., S. 101).

      Der Beschwerdegegner 1 als Beschuldigter hat kein Interesse daran, gegen die Nichtanhandnahmeverfügung ein Rechtsmittel zu ergreifen. B. erstattete Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1 (Urk. 3/1 S. 1 = Urk. 5 S. 1). Sie dürfte demgemäss daran interessiert sein, dass ein Strafverfahren durchgeführt und der von ihr geschilderte Sachverhalt Eingang in eine Anklageschrift findet, welche schliesslich in einer Verurteilung des Beschwerdegegners 1 mündet. Wie sich dem im Recht liegenden, von Dr. med. E. verfassten, Gutachten betreffend B. entnehmen lässt, ist ihr die grundsätzliche Fähigkeit, dem Kind eine lebendige und gute Beziehung zum Kindsvater zu ermöglichen und diese Beziehung zu fördern, abzusprechen (Urk. 3/5 S. 153). Das Verhältnis zwischen ihr und dem getrennt von ihr lebenden Ehemann und Kindsvater scheint massiv getrübt zu sein. Vor diesem Hintergrund ist es denkbar, dass sie aufgrund persönlicher

      Beweggründe Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung einlegte. Sie befindet sich jedenfalls in einem Interessenkonflikt. Aufgrund des Gesagten ist keiner der Inhaber der elterlichen Sorge zur Beschwerdeerhebung legitimiert.

    5. B. stellte mit Eingabe vom 28. Januar 2016 Strafantrag wegen Tätlichkeit und einfacher Körperverletzung zum Nachteil der Beschwerdeführerin. Sie beschuldigte einerseits den Beschwerdegegner 1 und andererseits nicht genannte Personen des Zentrums D. . Betreffend die Taten, welche sie dem Beschwerdegegner 1 vorwarf, ist sie - wie erwähnt - nicht beschwerdelegitimiert. Sie ist aber auch nicht beschwerdelegitimiert soweit sie Personen des Zentrums D. beschuldigte (Urk. 25/8). Es ist auch diesbezüglich von einem Interessenkonflikt der Eltern auszugehen. Die Beschwerdeführerin wurde im Rahmen des Scheidungsverfahrens im Zentrum D. fremdplatziert. Es scheint sich um ein hochstrittiges Scheidungsverfahren zu handeln, in welchem die Eltern bezüglich die Beschwerdeführerin unterschiedliche Interessen verfolgen. Angesichts dieser Tatsache stände zu befürchten, dass die Eltern die Frage, ob Beschwerde erhoben werden soll, zur Fortsetzung ihres Konflikts benutzen respektive damit das Scheidungsverfahren zu beeinflussen versuchen würden. Sowohl B. als auch dem Beschwerdegegner 1 ist daher auch in diesem Punkt die Beschwerdelegitimation abzusprechen.

    6. B. sieht ihre Parteistellung in Art. 105 Abs. 2 StPO begründet. Sie habe Strafanzeige eingereicht und sei als Zeugin respektive Auskunftsperson einvernommen worden (Urk. 23 S. 2).

      Werden andere Verfahrensbeteiligte in ihren Rechten unmittelbar betroffen, so stehen ihnen die zur Wahrung ihrer Interessen erforderlichen Verfahrensrechte einer Partei zu (Art. 105 Abs. 2 StPO). Vorausgesetzt ist eine direkte, unmittelbare und persönliche Betroffenheit. Die hoheitliche Verfahrenshandlung muss einen direkten, sofort ersichtlichen Einfluss auf die eigene Rechtsstellung des Beschwerdeführers haben. Unmittelbare Betroffenheit liegt etwa vor, wenn in Grundrechte oder Grundfreiheiten eingegriffen, eine Schweigepflicht auferlegt

      oder Zwangsmassnahmen angeordnet werden. Faktische Betroffenheit allein genügt nicht für die Einräumung von Parteirechten (Küffer, in: Niggli/Heer/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Schweizerische Strafprozessordnung, Art. 1-195 StPO, 2. Aufl., Basel 2014, Art. 106 N 31; Guidon, Die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 232 ff.).

