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Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Kopfdaten
Kanton:ZH
Fallnummer:SB190134
Instanz:Obergericht des Kantons Zürich
Abteilung:I. Strafkammer
Obergericht des Kantons Zürich Entscheid SB190134 vom 12.08.2019 (ZH)
Datum:12.08.2019
Rechtskraft:-
Leitsatz/Stichwort:Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc.
Schlagwörter : Schuldig; Beschuldigte; Digten; Geschädigte; Beschuldigten; Drohung; Geschädigten; Vorinstanz; Aussage; Urteil; Verteidigung; Recht; Aussagen; Gewalt; Beamte; Behörde; Täter; Berufung; Schulde; Drohungen; Amtlich; Behörden; Verhalten; Amtliche
Rechtsnorm:Art. 180 StGB ; Art. 186 StGB ; Art. 126 StGB ; Art. 135 StPO ; Art. 84 StPO ; Art. 400 StPO ; Art. 401 StPO ; Art. 402 StPO ; Art. 404 StPO ; Art. 10 StPO ; Art. 82 StPO ; Art. 169 StGB ; Art. 181 StGB ; Art. 286 StGB ; Art. 285 StGB ;
Referenz BGE:127 I 38; 120 Ia 31; 129 I 49; 136 I 229; 133 IV 97; 144 IV 217; 136 IV 55; 135 IV 130; 132 IV 102; 144 IV 217; 141 IV 61; 138 IV 120; 134 IV 97; 121 IV 202; 129 IV 61; 113 IV 56;
Kommentar zugewiesen:
SCHMID, JOSITSCH, Praxiskommentar, 3. Aufl. Zürich , St. Gallen, 2018
Spühler, Basler Kommentar zur ZPO, Art. 321 ZPO ; Art. 311 ZPO, 2017
Weitere Kommentare:-
Entscheid

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB190134-O/U/jv

Mitwirkend: Oberrichter lic. iur. S. Volken, Präsident, Ersatzoberrichter lic. iur.

J. Meier und Ersatzoberrichterin lic. iur. V. Seiler sowie die Gerichtsschreiberin MLaw T. Künzle

Urteil vom 12. August 2019

in Sachen

A. ,

Beschuldigter und Berufungskläger

amtlich verteidigt durch Rechtsanwalt lic. iur. X.

gegen

Staatsanwaltschaft See/Oberland,

vertreten durch Leitenden Staatsanwalt lic. iur. M. Kehrli,

Anklägerin und Berufungsbeklagte

betreffend Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte etc. Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Hinwil, Einzelgericht,

vom 28. November 2018 (GG180023)

Anklage:

Die Anklageschrift der Staatsanwaltschaft See/Oberland vom 15. August 2018 (Urk. 1/24) ist diesem Urteil beigeheftet.

Urteil der Vorinstanz:

(Urk. 55 S. 17 f.)

Es wird erkannt:

  1. Der Beschuldigte ist schuldig

    • der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,

    • des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB,

    • der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB,

    • der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.

  2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten, wovon 124 Tage durch Haft erstanden sind sowie einer Busse von Fr. 700.-.

  3. Die Freiheitsstrafe wird vollzogen. Die Busse ist zu bezahlen.

  4. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von 7 Tagen.

  5. Die Gerichtsgebühr wird angesetzt auf:

    Fr. 2'000.- ; die weiteren Auslagen betragen: Fr. 1'800.- Gebühr für das Vorverfahren Fr. 14'464.55 Auslagen (Gutachten)

    Fr. -553.65

    Gutachten Hafterstehungsfähigkeit, Abschreibung definitiv

    Fr. 11'042.90 Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Fr. 947.40 Barauslagen und Fr. 789.50 MwSt.)

    Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten.

  6. Die Kosten der Untersuchung und des gerichtlichen Verfahrens, ausgenommen diejenigen der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt. Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Vorbehalten bleibt eine Nachforderung gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO.

  7. [Mitteilungen]

  8. [Rechtsmittel]

  9. [Rechtsmittel]

Berufungsanträge

(Prot. II S. 3)

  1. Der Verteidigung des Beschuldigten: (Urk. 70 S. 1 f.)

    1. Der Beschuldigte sei wegen Hausfriedensbruchs schuldig zu sprechen und mit einer Strafe von einem Monat Freiheitsstrafe zu bestrafen.

    2. Der Beschuldigte sei vom Vorwurf der Drohung, der Gewalt und Drohung gegen Beamte sowie der Tätlichkeiten freizusprechen.

    3. Der Beschuldigte sei für die erstandene Überhaft angemessen zu entschä- digen.

    4. Unter Kostenund Entschädigungsfolgen zulasten des Staates. Die Kosten für die amtliche Verteidigung inkl. Mehrwertsteuer seien vorab aus der Staatskasse zu bezahlen.

  2. Der Staatsanwaltschaft: (Urk. 63; schriftlich)

Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils

Erwägungen:

I.
Verfahrensgang
  1. Zum Verfahrensgang bis zum vorinstanzlichen Urteil kann zwecks Vermeidung unnötiger Wiederholungen auf die zutreffenden Erwägungen im angefochtenen Entscheid verwiesen werden (Urk. 55 S. 3 f.).

  2. Mit Urteil vom 28. November 2018 erkannte das Einzelgericht in Strafsachen des Bezirks Hinwil den Beschuldigten A. (fortan Beschuldigter) der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB, des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB und der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB schuldig und bestrafte ihn mit einer Freiheitsstrafe von zehn Monaten, wovon 124 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von CHF 700.- (Urk. 46). Weitere Einzelheiten des Entscheides können dem Ingress dieses Urteils entnommen werden.

  3. Da der Beschuldigte anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung auf eine öffentliche Urteilsverkündung verzichtet und sich damit einverstanden erklärt hatte, dass ihm in Anwendung von Art. 84 Abs. 3 StPO das Urteilsdispositiv sofort nach Urteilsfällung zugestellt werde (Prot. I S. 18), wurde das Urteil in der Folge schriftlich eröffnet (Urk. 47). Mit Eingabe vom 13. Dezember 2018 liess der Beschuldigte Berufung anmelden (Urk. 48). Am 17. Dezember 2018 erfolgten die Mitteilungen der Berufungsanmeldung an die Staatsanwaltschaft See/Oberland

    (fortan Staatsanwaltschaft) und an B.

    (fortan Privatkläger) (Urk. 49 und

    Urk. 51). Das Urteil ging dem Beschuldigten, der Staatsanwaltschaft sowie dem Privatkläger je am 4. Februar 2019 (Urk. 53) in begründeter Fassung zu (Urk. 52

    = Urk. 55). Mit Verfügung vom 13. Februar 2019 wurden die Akten zur Behandlung der Berufung der erkennenden Kammer zugestellt (Prot. I S. 24 = Urk. 59).

  4. Unter dem 12. Februar 2019 reichte die amtliche Verteidigung der erkennenden Kammer die Berufungserklärung ein (Urk. 56). Aus dieser geht hervor,

    dass vom Beschuldigten ein Freispruch von den Vorwürfen der Drohung, der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und der Tätlichkeiten, eine Freiheitsstrafe von einem Monat und eine hälftige Auflage der Kosten der Untersuchung und des erstinstanzlichen Verfahrens verlangt wird. Beweisanträge stellte die Verteidigung keine. Mit Präsidialverfügung vom 26. März 2019 wurde der Staatsanwaltschaft und dem Privatkläger in Anwendung von Art. 400 Abs. 2 und 3 StPO, Art. 401 StPO eine Kopie der Berufungserklärung zugestellt und Frist angesetzt, um gegebenenfalls zu erklären, ob Anschlussberufung erhoben werde, oder um begründet ein Nichteintreten auf die Berufung zu beantragen (Urk. 61). In der Folge teilte die Staatsanwaltschaft mit Eingabe vom 28. März 2019 mit, dass sie auf Anschlussberufung verzichte und die Bestätigung des vorinstanzlichen Urteils beantrage. Beweisanträge stellte sie (ebenfalls) keine (Urk. 63). Der Privatkläger liess sich nicht vernehmen, weshalb Verzicht auf Anschlussberufung anzunehmen ist. Bereits unter dem 7. März 2019 war überdies ein aktueller Strafregisterauszug über den Beschuldigten eingeholt worden (Urk. 60), welcher mit dem bereits bei den Akten liegenden (Urk. 1/16/2-3, Urk. 44) inhaltlich übereinstimmt.

