Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

1. Der Strafbefehl wirft dem Beschul

ge Reisedokumente und ohne Visum mit dem

Chiasso, mithin willentlich in die Schweiz ein

obwohl er gewusst bzw. billigend in Kauf geno

gehöriger von Eritrea für die Einreise in die Sc

sedokument wie auch über ein gültiges Visum

nicht in die Schweiz einreisen durfte (Urk. 16 S

4.2. Gemäss Art. 115 Abs. 1 lit. a AIG macht sich straf

Ü , ten nach Art. 5 AIG verletzt. Nicht alle Einreise

NDin

SPESC/ZHAÜN/:DOLZBL/ I

HRUSCHDK/ EAWECK, Migrationsrecht Kommentar, 5. Auf. 2019, Art. 115

ÜN,Din

SPESCH/ A

führen indessen zur Strafbarkeit, sondern nur

ÜN:D/ZOLZBL/ IHRUSCHDK/ AE WEC, K

Asylsuchende haben die für sie geltenden Einreisevorschriften

anderen Voraussetzungen zu unbestimmt sind

1. ., A rt. 115 AIG N 5 ) .

   ( Art. 19 ff. AsylG ); sie könn

   übertritt ohne Ausweispap

   den auch ohne die sonst erforderli

   AIG)

   ner Einreisebewilligung

   die Vorwirkung des Flüchtlingsrechts und selbst Flüchtlinge, deren Schutzantrag

   letztlich abgelehnt werde, seien für die Dauer des Verfahrens als Flüchtlinge i m

   Sinne des Flüchtlingsabkommens zu behandeln. Der Ausgang eines Asylverfahrens sei in der Regel nicht vorhersehbar und es s ei mit dem Schutzzwec

   ÜN,Din

   SPESCH/ A :

   ZÜND/

   OLZB/HLRI

   USCHDK/ AE WECK, a.a.O., Art. 115 AIG N 5). Flüchtling ist

   Art. 31

   nur, wer von den Asylbehörden als solcher anerkannt ist, nöt igenfa

   Strafrichter die Flüchtlingseigenschaft vorfrageweise zu prüfen (BGE 112 IV 115

   E. 4a). Gemäss Art. 59 AsylG gelte

   befindet, dessen Staatsangehörigkeit sie besitzt oder in dem sie ihren ständigen

   Wohnsitz hat, und die wegen ihrer Rasse, Religion, Nationalität, Zugehörigkeit zu

   einer bestimmten sozialen Gruppe oder wegen ihrer politischen Überzeugung eine wohlbegründete Furcht vor Verfolgung hat und den Schutz dieses Landes

   nicht in Anspruch nehmen kann oder wegen dieser Furcht vor Verfolgung nicht

   dorthin zurückkehren kann. Die Flüchtlingseigenschaft ist gemäss Art.

   AsylG Voraussetzung für die Gewährung von As

   auch die Flüchtlingseigenschaft im Sinne der Flüchtlingskonvention abzuspr e

   chen. Zudem würden die Einreisebestimmungen, insbesondere die Voraus

   zung der Einreisebewil

   zu Unrecht auf den Flüchtlingsstatus beruft, trotz illegaler Einreise straffrei bleiben

   würde. Zusammenfassend ist kein Rechtfertigungsgrund gegeben und der B

   schuldigte wegen rechtswidriger Einreis e im Sinne von Art. 115 Abs. 1 lit. a AI

   Verbindung mit Art. 5 Abs. 1 lit. a AIG zu bestrafen.

   IV.

   1. In Bezug auf die subjektive Tatschwere ist zu berüc

      nem vorsätzlichen Vorgehen auszugehen ist.

      te, war beim Bes

      nachvollziehbare

      er vor seiner Einr

      Hintergrund ersc

      rechtfertigt.

      s

      ist auf 2 Jahre festzulegen. Die erstandene Haft im Umfang von 2 Tagen ist an die

      Strafe anzurechnen (Art. 51 StGB).

      V.

      1. Ausgangs

   1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Bülac

zu bestätigen.

richt, vom 26. August 2020 bezüglich

1. D er Beschuldigte ist sc Vorwurf des rechtswidrigen Aufenthalts) und 5 (Kos

   Rechtskraft erwachsen ist.

   4. Der Vollzug der Geldstrafe wird auf 1'800. -

   1'717.75

   Fr.

   Fr.

   ; die weiteren Kosten betragen: amtliche Verteidigung .

   1. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der

      amtlichen

      • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden

      • die Staatsanwaltschaft Winterthur/Unterland

      • das Staatssekretariat für Migration, Postfach, 3003 Bern

        und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfäll i-

      • die Vorinstanz

      • das Migrationsamt des Kantons Zürich

      • die Koordinationsstelle VOSTRA/DNA mit dem Formular Löschung

ger Re -chtsmditietesl DanNA

Koordinationsst-elle VOPSrToRfilAs/DunNdAVmeritnFicohrtmunugladr eAs ED .

9. Rechtsmittel:

Gegen diesen Entscheid kann bundesrech

des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesg

richtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Strafkammer

Zürich, 18. Juni 2021

Der Präsident:

Zur Bea

Oberrichter lic. iur. Spiess

chtung:

DieGerichtsschreiberin :

MLaw Wolter

Der/die Verurteilte wird auf die Folgen der Nichtbewährung w