      B. erstattete Strafanzeige gegen den Beschwerdegegner 1. Laut

      Art. 301 StPO ist jede Person berechtigt, Straftaten bei einer Strafverfolgungsbehörde schriftlich oder mündlich anzuzeigen. Die Strafverfolgungsbehörde teilt der anzeigenden Person auf deren Anfrage mit, ob ein Strafverfahren eingeleitet und wie es erledigt wird. Der anzeigenden Person, die weder geschädigt noch Privatklägerin oder Privatkläger ist, stehen keine weitergehenden Verfahrensrechte zu. Namentlich genügt ein eventuell vorhandenes, bloss faktisches Interesse nicht. Entsprechend ist der Anzeigeerstatter, der nicht gleichzeitig geschädigt oder Privatkläger ist, nicht zur Beschwerde legitimiert (Guidon, die Beschwerde gemäss Schweizerischer Strafprozessordnung, Zürich/St. Gallen 2011, N 293; siehe auch Urteil des Bundesgerichts 1B_61/2013 vom 27. August 2013 E. 1.3.4). B. machte nicht geltend, Geschädigte oder Privatklägerin zu sein. Nach dem angezeigten Sachverhalt kommt ihr auch keine solche Stellung zu. Die Tatsache, dass sie Strafanzeige erstattete, berechtigt sie nicht zur Beschwerde.

      Die Eigenschaft als Zeuge oder Auskunftsperson allein begründet keine Beschwerdeberechtigung. Im Einzelfall ist eine Legitimation denkbar beispielsweise wenn ein Zeuge polizeilich vorgeführt wird (Art. 205 Abs. 4 StPO), ihm bei unberechtigter Zeugnisverweigerung eine Ordnungsbusse auferlegt wird (Art. 176 StPO), er einer ambulanten Begutachtung unterzogen werden soll (Art. 164

      Abs. 2 StPO), ihm eine Schweigepflicht auferlegt wird (Art. 165 StPO) oder ihm keine angemessene Entschädigung für Erwerbsausfall und Spesen zugesprochen wird (Art. 167 StPO). Betreffend die Auskunftsperson ist eine Legitimation vorstellbar, wenn ihr trotz fehlender Aussagepflicht (Art. 180 Abs. 1 StPO) unzulässigerweise Beugemassnahmen angedroht werden (Guidon, a.a.O., N 298-304; Lieber, in: Donatsch/Hansjakob/Lieber [Hrsg.], Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Aufl., Zürich 2014, Art. 105 N 5 und 6).

      Die Tatsache, dass B. als polizeiliche Auskunftsperson einvernommen wurde (Urk. 25/10), begründet per se keine Parteistellung. Sie müsste zusätzlich in ihren Rechten unmittelbar betroffen sein. Dies behauptete sie nicht (vgl. Urk. 23

      S. 2). Eine solche - wie erwähnt nur in Ausnahmefällen gegebene Betroffenheit -

      ist auch nicht erkennbar. Ihr stehen daher keine Parteirechte im Sinne von

      Art. 105 Abs. 2 StPO zu. Da die Parteieigenschaft nicht gegeben ist, erübrigt es sich, zu prüfen, ob ein rechtlich geschütztes Interesse, wie dies Art. 382 Abs. 1 StPO fordert, gegeben ist. B. war nicht zur Erhebung der Beschwerde legitimiert.

    7. Nach dem Gesagten müsste der Beschwerdeführerin für das Strafverfahren von Amtes wegen ein Beistand bestellt werden. Auf Weiterungen in diesem Punkt darf aber verzichtet werden. Da die Beschwerde - wie nachfolgend dargelegt wird - offensichtlich keinen Bestand hat, erübrigt sich die Ernennung eines Prozessbeistandes.

III.
    1. Wer mit einem Kind unter 16 Jahren eine sexuelle Handlung vornimmt, es zu einer solchen Handlung verleitet oder es in eine sexuelle Handlung einbezieht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu fünf Jahren oder Geldstrafe bestraft (Art. 187 Ziff. 1 StGB).

    2. Mit E-Mail vom 16. Januar 2015 zu Handen des Leitenden Staatsanwalts der Beschwerdegegnerin 3, Dr. iur. Markus Oertle, erklärte B. einen Fall von Kindsmissbrauch betreffend die Beschwerdeführerin melden zu wollen. Dem E-Mail liess sich nicht entnehmen, wen sie des Missbrauchs beschuldigte und was sich ereignet haben soll (Urk. 25/1). Dem E-Mail war ein Schreiben von B. zu Handen von Dr. med. F. angehängt (Urk. 25/2). Auch aufgrund dieses Schreibens liess sich nicht eruieren, welchen Sachverhalt B. anzeigen wollte. Die Beschwerdegegnerin 3 erteilte daher der Kantonspolizei Zürich am 20. Januar 2015 den Auftrag, ergänzende Ermittlungen vorzunehmen