  5. Anlässlich der heutigen Berufungsverhandlung erschien der Beschuldigte in Begleitung seines amtlichen Verteidigers (Prot. II S. 3). Vorfragen waren keine zu entscheiden (Prot. II S. 4).

II.
Umfang der Berufung

Gemäss Art. 402 StPO hat die Berufung im Umfang der Anfechtung aufschiebende Wirkung und wird die Rechtskraft des angefochtenen Urteils dementsprechend gehemmt (vgl. Schmid/Jositsch, Praxiskommentar, 3. Aufl. Zürich / St. Gallen 2018, N 1 zu Art. 402). Der Beschuldigte lässt das vorinstanzliche Urteil hinsichtlich des Schuldsprüche betreffend die Drohung (Dispositivziffer 1 alinea 1), die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte (Dispositivziffer 1 alinea 3) und die Tätlichkeiten (Dispositivziffer 1 alinea 4), der Sanktion (Dispositivziffern 2 bis 4) sowie der Kostenauflage (Dispositivziffer 6) anfechten (Urk. 56 S. 2 f.; Urk. 70 S. 1 f.). Unangefochten blieben hingegen der Schuldspruch wegen Hausfriedensbruchs (Dispositivziffer 1 alinea 2) und die Kostenfestsetzung (Dispositiv-

ziffer 5; vgl. Prot. II S. 4). Somit ist das vorinstanzliche Urteil in den Dispositivziffern 1 alinea 2 und 5 in Rechtskraft erwachsen (Art. 404 Abs. 1 StPO), was vorab mittels Beschluss festzustellen ist.

III.
Sachverhalt
  1. Allgemeines

    1. Die Vorinstanz hat nicht aufgezeigt, wie bei der Sachverhaltserstellung vorzugehen ist und welche Grundsätze bei der Beweiswürdigung zu berücksichtigen sind (Urk. 55 S. 4 f.). Dies ist nachzuholen. Das Gericht legt seinem Urteil denjenigen Sachverhalt zugrunde, den es nach seiner freien, aus der Hauptverhandlung und den Untersuchungsakten geschöpften Überzeugung als verwirklicht erachtet. Der Grundsatz der freien richterlichen Beweiswürdigung besagt, dass das Gericht die Beweise frei nach seiner aus dem gesamten Verfahren gewonnenen Überzeugung würdigen soll (Art. 10 Abs. 2 StPO). Ist ein Sachverhalt umstritten, ist es die Aufgabe des Gerichts, den Fakten verpflichtet und unter Einbezug aller im Einzelfall relevanten Umstände zu prüfen, ob es sich von einer bestimmten Sachverhaltsdarstellung überzeugt zeigen kann. Bestehen nach so vorgenommener Beweiswürdigung erhebliche und unüberwindbare Zweifel an der Täterschaft des Beschuldigten, so sind diese in dubio pro reo zu seinen Gunsten zu werten (Art. 10 Abs. 1 und Abs. 3 StPO). Wenngleich in einem Strafprozess an den Beweis von Täterschaft und Schuld besonders hohe Anforderungen zu stellen sind, hat ein Schuldspruch auch dann zu erfolgen, wenn hinsichtlich der Tatsachenfeststellung keine absolute Sicherheit besteht. Es liegt in der Natur der Sache, dass mit menschlichen Erkenntnismitteln keine absolute Sicherheit in der Beweisführung erreicht werden kann. Überzeugung ist erreicht, wenn vernünftigerweise und nach der Erfahrung des Lebens ein gegenteiliger Sachverhalt keine oder nur eine geringe Wahrscheinlichkeit für sich hat und erhebliche Zweifel demzufolge nicht oder nicht mehr bestehen. Bei der Beweiswürdigung muss sich das Gericht letztlich zu einer subjektiven Gewissheit und Wahrheit durchringen können (BSK StPO I - H OFER, N 60 f. zu Art. 10 StPO; Urteile des Bundesgerichts 6P.155/2006 und 6S.363/2006 vom 28. Dezember 2006, E. 4.1; BGE 127 I 38, E. 2a;

      BGE 120 Ia 31, E. 2d). Die Überzeugung des Gerichts muss freilich auf einem einleuchtenden Schluss beruhen und für den unbefangenen Beobachter nachvollziehbar sein (HAUSER / SCHWERI / HARTMANN, Schweizerisches Strafprozessrecht,

      6. Auflage, 2005, S. 247 Rz. 11). Soweit ein direkter Beweis nicht möglich ist, ist der Nachweis der Tat mit Indizien zu führen, wobei die Gesamtheit der einzelnen Indizien, deren Mosaik zu würdigen ist (vgl. ARZT, In dubio contra, in Zeitschrift für Strafrecht 115, S. 197; Pra 2002 Nr. 180 S. 962 f. Ziff. 3.4.).

    2. Bei der Würdigung von Aussagen darf sodann nicht einfach auf die Persön- lichkeit oder allgemeine Glaubwürdigkeit des Aussagenden abgestellt werden. Der allgemeinen Glaubwürdigkeit des Aussagenden kommt nach neueren Erkenntnissen kaum mehr Bedeutung zu. Weitaus bedeutender ist die Glaubhaftigkeit der konkreten Aussagen. In der Rechtsprechung des Bundesgerichts hat sich die sogenannte Aussageanalyse durchgesetzt. Nach dem empirischen Ausgangspunkt der Aussageanalyse erfordern wahre und falsche Schilderungen unterschiedliche geistige Leistungen. Überprüft wird dabei in erster Linie die Hypothese, ob die aussagende Person unter Berücksichtigung der Umstände, der intellektuellen Leistungsfähigkeit und der Motivlage eine solche Aussage auch ohne realen Erlebnishintergrund machen könnte. Methodisch wird die Prüfung in der Weise vorgenommen, dass das im Rahmen eines hypothesengeleiteten Vorgehens durch Inhaltsanalyse (aussageimmanente Qualitätsmerkmale, sogenannte Realitätskennzeichen) und Bewertung der Entstehungsgeschichte der Aussage sowie des Aussageverhaltens insgesamt gewonnene Ergebnis auf Fehlerquellen überprüft und die persönliche Kompetenz der aussagenden Person analysiert werden. Bei der Glaubhaftigkeitsbegutachtung ist immer davon auszugehen, dass die Aussage auch nicht realitätsbegründet sein kann. Ergibt die Prüfung, dass diese Unwahrhypothese (Nullhypothese) mit den erhobenen Fakten nicht mehr in Übereinstimmung stehen kann, so wird sie verworfen. Es gilt dann die Alternativhypothese, dass die Aussage wahr sei. Erforderlich ist dafür besonders auch die Analyse der Entstehungs- und Entwicklungsgeschichte der Aussage (BGE 129 I 49, E. 5 mit weiteren Hinweisen; B ENDER / NACK / TREUER, Tatsachenfeststellung vor Gericht, 3. Auflage, 2007, N 216 ff. und N 294 ff.).