      (Urk. 25/3). B. wurde am 3. Juni 2015 als polizeiliche Auskunftsperson einvernommen (Urk. 25/10). Als Grundlage der Einvernahme diente eine von ihr verfasste Aufstellung mit dem Titel Anzeige Kindsmissbrauch, worin sie den Beschwerdegegner 1 verschiedener Missbrauchshandlungen beschuldigte

      (Urk. 25/5). Diese liess sie dem befragenden Kantonspolizisten im Vorfeld der Be-

      fragung zukommen (vgl. Urk. 3/1 S. 3 = Urk. 5 S. 3).

      Anlässlich der Einvernahme zu den einzelnen der von ihr aufgelisteten Vorfällen befragt, präzisierte sie, der Beschwerdegegner 1 habe beim Spielen mit der Beschwerdeführerin zwei bis dreimal pro Monat eine Erektion gehabt. Sie habe dies anhand einer Wölbung seiner Hose erkennen können. Weiter machte sie geltend, er habe dreibis viermal beim Spielen und Halten der Beschwerdeführerin seinen Penis an ihrem Rücken gerieben, wobei er bekleidet gewesen sei. Überhaupt habe er die Beschwerdeführerin jeweils so getragen, dass ihre Füsse respektive Schuhe an seinen Genitalien gerieben hätten. Auch dabei habe er Erektionen gehabt. Auf Nachfrage des einvernehmenden Polizeibeamten, wie ein Vater denn sein Kind zu tragen habe, meinte sie, seitlich. Weiter warf sie ihm vor, die weinende Beschwerdeführerin in den Ferien in nachts einmal aufgenommen und auf seinen erigierenden Penis gesetzt zu haben. Er habe eine kurze Pyjamahose getragen. Die Erektion sei deutlich zu erkennen gewesen. Sie könne nicht sagen, ob er die Erektion bereits gehabt habe, als er aus dem Bett gestiegen sei. Ein anderes Mal habe er die Beschwerdeführerin gewickelt und dabei mit einem Lappen stark an der Vagina gerieben. Sie habe dem Beschwerdegegner 1 darauf das Wickeln verboten. Gefragt, ob sie in dieser Handlung einen sexuellen Bezug sehe, bejahte sie. Des Weiteren brachte sie vor, am 20. Juli 2013 mit der Beschwerdeführerin ein Kaffee besucht zu haben, als diese plötzlich laut gestöhnt habe. Am Abend im Bett habe sich die Beschwerdeführerin in Löffelstellung an sie geschmiegt und gemeint, der Beschwerdegegner 1 habe dies gern. Sie möge es nicht. Schliesslich warf sie dem Beschwerdegegner 1 vor, Kinderpornografie konsumiert zu haben, indem er Postkarten des Kunstmalers G. , welche Balletttänzerinnen zeigten, aufbewahrt habe (Urk. 25/10).

    3. Der Beschwerdegegner 1 wurde anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 7. Juli 2015 mit den von B. geäusserten Vorwürfen konfrontiert.