    3. Im Übrigen ist an dieser Stelle darauf hinzuweisen, dass sich die urteilende Instanz nicht mit allen Parteistandpunkten einlässlich auseinandersetzen und jedes einzelnes Vorbringen ausdrücklich widerlegen muss (vgl. BGE 136 I 229

      E. 5.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_1130/2014 vom 8. Juni 2015 E. 4). Die Berufungsinstanz kann sich somit auf die für ihren Entscheid wesentlichen Punkte beschränken.

  2. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

    1. Zusammengefasst wirft die Anklagebehörde dem Beschuldigten vor, den für seine damalige Freundin C. zuständigen Betreibungsbeamten D. (fortan Geschädigter 1) an dessen Arbeitsort auf dem Betreibungsamt E. angerufen und zu ihm gesagt zu haben, dass er vorbeikommen und ihm den Kopf abreissen werde, wenn er seinen Job nicht richtig mache. Nachdem ihm der Geschädigte 1 mitgeteilt habe, dass er sich aufgrund dieser Aussage in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigte fühle und das Telefongespräch nun beenden werde, habe der Beschuldigte zu ihm gesagt, dass er vorbeikommen und den Laden auseinandernehmen werde. Überdies werde er dafür sorgen, dass der Geschä- digte 1 seine Arbeitsstelle verlieren werde. Durch diese Äusserungen habe sich der Geschädigte 1 in seinem Sicherheitsgefühl derart beeinträchtigt gefühlt, dass er seine Vorgesetzte über den Vorfall orientiert und sich in der Folge immer genau

      überlegt habe, wie er am schonungsvollsten mit C.

      umgehe, um den Beschuldigten nicht mehr zu verärgern. Er habe ausserdem Hinweise auf eine allfäl- lige strafbare Handlung von C. aus Angst vor Repressalien durch den Beschuldigten ignoriert (Urk. 1/24 S. 2 f.).

    2. Der Beschuldigte stellte im Vorverfahren und in der Hauptverhandlung entschieden in Abrede, dem Geschädigten 1 gedroht zu haben. Er sei davon ausgegangen, dass das Telefongespräch aufgenommen werde, weshalb es gar nicht sein könne, dass der die ihm zur Last gelegten Drohungen ausgesprochen habe (Urk. 1/5/1 S. 1 ff.; Prot. I S. 13 und S. 15). Zutreffend sei, dass er beim Gespräch etwas lauter und wütender geworden sei, da er den Geschädigten 1 habe zur Rede stellen wollen (Prot. I S. 13, S. 14 und S. 16). Angeschrien habe er ihn aber nicht (Prot. I S. 9). Korrekt sei allerdings, dass er dem Geschädigten 1 gesagt

      habe, er solle seinen Job richtig machen. Das sei aber nicht als Drohung zu verstehen gewesen (Prot. I S. 14 und S. 16), wobei er auch einräumte, dass er am Telefon bzw. wenn er hässig sei eine tiefe Stimme habe, die grob wirke, und er allgemein verstehen könne, wie seine Worte gewirkt haben könnten (Prot. I

      S. 15 f.; Urk. 1/5/8 S. 3). An der Berufungsverhandlung bestritt der Beschuldigte ebenfalls, sich entsprechend gegenüber dem Geschädigten 1 geäussert zu haben. Er räumte ein, wütend gewesen und laut geworden zu sein. Vielleicht habe dem Geschädigten 1 seine dominante Art nicht gepasst (Urk. 69 S. 6).

    3. Zum Geschehensablauf wurden im Rahmen der Untersuchung der Beschuldigte (Urk. 1/5/1, Urk. 1/5/8 und Urk. 1/5/9) und der am Vorfall beteiligte Geschädigte 1 zunächst polizeilich und hernach staatsanwaltschaftlich als Zeuge befragt (Urk. 1/6/2 und Urk. 1/6/8). Was die einzelnen Aussagen des Beschuldigten und des Geschädigten 1 zum Tathergang betrifft, kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf ihre Wiedergabe in der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides verwiesen werden (Urk. 55 S. 4 ff.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

    4. Fest steht, dass der Beschuldigte mit dem Geschädigten 1 am 15. Dezember 2016 telefoniert hat und er - der Beschuldigte - dabei wütend gewesen ist. Der Inhalt des betreffenden Telefongesprächs wird von den beiden beteiligten Personen allerdings abweichend geschildert. Der Geschädigte 1 hält dafür, dass der Beschuldigte ihm dabei gedroht habe, er komme vorbei, reisse ihm - dem Geschädigten 1 - den Kopf ab und nehme den Laden auseinander. Ebenso habe der Beschuldigte ihm erklärt, dass er dafür sorgen werde, dass der Geschädigte 1 seinen Job verliere (Urk. 1/6/2 S. 2 ff. und Urk. 1/6/8 S. 4 ff.). Demgegenüber macht der Beschuldigte geltend, er habe dem Geschädigten 1 lediglich gesagt, er - der Geschädigte 1 - solle seinen Job richtig machen, andernfalls werde ihn ein anderer machen (Urk. 1/5/1 S. 1 ff.; Prot. I S. 14 und S. 16; Urk. 69 S. 9).

    5. Es ist somit auf Grund der Akten und der heutigen Berufungsverhandlung in der Folge zu prüfen, ob der dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgeworfene und von ihm bestrittene Sachverhalt aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenügend erstellt ist.

    6. Die Vorinstanz hat in ihrer Beweiswürdigung zusammengefasst erwogen, dass die Aussagen des Geschädigten 1 konstant, schlüssig und realitätsnah seien. Er habe insbesondere die angeblichen Drohungen immer gleichlautend und in demselbem Gesprächskontext geschildert. Sodann habe der Geschädigte 1 auch seinen Gemütszustand während des Telefongesprächs lebensnah beschrieben. Er habe glaubhaft dargelegt, wie er aufgrund der Worte des Beschuldigten zunächst perplex gewesen sei und einen grossen Adrenalinschub verspürt habe und wie es ihm in der Folge mulmig geworden sei. Die weitgehend pauschalen Bestreitungen des Beschuldigten vermöchten die stimmigen, nachvollziehbaren und detaillierten Aussagen des Geschädigten 1 hingegen nicht in Zweifel zu ziehen. Der Beschuldigte habe in den verschiedenen Einvernahmen häufig ausweichend und ausschweifend geantwortet, wobei er nicht in Abrede gestellt habe, dass er während des betreffenden Telefongesprächs wütend gewesen sei. Der Beschuldigte habe wiederholt unglaubhafte Begründungen vorgebracht und in widersprüchlicher Art und Weise versucht, seine unbestritten warnenden Worte mit einer angeblich aggressiven und drohenden Haltung des Geschädigten 1 zu rechtfertigen. Schliesslich lasse auch die Tatsache, dass der Beschuldigte einige Sachverhaltselemente anerkenne, so insbesondere, dass der dem Geschädigten 1 gesagt habe, er solle seinen Job richtig machen, da ihn sonst ein anderer machen werde, an der Zuverlässigkeit seiner Aussagen zweifeln. Angesichts der glaubhaften Aussagen des Geschädigten 1 könnten keine erheblichen Zweifel mehr daran bestehen, dass sich der Sachverhalt hinsichtlich der Drohung durch den Beschuldigten tatsächlich so zugetragen habe, wie er in der Anklage geschildert werde. Der (Anklage-)Sachverhalt sei daher als erstellt anzusehen (Urk. 55 S. 6 f.).

    7. Die vorstehend zitierte Beweiswürdigung der Vorinstanz ist überzeugend und zu übernehmen. Sie hat einlässlich und nachvollziehbar dargetan, weshalb sie auf die Bestreitung und die Sachverhaltsvariante des Beschuldigten bzw. seiner Verteidigung nicht abstellen konnte. Ihren Erwägungen ist vollumfänglich beizupflichten (Urk. 55 S. 6; Art. 82 Abs. 4 StPO).

      1. Die erste Aussage, die den strittigen Sachverhalt beschlägt, machte der Geschädigte 1 am 16. Dezember 2016, mithin einen Tag nach dem inkriminierten Vorfall, gegenüber der Polizei (Urk. 1/6/2). Dabei schilderte er von sich aus zunächst, dass er im Rahmen eines Pfändungsvollzugs bei der (damaligen) Lebenspartnerin des Beschuldigten diese auf gewisse Strafartikel aufmerksam gemacht habe. Sie sei persönlich in seinem Büro gewesen. Circa 15 Minuten nachdem die Lebenspartnerin das Büro verlassen habe, habe er vom Beschuldigten einen Telefonanruf erhalten. Das Gespräch sei am Anfang noch normal gewesen. Der Beschuldigte habe sich vorgestellt und ihn gefragt, ob er - der Geschädigte 1 - sich an ihn erinnern würde, was er - der Geschädigte 1 - verneint habe. Nachdem der Beschuldigte ihn gefragt habe, wie lange er heute arbeiten werde und er - der Geschädigte 1 - geantwortet habe, er arbeite wie jeden Donnerstag bis 18:30 Uhr, haben ihn der Beschuldigte dann wie folgt verbal angegriffen: Was war das mit dem Vollzug meiner Partnerin, was erlauben Sie sich eigentlich Sie sind nicht von der Polizei und dass sie mit einer Strafanzeige drohen können! Wenn Sie Ihren Job nicht richtig machen, komme ich vorbei, reisse Ihnen den Kopf ab und zeig Ihnen wie man das richtig macht. Wenn ich mit Ihnen fertig bin und ich das erste mal vor Ihnen stehe, werden Sie mein Gesicht niemals vergessen! (Urk. 1/6/2 S. 1). Er - so der Geschädigte 1 fortfahrend - habe dann versucht, die Situation zu entschärfen und sei ruhig geblieben. Er habe dem Beschuldigten unter anderem erklärt, dass er seine Lebenspartnerin lediglich über die Risiken einer Falschaussage aufgeklärt habe, worauf der Beschuldigte durchgedreht sei. Seine Stimme sei lauter geworden und er habe ihn mit vielen Worten beschimpft, wobei er sich nicht an jedes erinnern kön- ne. Er habe aber beispielsweise gesagt: Ich komme vorbei und nehme den Laden auseinander und er werde dafür sorgen, dass er seinen Job verlieren werde (Urk. 1/6/2

        S. 2). Er habe den Beschuldigten dann gefragt, ob er ihm drohe, worauf er - der Beschuldigte - dies verneint und ihn als Hurensohn bezeichnet und gesagt habe, er mache mich fertig. Er habe dem Beschuldigten dann mitgeteilt, dass er nicht mehr bereit sei, aufgrund seines Verhaltens mit ihm zu sprechen. Entweder mässige er seinen Ton oder er - der Geschädigte 1 - werde das Gespräch vorzeitig beenden. Der Beschuldigte habe ihm daraufhin erklärt, er - der Geschädigte 1 - soll doch nun ruhig zur Polizei springen und eine Anzeige machen; er hätte vor diesen Bullen sowieso keine Angst. Er - der Geschädigte 1 - habe nochmals

        betont, dass er unter den gegebenen Umständen nicht mehr mit ihm telefonieren wolle, worauf der Beschuldigte seinerseits mit einem Fluchwort, welches er nicht mehr wisse, das Telefongespräch beendet habe (Urk. 1/6/2 S. 2). Auf die Frage, wie es dann weiter gegangen sei, erklärte der Geschädigte 1, dass er zu seiner Chefin gegangen sei und ihr gesagt habe, dass er nicht wisse, wie er vorzugehen habe. Seine Chefin habe ihm gesagt, dass sie den Beschuldigten als gefährlich einstufe, was der stellvertretende Betreibungsbeamte ebenfalls bestätigt habe. Er habe sich dann telefonisch mit der Polizei in Kontakt gesetzt (Urk. 1/6/2 S. 2). Auf die Frage, wie er sich nach dem Telefon gefühlt habe, gab der Geschädigte 1 was folgt zu Protokoll: Es war eine Beunruhigung, es war mir mulmig. Ich kenne ihn nicht als Person und kann ihn nicht einschätzen. Ich traue ihm zu, dass der eine Körperverletzung ausführen könnte oder dass er handgreiflich werden könnte. Das ist der Hauptpunkt, dass ich hier bin (Urk. 1/6/2 S. 2 f.). Auf die Nachfrage, ob er zu einem Zeitpunkt Angst gehabt habe, erwiderte der Geschädigte 1 Folgendes: Ich kann es vielleicht so sagen, ich hatte einfach einen grossen Adrenalinschub und ich kann ihnen nicht sagen, ob es Angst war, aber ich hatte ein sehr ungutes Gefühl, ich wusste nicht was mich erwartet. Es war mir mulmig. (Urk. 1/6/2 S. 3).

      2. Als Zeuge befragt schilderte der Geschädigte 1 den Geschehensablauf von sich aus wie folgt: Die Lebenspartnerin oder Freundin von Herr A._ war bei mir zum Vollzug. (...). Ich habe die Lebenspartnerin auf die Rechtsbelehrungen aufmerksam gemacht. Ein Informant (der Zeuge macht Gänsefüsschen) hat uns immer wieder Informationen zugespielt, wo sie angeblich tätig sei. Dabei waren auch Foto und Links zu Websiten. ( ). Ich habe sie auf die Konsequenzen von Art. 163 und Art. 169 StGB aufmerksam gemacht, falls sie uns Arbeitgeber verschweigen würde. Ich habe ihr auch gesagt, dass ich verpflichtet bin, solchen Hinweisen nachzugehen. Dies habe ich gemacht, weil es nicht das erste Mal war, dass wir solche Informationen über sie erhalten haben. ( ). Nachdem sie mein Büro verlassen hat, hat etwa 5 bis 10 Minuten später mein Telefon geklingelt. Am Telefon war Herr A. . Seine erste Frage war: Wüssed sie, wer dra isch. Chönd sie sich na a mich erinnere. Das Telefon hat eigentlich normal begonnen. Ich verneinte, mich an ihn zu erinnern. ( ). Er fragte mich dann, was ich mir erlaube Frau C. anzugreifen. Ob ich eigentlich das Gefühl habe ich sei Polizist. Es stehe mir nicht zu ihr mit irgendwelchen Gesetzesartikeln zu drohen. ( ). Dann hat es angefangen. (Urk. 1/6/8 S. 5). Auf die Frage, was angefangen hat, beschrieb

        der Geschädigte 1 den Vorfall folgendermassen: Er ist dann plötzlich von der SieForm in die Du-Form gefallen. Dann haben alle diese Drohungen angefangen. Einerseits waren da persönliche Beleidigungen. Eine Aussage, welche mir geblieben ist, war, dass ich sein Gesicht nicht mehr vergessen werde, wenn er das erste Mal vor mir gestanden sei. Er würde mir den Kopf abreissen. Ich hätte verdammt noch mal meinen Job richtig zu machen. Sonst würde er schaue, dass ich ihn verlieren. An das genaue Fluchwort im Satz kann ich mich nicht mehr erinnern. ( ). Als er sich in Rage gesprochen hat, habe ich ihn dann einmal unterbrochen und zu ihm gesagt, ob ich ihn richtig verstehe, dass er mir jetzt gerade drohe. Worauf er mir sagte, dass er mir überhaupt nicht drohe. Ich habe ihm aber gesagt, dass ich mich bedroht fühle, und zwar an Leib und Leben. Er sagte dann, dass ihm das völlig egal sei und ich doch zu den Bullen rennen solle. Vor denen habe er so oder so keine Angst. ( ). Wenn ich jetzt an dieser Telefonat zurückdenke merke ich, dass die Gefühlslage da ist. Mein Puls ist relativ hoch. Ich sagte ihm dann ab einem gewissen Zeitpunkt, dass ich auf diesem Niveau nicht mit ihm diskutiere. Er sich beruhigen solle und ich das Gespräche jetzt beenden werde. Daraufhin sagte er, dass er vorbeikommen werde und das ganze Betreibungsamt auseinandernehmen werde. Ich ging dann zu meiner Chefin, der Amtsleiterin, und habe sie über den Vorfall in Kenntnis gesetzt. Sie sagte mir dann gerade nicht scherzen, ernst nehmen, Strafanzeige. ( ) (Urk. 1/6/8 S. 6). Auf Nachfrage hin, bestätigte der Geschädigte 1 erneut, dass der Beschuldigte ihm gedroht habe, er werde ihm den Kopf abreissen (Urk. 1/6/8