      Er wies diese allesamt zurück. Er habe nie sexuelle Gefühle, geschweige eine Erektion, beim Spielen mit der Beschwerdeführerin gehabt. Er habe oft mit der Beschwerdeführerin am Boden gespielt. Es sei denkbar, dass seine Hose dabei eine Falte gebildet und B. die Falte als Erektion gedeutet habe. Andernfalls habe sie den Sachverhalt frei erfunden. Mit dem Vorwurf konfrontiert, der Beschwerdeführerin beim Wickeln an der Vagina gerieben zu haben, meinte er, dies treffe nicht zu. Auch habe ihm B. das Wickeln nicht untersagt. Er habe sich sehr wohl auch an diesen Aufgaben beteiligt und die Beschwerdeführerin regelmässig gewickelt. B. habe jeweils starke Vorstellungen davon gehabt, wie man mit der Beschwerdeführerin umzugehen habe. Dies habe zu Diskussionen Anlass gegeben. Er erachte es als normal, dass der Umgang mit den Kindern zwischen den Ehepartnern kontrovers diskutiert werde. Auf den Vorhalt, er habe seinen Penis beim Spielen und Halten am Rücken der Beschwerdeführerin gerieben, meinte er, diesen Vorwurf nicht zu verstehen. Wäre die Beschwerdeführerin im Zeitpunkt jener Vorkommnisse noch sehr klein gewesen, wie B. behaupte, dann hätte sich sein Penis über ihrem Kopf befunden. An den Vorfall, als die Beschwerdeführerin in den Ferien in nachts geschrien habe, möge er sich erinnern. Die Beschwerdeführerin sei damals ein Jahr alt gewesen. Er sei aufgestanden, um nach ihr zu sehen. Er habe sie aber nicht auf seinen erigierenden Penis gesetzt. Entweder habe B. aufgrund der schlechten Lichtverhältnisse gemeint, unter seiner Hose einen erigierenden Penis erkennen zu können oder sie habe dies erfunden. Darauf angesprochen, die Beschwerdeführerin jeweils so getragen zu haben, dass deren Füsse respektive Schuhe an seinen Genitalien gerieben hätten, äusserte er, wenn man ein Kind trage, könne es sein, dass ein Bein in die Nähe der Genitalien gelange. Dies sei aber nie seine Absicht gewesen. Auf die Löffelstellung angesprochen, meinte er, sich nicht an eine solche Position zu erinnern. Wie jedes Kind habe auch die Beschwerdeführerin gekuschelt. Eine erotische Bedeutung habe darin nicht erkannt werden können. Betreffend die Kunstkarten von G. erklärte er, solche Karten zu besitzen. Es handle sich um Bilder von Frauen, welche Ballettkleidung trügen. Er besitze auch Kunstkarten, auf denen Männer abgebildet seien. Er verwende die Karten mitunter als Grusskarten. Kinderpornographie habe er nie konsumiert. Abschliessend

      wies er darauf hin, dass er und B. sich in der Scheidung befänden. B. habe im Scheidungsverfahren anfänglich seinen Vater beschuldigt, sexuelle Handlungen mit der Beschwerdeführerin vorgenommen zu haben. Im Laufe des Verfahrens habe sie den Beschuldigten gewechselt, indem sie die Vorwürfe nun gegen ihn richte (Urk. 25/9).

    4. Der Beschwerdegegner 1 nahm zu allen Vorwürfen von B. Stellung. Er äusserte teilweise sein Unverständnis über ihre Anschuldigungen. Er suchte nach Erklärungen dafür. So brachte er beispielsweise vor, möglicherweise habe seine Hose beim Sitzen am Boden eine Falte gebildet oder B. habe aufgrund schlechter Lichtverhältnisse gemeint, unter seiner Pyjamahose einen erigierten Penis zu sehen. In seinen Aussagen ist kein Strukturbruch erkennbar (Bender/Nack/Treuer, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 4. Aufl., München 2014, N 410). Er versuchte nicht, B. in ein schlechtes Licht zu stellen oder sie unglaubwürdig erscheinen zu lassen. Auf die Frage des Polizeibeamten, ob er eine Erklärung dafür habe, weshalb B. ihn so beschuldige, wies er zwar darauf hin, der Gutachter, welcher das mit dem Scheidungsverfahren betraute Gericht beauftragt habe, um die Erziehungsfähigkeit von B. zu untersuchen, vermute bei ihr eine psychische Erkrankung und habe ihre Abklärung durch einen Fachpsychiater empfohlen (Urk. 25/9 S. 2). Seine Formulierungen wählte er dabei aber mit Bedacht (Bender/Nack/Treuer, a.a.O., N 418 f.; Greuel/Offe/Fabian/Wetzels/Fabian/Offe/Stadler, Glaubhaftigkeit der Zeugenaussage, Weinheim 1998, S. 127 f.). Seine Aussagen wirken insgesamt glaubhaft.

      B. wurde als polizeiliche Auskunftsperson befragt (Urk. 25/10). Ihre Antworten fielen kurz aus. Sie umschrieb die Vorkommnisse schematisch und detailarm. Da sie gemäss eigener Darstellung Zeugin der Vorkommnisse war, wäre zu erwarten gewesen, dass sie die einzelnen Vorwürfe besser in einen Gesamtzusammenhang eingebettet hätte. Mit Ausnahme des Vorwurfs, welcher sich in der Ferienwohnung in zugetragen haben soll, ist die zeitliche Verortung sehr vage (vgl. Aufstellung mit dem Titel Anzeige Kindsmissbrauch; Urk. 25/5). Die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen ist dementsprechend reduziert (Bender/Nack/Treuer, a.a.O., N 318 und N 370 f.; Greuel/Offe/Fabian/Wetzels/Fabian/Offe/Stadler, a.a.O., S. 92 f. und S. 106). Betreffend den Vorfall, als der Beschwerdegegner 1 die Beschwerdeführerin falsch gewickelt haben soll, sagte B. selbst aus, sie habe ursprünglich keinen sexuellen Bezug in dieser Handlung gesehen (Urk. 25/10 S. 3).