        S. 6). Die Frage, wie er sich gefühlt habe, als der Beschuldigte ihm gesagt habe, er werde vorbeikommen, ihm den Kopf abreissen, den Laden auseinandernehmen und dafür sorgen, dass er den Job verliere, beantwortete der Geschädigte 1 wie folgt: Ich muss Ihnen ehrlich sagen, ich habe ihm geglaubt, dass er ernst macht. Ich glaube es ihm auch heute noch. Ich habe mich eigentlich darauf vorbereitet, dass jetzt etwas passieren werden. Deshalb haben wir auch die Polizei bereits in Alarmbereitschaft versetzt. (Urk. 1/6/8 S. 7). Auf die Nachfrage, wie sich die Gefühle geäussert hätten, gab der Geschädigte 1 folgendes zu Protokoll: Es war ein Adrenalinkick. Ich war vollgepumpt mit Adrenalin. ( ). Das ist ein sehr unschönes Gefühl (Urk. 1/6/8

        S. 7). Auf die konkrete Nachfrage, ob er Angst gehabt habe, erklärte der Geschädigte 1 was folgt: Irgendwie schon. Ich nehme solche Situationen sehr ernst. Mein Vater war bei der Kantonspolizei und ist im Dienst ums Leben gekommen, weil eine Situation falsch eingeschätzt wurde. Ich weiss, dass es Leute gibt, welche Drohungen auch

        tatsächlich umsetzen. Somit war ein Portion Angst dabei, nicht zuletzt auch für meine Arbeitskollegen und für meine Familie. (Urk. 1/6/8 S. 7).

      3. Wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat, erscheinen die Aussagen konstant schlüssig und realitätsnah (Urk. 55 S. 6). Insbesondere spricht bereits der Verlauf der gesamten Befragung und damit die Entstehung der Aussagen gegen die These des Beschuldigten bzw. der Verteidigung, wonach der Geschädigte 1 die von ihm geschilderte Geschehnisse lediglich erfunden habe. Der Geschädigte 1 schilderte chronologisch und frei, was sich abgespielt hat. Es fällt auf, dass der Geschädigte 1 nicht versuchte, den Beschuldigten ungerechtfertigt übertrieben zu belasten. Vielmehr hat er in beiden Einvernahmen die selben Drohungen gleichlautend geschildert. Hätte der Geschädigte 1 die Absicht gehabt, den Beschuldigten wider besseres Wissen zu diffamieren, hätte er weitere Belastung vorbringen können. Er führte anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme zwar aus, der Beschuldigte habe in seiner Abwesenheit nochmals eine Drohung ihm und seiner Frau gegenüber ausgestossen, betonte aber, dass er diese Drohung nicht selber gehört habe, sondern ihm diese nachträglich mitgeteilt worden sei (Urk. 1/6/8 S. 8 f.). Dieses relativ zurückhaltende Aussageverhalten entspricht nicht demjenigen eines Mannes, der einen Unschuldigen fälschlicherweise einer Drohung bezichtigen will.

        In der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme vom 4. Juli 2018, die knapp eineinhalb (!) Jahre nach dem strittigen Telefongespräch stattfand, schilderte der Geschädigte 1 die Geschehnisse, von sich etwas ausführlicher und detaillierter als in der polizeilichen Einvernahme. Er versuchte, den Geschehensablauf vom

        15. Dezember 2016 (Ablauf und Inhalt des persönliches Gesprächs mit der damaligen Lebenspartnerin des Beschuldigten und Ablauf und Inhalt des Telefongesprächs mit dem Beschuldigten) möglichst detailliert wiederzugeben (Urk. 6/2

        S. 4). Ein solches Aussageverhalten ist aber nicht aussergewöhnlich und spricht nicht ohne Weiteres dafür, dass ihre Aussagen nicht glaubhaft wären. Während die erste polizeiliche Einvernahme vom 16. Dezember 2016 - wie erwähnt - lediglich einen Tag nach dem fraglichen Vorfall erfolgte, hatte der Geschädigte 1 im Hinblick auf die staatsanwaltliche Einvernahme vom 4. Juni 2018 während

        knapp eineinhalb Jahren die Gelegenheit, sich die Geschehnisse nochmals in Ruhe zu überlegen und sich auf die Einvernahme vorzubereiten. Das wäre an sich eine Ausgangslage, in welcher Vorwürfe aggraviert und zugespitzt zurechtgelegt werden könnten, wenn es darum ginge, jemanden bewusst zu diskreditieren. Solche Tendenzen in den Aussagen des Geschädigten 1 sind aber wiederum nicht ersichtlich. Auch in dieser zweiten Einvernahme erscheinen die Aussagen des Geschädigten 1 authentisch und lebensnah. Entsprechend ist davon auszugehen, dass sie auch bei dieser zweiten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft bemüht war, bei der Wahrheit zu bleiben und die Geschehnisse so wiederzugeben, wie sie diese erlebt hat. Dass der Geschädigte 1 im Übrigen anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Einvernahme erstmals zu Protokoll gab, dass er dem Beschuldigten am Telefon gesagt habe, er fühle sich bedroht, und zwar an Leib und Leben, ist der Glaubhaftigkeit seiner Aussagen ebenfalls nicht abträglich. Das menschliche Gehirn ist bekanntlich keine Videokamera, und die Informationen sind nicht - wie auf einer Festplatte gespeichert - ständig abrufbar. Insofern ist es nicht verwunderlich, dass während einer Aussage Ergänzungen berichtet oder (inhaltliche) Lücken geschlossen werden. Hätte der Geschädigte 1 die Drohungen seitens des Beschuldigten erfinden wollen, so hätte er wohl bei seiner ersten Darstellung kaum für seine Lügengeschichte als wesentlich gehaltene Einzelheiten weggelassen, weil er den einvernehmenden Polizeibeamten ja gerade dadurch überzeugen will.

      4. Es bestehen sodann keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Geschädigte 1 bewusst falsche Aussagen gemacht hat. Solche werden denn auch von der amtlichen Verteidigung nicht namhaft gemacht. Die Aussagen erweisen sich vielmehr als homogen. Sie sind in sich schlüssig und insofern frei von Ungereimtheiten, als dass die einzelnen Aussagenteile aufeinander basieren, logisch konsistent sind und zu einem stimmigen Ganzen führen. Dass das Verhältnis zwischen dem Beschuldigten und dem Geschädigten 1 vor dem strittigen Vorfall vom 15. Dezember 2016 aufgrund von verschiedenen Vorkommnissen getrübt war, wird von der Verteidigung (ebenfalls) nicht dargetan. Es kann zudem praktisch auch ausgeschlossen werden, dass sich der Geschädigte 1 zu einer falschen Aussage wegen den Auseinandersetzungen mit dem Beschuldigten im Zusammenhang mit

dem Pfändungsvollzug von dessen ehemaligen Lebenspartnerin hat verleiten lassen. Zwar ist nicht zu verkennen, dass der Geschädigte 1 naturgemäss ein gewisses Interesse am Ausgang dieses Verfahrens hat und emotional erheblich in die Sache verwickelt ist, eine unrichtige Belastung des Beschuldigten hätte jedoch auch für den Geschädigten 1 als Pfändungsbeamter nachteilige Folgen.

      1. Auffallend ist, dass der Beschuldigte die Geschehnisse bezüglich der Drohungen vom 15. Dezember 2016 abgeschwächt und verharmlosend schilderte. So gab er zwar zu, dass es zwischen ihm und dem Geschädigten 1 zu einer verbalen Auseinandersetzung am Telefon gekommen sei, anlässlich welcher er ihm gesamt habe, er solle seinen Job richtig machen. Sodann räumte er ein, den Geschädigten mit Hurensohn oder Bastard beschimpft zu haben (Urk. 1/51 S. 3) und stellte nicht in Abrede, dass er im Gespräch etwas lauter und wütend gewesen sei (Prot. I S. 13, S. 14 und S. 16; Urk. 69 S. 6). Die vom ihm gemachten Äusserungen seien aber bloss eine Warnung gewesen (Urk. 1/5/1 S. 4 und 5). Dass es lediglich bei dieser geringfügigen Auseinandersetzung geblieben sein soll, wie dies der Beschuldigte schilderte, vermag indes nicht zu überzeugen. Auf Seiten des Beschuldigten ist ein gewisses Aggressionspotenzial zweifellos vorhanden. Dies verdeutlicht nur allein schon seine Reaktion auf den Besuch zweier Kantonspolizisten im Rahmen einer Gefährderansprache am 31. Mai 2017. Gemäss dem entsprechenden Polizeirapport vom 10. Juli 2017 (Urk. 1/16/7/1) habe der Beschuldigte dabei einen äusserst aggressiven Eindruck gemacht. Er habe die ausgerückten Polizeibeamten aus unerfindlichen Gründen als Nuttensohn und Bastard beschimpft. Es sei nicht möglich gewesen, den Beschuldigten zu beruhigen. In unablässigem Redeschwall habe er die beiden Beamten mit Schimpfwörtern und latenten Drohungen eingedeckt (vgl. Urk. 1/16/7/1 S. 3 f.). Aufgrund der Angaben des Beschuldigten selbst ist davon auszugehen, dass er während des streitgegenständlichen Telefongesprächs wütend war, weil der Geschädigte 1 seine Ex-Lebensgefährtin angeblich ungerecht behandelt haben soll. Die provokative Warnung des Beschuldigten, er solle seinen Job richtig machen, sonst mache ihn jemand anders zunächst deutliche Hinweise dafür, dass der Beschuldigte auf Konfrontation mit dem Geschädigten 1 aus war. Angesichts dieser

        hohen Aggressivität erscheint die Darstellung des Geschädigten 1 von folgenden Drohungen der in der Anklageschrift umschriebenen Art als naheliegend.

      2. Der Vorinstanz ist darin zu folgen, dass der Beschuldigte in den verschiedenen Einvernahmen häufig ausweichende, ausschweifende und nichtssagenden Antworten betreffend die Frage der Drohungen gegeben hat (Urk. 55 S. 6). So gab er beispielsweise anlässlich der polizeilichen Einvernahme vom 20. Dezember 2016 (Urk. 1/5/1) auf die konkrete Frage, ob er dem Geschädigten 1 gesagt habe, dass er ihm den Kopf abreissen werde, wenn er sein Arbeit nicht richtig mache, was folgt zu Protokoll: Als erstes sagte ich zu ihm, dass er seinen Job richtig machen solle, sonst mache es jemand anders. Jeder macht Fehler, jeder hat Dreck am Stecken. Der Grund war, warum ich dies sagte, ich habe mich vorgestellt und fragte ihn was das solle und er hat sehr arrogant mir geantwortet. Das kam mir schräg rein und ich verstehe nicht, warum er nicht anständig war zu mir. Gerade in seiner Position, da hat man sich anständig zu verhalten. Dann kam er mit dem, Willst du mir drohen Es ist immer das gleiche heutzutage. Ich sagte im wortwörtlich, dass er Glück hat, dass nun eine andere Zeit ist und ich andere Ziele verfolge. Ich will nicht lügen. (Urk. 1/5/1 S. 2). Die konkrete Frage, ob er dem Geschädigten auch erklärt habe, dass er ihn fertig machen werden, beantwortete der Beschuldigte in derselben Einvernahme beispielsweise wie folgt. Wie gesagt, jeder Mensch hat Dreck am Stecken. Wenn er Sachen behauptet, wo er nicht mal Beweise hat, dann muss man einmal bei ihm schauen. Er droht ihr mit Sachen [gemeint ist die Ex-Freundin], wo er gar nichts in der Hand hat. Warum macht er das Würde sie vom Sozialamt abhängig sein, dann würde ich es verstehen. Oder einen Mercedes fahren oder eine teure Attikawohnung haben. Sie ist 21jährig und es ist traurig was sie durchmachen musste und dieser Betreibungsbeamte kommt ihr so . Dann frage ich mich etwas Anderes (Urk. 1/5/1 S. 4). Diese Beispiele liessen sich vermehren.

Dass der Beschuldigte schliesslich glauben machen will, dass seine verbalen Entgleisungen „lediglich“ eine Gegenreaktion auf die Arroganz und Unanständigkeit des Geschädigten 1 ihm gegenüber gewesen seien (Urk. 1/5/1 S. 2), passt in die Verteidigungsstrategie des Beschuldigten, der den Geschädigten 1 als minderwertige Person darzustellen versucht (Prot. I. S. 5). So warf er etwa dem Geschädigten 1 vor, er habe den grossen Macker raushängen wollen und er sollte

ihm nicht erklären müssen, was er zu tun habe (Urk. 1/5/1 S. 4). Oder er unterstellte dem Geschädigten 1, dass er wegen eines Burnouts aus der Arbeit ausscheide, vom Staat abhängig werde und diesen auch noch verarsche (Urk. 1/5/1

S. 5). Oder er bezeichnete den Geschädigten 1 als Typen, der nicht einmal seine Frau richtig befriedigen könne (Urk. 1/5/1 S. 5). Solcherart durchsichtige Manöver sind geeignet, den Beschuldigten als unglaubwürdige Person und seine konkreten Aussagen als nicht glaubhaft erscheinen zu lassen.

Es kommt schliesslich hinzu, dass der Beschuldigte mit Beschuldigungen an die Adresse der Geschädigten 1 leichthin um sich warf. So entgegnete er beispielsweise auf den Vorhalt der Drohungen gegenüber dem Geschädigten 1, dies sei eine falsche Anschuldigung, weshalb er eigentlich eine Gegenanzeige machten sollte (Urk. 1/5/1 S. 1). Sodann führte er aus, dass der Geschädigte 1 seiner ExFreundin gedroht habe, dass sie Schwarzarbeit mache und im Puff arbeite (Urk. 1/5/1 S. 2). Des weiteren machte er mehrfach geltend, dass der Geschädigte 1 Dreck am Stecken habe (Urk. 1/5/1 S. 2-4 und S. 6). Solcherart Übertreibungen bzw. nicht nachvollziehbare Beschuldigungen, die durchschaubar bezwecken, den Gegner als charakterlich niedrig und verwerflich zu schildern, sind als Lügensignale zu werten.

2.10. Nach dem Gesagten ergibt sich, dass die Aussagen des Beschuldigten die glaubhafte Darstellung des Geschädigten 1 nicht zu erschüttern vermögen. Es besteht kein Anlass, die authentischen und plausiblen Schilderungen des Geschädigten 1 in Frage zu stellen. Der entsprechende Anklagesachverhalt ist damit erstellt.