    5. Die Gegenüberstellung der Aussagen von B. und dem Beschwerdegegner 1 ergibt somit, dass diejenigen des Beschwerdegegners 1 als deutlich glaubhafter erscheinen als jene von B. . Im Übrigen sind keine Beweismittel ersichtlich, welche die erhobenen Anschuldigungen zu stützen vermöchten. Vor diesem Hintergrund hatte die Beschwerdegegnerin 3 keine Strafuntersuchung betreffend den Tatbestand der sexuellen Handlungen mit Kindern (Art. 187 StGB) an Hand zu nehmen.

    6. Die Beschwerdegegnerin 3 unterliess es, die Beschwerdeführerin zu befragen zu den von B. erstmals mit E-Mail vom 16. Januar 2015 geäusserten Vorwürfen, welche sich in der Zeit zwischen der Geburt der Gesuchstellerin am

      30. März 2010 und dem 20. Juli 2013 zugetragen haben sollen (Urk. 25/5). Die Beschwerdeführerin war im Zeitpunkt der Anzeigeerstattung knapp fünf Jahre alt. Kinder dieses Alters gelten in der Regel als aussagetüchtig (A. Scheidegger, a.a.O., S. 25; vgl. aber auch: S. Niehaus, Begutachtung der Glaubhaftigkeit von Kinderaussagen, in: fampra 02/2010 vom 20. Mai 2010, S. 320, wo erst mit Beginn der Primarschule von einer uneingeschränkten Aussagetüchtigkeit ausgegangen wird, wobei im Alter von drei bis vier Jahren unter idealen Befragungsbedingungen gerichtsverwertbare Angaben über elementare Handlungsabläufe erlangt werden könnten). Allerdings lässt die Aussagetüchtigkeit infolge von Erinnerungslücken nach. Drei bis sechs Monate nach einem Ereignis kann noch eine brauchbare Aussage erzielt werden (A. Scheidegger, a.a.O., S. 25). Vorliegend müsste sich die Beschwerdeführerin mindestens eineinhalb Jahre zurück erinnern. Dies dürfte schwierig, wenn nicht gar unmöglich sein. Es gibt zwar Studien, welche zeigen, dass sich selbst sehr junge Kinder gut an traumatische Ereignisse zu erinnern vermögen. Die Vorstellung, dass ein so einschneidendes Erlebnis wie ein sexueller Missbrauch nicht vergessen werden könne, trifft jedoch auf Kleinkinder nicht zu (A. Scheidegger, a.a.O., S. 22 und S. 25). Kommt hinzu, dass die von

      der Kindsmutter behaupteten Vorgänge für die Beschwerdeführerin selbst wohl kaum von prägender Bedeutung sein konnten. Im vorliegenden Fall, wo glaubhaften Aussagen des Beschwerdegegners 1 deutlich weniger glaubhafte Aussagen der Kindsmutter B. entgegenstehen, durfte - auch um eine unnötige Belastung des bereits fremd platzierten Kindes zu vermeiden - von einer Einvernahme der Beschwerdeführerin abgesehen werden.

    7. Aufgrund obiger Erwägungen ist der von B. zur Anzeige gebrachte Sachverhalt eindeutig nicht erwiesen und offensichtlich nicht beweisbar. Eine rechtliche Würdigung desselben erübrigt sich darum. Die Beschwerdegegnerin 3 wies zudem zu Recht darauf hin, dass als sexuelle Handlungen nur Verhaltensweisen gelten, die nach ihrem äusseren Erscheinungsbild eindeutig sexualbezogen sind (Maier, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II,

  1. Aufl., Basel 2013, Vor Art. 187 N 31 ff.). Dies ist zumindest bei mehreren der von B. beschriebenen Verhaltensweisen höchst fraglich.