  1. Drohung und Tätlichkeit

    1. Verkürzt dargestellt wird dem Beschuldigten vorgeworfen, er habe während einer verbalen Auseinandersetzung im Einkaufszentrum F. in E. dem Hauswart G. (fortan Geschädigter 2) ungefähr vier Mal mit den Fäusten gegen die Arme und eine bis zwei Mal auf die Brust geschlagen, wobei dies zu keinen Verletzungen des Geschädigten 2 geführt habe. Sodann habe der Beschuldigte dem Geschädigten 2 gesagt, er wisse, wo er wohne und auch seiner

      Familie werde etwas passieren, wenn er nicht mache, was er - der Beschuldigte

      - wolle. Darüber hinaus habe er dem Geschädigten 2 erklärt, dass er ihn an den Beinen packen und an diesen aufhängen werde, wenn er nicht mache, was er wolle. Der Geschädigte 2 habe sich - nicht zuletzt wegen den vorgängigen Tät- lichkeiten - dadurch in seinem Sicherheitsgefühl stark eingeschränkt gefühlt (Urk. 1/24 S. 3 f.).

    2. Der Beschuldigte anerkannte explizit, dem Geschädigten 2 gesagt zu haben, er werde ihn an den Beinen packen und an diesen aufhängen (Prot. I S. 9 und S. 11; Urk. 45/6 S. 6). An der Berufungsverhandlung relativierte er seine Zugabe etwas, indem er angab, er sei sich nicht sicher, ob er dies gesagt habe. Er habe einfach etwas zugeben wollen. Er sei zwar wütend gewesen, da die Spritzen nicht entfernt worden seien, aber auch dann sage man doch nicht solche Dinge (Urk. 69 S. 7 f.). Der Beschuldigte stellt indes konstant in Abrede, dem Geschä- digten 2 damit gedroht zu haben. Was er ihm gesagt habe, habe er nicht ernst gemeint. Betreffend die Familie des Geschädigten 2 habe er sodann keine Äusserung gemacht bzw. eine Drohung ausgestossen (Prot. I S. 11; Urk. 69 S. 8 f.). Ebenso bestreitet der Beschuldigte, gegenüber dem Geschädigten 2 tätlich geworden zu sein. Er schlage keinen älteren Mann (Prot. I S. 10 und S. 12; Urk. 69 S. 7).

    3. Zum Geschehensablauf wurden im Rahmen der Untersuchung der Beschuldigte (Urk. 1/5/6, Urk. 1/5/7+9) und der am Vorfall beteiligte Geschädigte 2 (Urk. 1/6/6 und Urk. 1/6/7) als Auskunftsperson befragt. Was die einzelnen Aussagen des Beschuldigten und der Auskunftsperson zum Tathergang betrifft, kann zur Vermeidung von Wiederholungen auf ihre Wiedergabe in der Begründung des vorinstanzlichen Entscheides verwiesen werden (Urk. 55 S. 7 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

    4. Fest steht, dass es am 24. März 2018 in der Tiefgarage des Einkaufszentrums F. in E. zu einer verbalen Auseinandersetzung betreffend die Sauberkeit im Bereich des Treppenhauses und der Toiletten der Tiefgarage zwischen dem Beschuldigten und dem Geschädigten 2 gekommen ist. Erstellt ist, dass der Beschuldigte im Rahmen der Auseinandersetzung laut und wütend geworden ist (Prot. I S. 9, Urk. 69 S. 7) und den Putzwagen des Geschädigten 2 mit dem Fuss blockiert hat, wobei Wasser ausgeleert ist (Prot. I S. 10; Urk. 1/5/7 S. 3; Urk. 69 S. 7). Ebenso ist aufgrund der Zugabe des Beschuldigten und den Aussagen des Geschädigten 2 erstellt, dass er dem Geschädigten 2 gesagt hat, er werde ihn an den Beinen packen und an diesen aufhängen (Prot. I S. 9 und S. 11; Urk. 45/6 S. 6; Urk. D1/6/6 Fragen 3 und 5; Urk. D1/6/7 Fragen 10 und 11), obschon sich der Beschuldigte dessen an der heutigen Berufungsverhandlung nicht mehr so ganz sicher sein wollte, da man seinen Angaben zufolge, selbst wenn man wütend sei, nicht im Dschungel sei und er einfach mal habe etwas zugeben wollen (Urk. 69 S. 7 f.). Diese Argumentation des Beschuldigten ist zu abenteuerlich, um zu überzeugen. Die Ausführungen der Verteidigung erschöpfen sich denn auch darin, die Äusserung an sich nicht in Abrede zu stellen, sondern, dass der Beschuldigte mit der Äusserungen den Geschädigten 2 an den Beinen aufzuhängen, diesen keineswegs habe bedrohen wollen, sondern (einfach) ein verbaler Disput zwischen den beiden geherrscht habe (Urk. 70 S. 5).

    5. Es ist somit auf Grund der Akten und der heutigen Berufungsverhandlung in der Folge zu prüfen, ob der dem Beschuldigten in der Anklageschrift vorgeworfene und von ihm bestrittene Sachverhalt aufgrund der vorliegenden Beweismittel rechtsgenügend erstellt ist.

    6. Die Vorinstanz würdigte die Aussagen des Beschuldigten sowie diejenigen des Geschädigten 2 wie folgt: Letzterer habe detailliert geschildert, wie die Auseinandersetzung vom 24. März 2018 abgelaufen sei. Seine Zeugenaussage (recte Aussage als Auskunftsperson) stimme sowohl im Kerngehalt als auch betreffend die äusseren Umstände mit seinen Aussagen anlässlich der polizeilichen Befragung überein. Seine Schilderung, wonach der Beschuldigte erst von ihm abgelassen habe, als ein Auto in die Tiefgarage gefahren sei, zeuge von der Lebensnähe seiner Aussagen. Bezüglich der (Faust-)Schläge habe der Geschädigte 2 konstant ausgeführt, der Beschuldigte habe ihn ungefähr vier Mal auf die beiden Arme und die Brust geschlagen, wobei ihn die Schläge nicht mit voller Wucht getroffen hätten, da er rückwärts ausgewichen sei. Die überzeugenden und gleichlautenden Schilderungen des Geschädigten 2 - so die Vorinstanz fortfahrend -

würden sich im Übrigen auch mit den teilweisen Zugeständnissen des Beschuldigten (Blockieren des Putzwagens; aufgebrachte Verfassung des Beschuldigten; Äusserung des Beschuldigten, er werde den Geschädigten 2 an den Beinen packen und an diesen aufhängen; Zugabe des Beschuldigten, dass der Geschä- digte 2 Angst bekommen habe, als er ihn angeschrien habe; Entschuldigung des Beschuldigten) decken und liessen sich ohne Weiteres mit diesen verflechten. Seine nicht unwesentlichen Zugeständnisse widersprächen der Vehemenz, mit welcher er die ihm vorgeworfenen Drohungen und Tätlichkeiten in Abrede stelle. Die ausschweifenden und verharmlosenden Aussagen der Beschuldigten würde zudem zahlreiche Strukturbrücke und inhaltliche Inkonsistenzen aufweisen, was an deren Zuverlässigkeit zweifeln lasse (Urk. 55 S. 7 f.).

      1. Die Aussagewürdigung des Vorderrichters im angefochtenen Entscheid ist schlüssig und nachvollziehbar. Die Vorinstanz zeigt verschiedene Widersprüche und Ungereimtheiten in den Angaben des Beschuldigten auf. Gestützt auf die vorhandenen Beweise ist mit der Vorinstanz davon ausgehen, dass der Beschuldigte gegenüber dem Geschädigten 2 tätlich geworden ist und ihn - wie in der Anklageschrift umschrieben - bedroht hat. Den Erwägungen der Vorinstanz ist vollumfänglich beizupflichten (Urk. 55 S. 6; Art. 82 Abs. 4 StPO).