    1. Die von B. als pornografisch eingestuften Kunstkarten des Malers G. sind objektiv betrachtet nicht darauf angelegt, den Konsumenten sexuell aufzureizen. Sie setzen weder menschliche Geschlechtsteile noch sexuelle Handlungen unter übermässiger Betonung des Genitalbereichs aufdringlich in den Vordergrund (Meng, in: Niggli/Wiprächtiger [Hrsg.], Basler Kommentar, Strafrecht II,

    2. Aufl., Basel 2013, Art. 197 N 14). Der Beschwerdegegner 1 erfüllte den Tatbestand der Pornografie gemäss Art. 197 StGB eindeutig nicht, indem er die Kunstkarten in seiner Schreibtischschublade aufbewahrte. Dieser Vorwurf ist nicht nachvollziehbar und völlig abwegig.

3. B. reichte mit Schreiben vom 15. Januar 2016 einen Nachtrag zu ihrer Strafanzeige ein. Sie schilderte, die Beschwerdeführerin habe anlässlich eines Besuchs im Zentrum D. , wo die Beschwerdeführerin fremdplatziert ist, gesagt: Gäll, Du hast keinen Stachel. Sie habe angefügt:

d Bappi hat einen und nach einer Pause sei sie fortgefahren: wenn man dort drückt kommt Milch heraus. Seit der Beschwerdegegner 1 das unbegleitete Besuchsrecht ausübe, habe die Beschwerdeführerin verschiedentlich vom Stachel

erzählt. Weiter berichtete sie, die Beschwerdeführerin habe ihr mehrfach Zungenküsse gegeben. Dies sei ein atypisches Verhalten. Sie suche ansonsten keine Nähe (Urk. 25/7). Ein konkretes strafrechtliches Verhalten warf sie dem Beschwerdegegner 1 jedoch nicht vor, weshalb die Beschwerdegegnerin 3 auch nicht gehalten war, Untersuchungshandlungen vorzunehmen.

    1. Mit Eingabe vom 28. Januar 2016 mit der Überschrift Strafantrag wegen Tätlichkeit und einfacher Körperverletzung berichtete B. , sie beobachte seit Sommer 2015 Druckhämatome am Arm der Beschwerdeführerin. Sie vermute, der Beschwerdegegner 1 oder Mitarbeiter des Zentrums D. würden sie schlagen. In einem der Eingabe beigelegten Schreiben vom 21. Januar 2016, adressiert an den befragenden Kantonspolizisten, mutmasste sie, die Beschwerdeführerin werde von den Kindern im Kindergarten und im Zentrum D. sowie den Betreuern des Zentrums geschlagen. In jenem Schreiben erwähnte sie zudem einen Vorfall, welcher sich am 19. Januar 2016 zugetragen haben soll. Die Beschwerdeführerin habe ihr anlässlich eines Besuchs im Zentrum D. den Unterschied zwischen ausziehen und abziehen erklärt. Ausziehen bedeute, dass man danach nackt sei. Von Abziehen spreche man, wenn man die Kleidung wechsle. Das Ausziehen habe die Beschwerdeführerin mit den Besuchen beim Beschwerdegegner 1 in Verbindung gebracht (Urk. 25/8).

    2. Was die Schilderung betreffend Ausund Abziehen anbelangt, so ist darin kein strafrechtlicher Vorwurf erkennbar. B. beschuldigte den Beschwerdegegner 1 keines konkreten strafbaren Verhaltens.

      Den Verdacht, der Beschwerdegegner 1 könnte der Beschwerdeführerin Hämatome zugefügt haben, präzisierte sie weder in inhaltlicher, örtlicher noch

      zeitlicher Hinsicht. Im gleichen Zug wie den Beschwerdegegner 1 nannte sie auch nicht näher bekannte Mitarbeiter des Zentrums D. als Verdächtige. In einem nur wenige Tage zuvor verfassten Schreiben zuhanden des befragenden Polizeibeamten äusserte sie noch die Vermutung, die Beschwerdeführerin sei von Kindern geschlagen worden. Die Kantonspolizei Zürich befragte im Auftrag der Beschwerdegegnerin 3 die Familienbegleiterin H. , welche das wöchentlich stattfindende begleitete Besuchsrecht von B. bei der Beschwerdeführerin

      im Zentrum D. überwacht. Gemäss B. war diese anwesend, als ihr die Beschwerdeführerin von den Hämatomen berichtete (vgl. Urk. 25/8). H. führte aus, die Beschwerdeführerin habe auf entsprechende Nachfrage der Mutter erzählt, einige Kinder im Zentrum D. würden sich untereinander schlagen und kratzen. Sie sei selten betroffen. Wenn sie geschlagen werde, melde sie das jeweils den Betreuern. Die Beschwerdeführerin habe nie erwähnt, von Erwachsenen geschlagen worden zu sein (Urk. 25/13). H. reichte das Protokoll der Besuchsbegleitung vom 19. Januar 2016 ins Recht, dessen Inhalt sich mit ihren Ausführungen deckt (Urk. 25/14).

    3. Aufgrund der Aussagen der Familienbegleiterin H. war die Beschwerdegegnerin 3 nicht gehalten, den von B._ angezeigten Sachverhalt näher zu untersuchen. Die Ausführungen der Familienbegleiterin erscheinen sehr plausibel. Sie verfolgt in der betreffenden Angelegenheit keine eigenen Interessen, was die Glaubhaftigkeit ihrer Aussagen erhöht. B. selbst vermutete ursprünglich, die Hämatome stammten von gelegentlichen Schlägen, welche die Beschwerdeführerin von den Kindern im Zentrum D. oder im Kindergarten erhalten habe. Eine Befragung des Beschwerdegegners 1 zu diesem Sachverhalt konnte daher unterbleiben.

5. Nach dem Gesagten ist die Beschwerde abzuweisen, soweit darauf einzutreten wäre.

IV.
  1. Die Parteien tragen die Kosten des Rechtsmittelverfahrens nach Massgabe ihres Obsiegens oder Unterliegens (Art. 428 Abs. 1 StPO). Die Beschwerdeführerin unterliegt. Da B. vorliegend jedoch nicht zur Beschwerdeführung legitimiert war, sind die Kosten des Beschwerdeverfahrens in Anwendung von Art. 417 StPO ihr aufzuerlegen. Angesichts der Bedeutung und Schwierigkeit des Falls sowie des Zeitaufwands des Gerichts ist die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren auf Fr. 2'500.- festzusetzen (§ 17 Abs. 1 und § 2 Abs. 1 GebV

    OG).

  2. Der Beschwerdegegner 1 ist für die im Beschwerdeverfahren getätigten Aufwendungen seines Rechtsvertreters mit Fr. 500.- zu entschädigen (Art. 436 Abs. 1 i.V.m. Art. 429 Abs. 1 lit. a StPO).

  3. Seitens der Beschwerdeführerin wurde für das Beschwerdeverfahren eine Sicherheitsleistung für allfällige Kosten und Entschädigungen von Fr. 3'000.- (Urk. 6 und Urk. 11) geleistet. Die B._ auferlegten Kosten sind mit dieser Sicherheitsleistung zu verrechnen. Der Restbetrag ist zurückzuerstatten.

Es wird beschlossen:

  1. Die Beschwerde wird abgewiesen, soweit darauf eingetreten werden kann.

  2. Die Gerichtsgebühr für das Beschwerdeverfahren wird auf Fr. 2'500.- festgesetzt.

  3. Die Gerichtsgebühr wird B. auferlegt und von der geleisteten Kaution bezogen. Im Restbetrag wird die Kaution zurückerstattet.

  4. Der Beschwerdegegner 1 wird für das Beschwerdeverfahren mit Fr. 500.- aus der Gerichtskasse entschädigt.

  5. Schriftliche Mitteilung an:

    • Rechtsanwalt Dr. iur. X. im Doppel für sich und zu Handen von B. (per Gerichtsurkunde)

    • Rechtsanwältin Dr. iur. Y. , im Doppel für sich und zu Handen von C. (per Gerichtsurkunde)

    • die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad 2015/10001867 (gegen Empfangsbestätigung)

      sowie nach Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. nach Erledigung allfälliger Rechtsmittel an:

    • die Staatsanwaltschaft IV des Kantons Zürich, ad 2015/10001867, unter Rücksendung der beigezogenen Akten [Urk. 25] (gegen Empfangsbestätigung)

    • die Zentrale Inkassostelle der Gerichte (elektronisch).

  6. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, vom Empfang an gerechnet, bei der

Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Zürich, 12. September 2016

Obergericht des Kantons Zürich

III. Strafkammer

Präsident:

lic. iur. Th. Meyer

Die Gerichtsschreiberin:

lic. iur. K. Schlegel

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