      2. Festzuhalten ist zunächst, dass der Beschuldigte die Aussage des Geschädigten 2 explizit anerkannt hat, wonach er - der Beschuldigte - dem Geschädigten 2 gesagt habe, dass er ihn an den Beinen packen und an diesen aufhängen werde (Prot. I S. 9 und S. 11; Urk. 45 S. 6) und dass er den Putzwagen des Geschädigten 2 mit dem Fuss blockiert habe, wobei Wasser ausgeleert sei (Prot. I S. 10; Urk. 1/5/7 S. 3, Urk. 1/5/6 S. 3; Urk. 69 S. 7).

        Der Beschuldigte brachte gegenüber dem Vorwurf der Drohung (Packen an den Füssen und an diesen aufhängen) in tatsächlicher Hinsicht vor Vorinstanz einzig vor, er habe diese Worte nicht ernst gemeint (Prot. I S. 11). Insofern er damit geltend will, er könne sich nicht vorstellen, dass sich der Geschädigte 2 durch die betreffenden Worte bedroht gefühlt habe, ist dies nicht zielführend. Mit Blick auf den Inhalt der inkriminierten Worte, die darin zum Ausdruck gebrachte erhebliche Gewaltandrohung und die vom Beschuldigten vorgängig begangenen Tätlichkeiten ist ohne Weiteres nachvollziehbar, wenn die Drohungen vom Geschädigten 2 ernst genommen wurden und er mit Schrecken reagierte respektive die Situation als beunruhigend und beängstigend empfand.

      3. Sodann erscheinen auch die Aussagen des Geschädigten 2 in Bezug auf die weitere Drohung des Beschuldigten, er wisse, wo er wohne und dass auch seiner Familie etwas passieren werde, wenn er nicht mache, was er - der Beschuldigte - wolle, authentisch und erlebt. Insbesondere spricht bereits der Verlauf der gesamten Befragung und damit die Entstehung der Aussagen dagegen, dass der Geschädigte 2 die von ihr geschilderten (weiteren) Drohungen des Beschuldigten lediglich erfunden hat. Der Geschädigte 2 schilderte auch hier chronologisch und frei, was sich abgespielt habe. In Bezug auf die dem Beschuldigten vorgeworfene (weitere) Drohung führte der Geschädigte 2 bereits zu Beginn der polizeilichen Befragung vom 27. März 2018 (Urk. 1/6/6) aus, der Beschuldigte habe ihm gesagt, wenn er - der Geschädigte - nicht mache, was er wolle, dann würde etwas passieren. Er würde seine Freunde und Familie zu ihm schicken. Er wisse, wo seine Familie wohne (Urk. 1/6/6 S. 1). Später danach gefragt, ob er sich an den genauen Wortlaut der Drohung erinnern könne, erklärte der Geschä- digte 2 was folgt: Er sagte: Ich weiss, wo du wohnst und es passiert dann auch deiner Familie etwas, wenn Du nicht machst, was ich will (Urk. 1/6/6 S 2). Auch in der zweiten Einvernahme bei der Staatsanwaltschaft am 18. April 2018 erklärte der Geschädigte 2 als Auskunftsperson befragt von sich aus, dass der Beschuldigte ihm gesagt habe, er wisse, wo seine Familie wohne, er schicke seine Familie, also er schicke dann seine Familie (Urk. 1/6/7 S. 4).

        Der Umstand, dass der Geschädigte 2 anlässlich seiner polizeilichen Befragung den Wortlaut der Drohung leicht anders wiedergegeben hat als im Rahmen der staatsanwaltschaftlichen Befragung, vermag die Glaubhaftigkeit seiner Aussage im Kerngeschehen nicht zu schmälern. Massgebend ist, dass der Geschädigte 2 gegenüber der Polizei und der Staatsanwaltschaft gleichbleibend ausgeführt hat, dass der Beschuldigte hinsichtlich seiner Familie eine Drohung ausgestossen habe, indem er gesagt habe, er wisse, wo er wohne und er werde seine Familie bzw. Freunde schicken. Insgesamt hat der Geschädigte 2 (auch) diesen Lebenssachverhalt örtlich, zeitlich und personell in einen nachvollziehbaren Gesamtkontext gebracht.

      4. Es bestehen sodann keinerlei Anhaltspunkte dafür, dass der Geschädigte 2 bewusst falsche Aussagen gemacht hat. Solche werden denn auch von der Verteidigung nicht namhaft gemacht. Im Übrigen gab der Geschädigte 2 auf die Frage, wie die Beziehung zwischen ihm und dem Beschuldigten sei, an, er habe mit ihm bis zu diesem Vorfall ein gutes Verhältnis gehabt. Er habe dem Beschuldigten in der Vergangenheit auch schon bei Kleinigkeiten geholfen (Urk. 1/6/6 S. 3). Er selber habe auch nie mitbekommen, dass der Beschuldigte Gewalt gegenüber jemand anderem angewendet habe (Urk. 1/6/7 S. 7). Ausserdem hat der Geschä- digte 2 die Entschuldigung des Beschuldigten angenommen (Urk. 1/6/7 S. 5 ff.). Diese spricht für die Objektivität des Geschädigten 2 und gegen eine Tendenz zum unnötigen Anschwärzen des Beschuldigten.

      5. Der Beschuldigte stellt nicht in Abrede, dass es zwischen ihm und dem Geschädigten 2 zu einer verbalen Auseinandersetzung um die Sauberkeit in den Geschäftsräumlichkeiten des Beschuldigten gekommen sei. Er sei gegenüber dem Geschädigten 2 laut und wütend geworden (Prot. I S. 9; Urk. 69 S. 7 f.). Dass es lediglich bei dieser geringfügigen verbalen Auseinandersetzung geblieben sein soll, wie dies der Beschuldigte beschrieb, vermag nicht zu überzeugen. Wie bereits erwogen, ist auf Seiten des Beschuldigten durchaus ein gewisses Aggressionspotenzial vorhanden. Aufgrund der eigenen Angaben des Beschuldigten ist davon auszugehen, dass er während der Auseinandersetzung wegen angeblich herumliegender Spritzen im WC des Beschuldigten (Urk. 1/5/6 S. 1; Urk. 69 S. 7 f.) wütend war; er habe den Geschädigten 2 angeschrien (Urk. 1/5/6

S. 2). Dieses Verhalten und die Zugabe der Beschuldigten, er habe dem Geschä- digten 2 gesagt, er werde ihn an den Beinen packen und an diesen aufhängen, sind deutliche Hinweise dafür, dass der Beschuldigte auf Konfrontation mit dem Geschädigten 2 aus war. Angesichts dieser hohen Aggressivität des Beschuldigten erscheint die Darstellung des Geschädigten 2 von einer weiteren Drohung der in der Anklageschrift umschriebenen Art als naheliegend. Diese weitere Drohung des Beschuldigten lässt sich im Gesamtkontext der angespannten Beziehung und

der verbalen Auseinandersetzung zwischen dem Beschuldigten und dem Geschädigten 2 ohne weiteres einordnen. Aus den Akten ergibt sich im Übrigen mit hinreichender Sicherheit, dass es sich beim Beschuldigten um einen recht impulsiven Mann handelt, der vermutlich schon aus diesem Grunde nicht jedes Wort auf die Goldwaage legt, bevor er es ausspricht. Eine Äusserung des Beschuldigten - wie sie vom Geschädigten 2 geltend gemacht wurde - ist durchaus als persönlichkeitsadäquat zu betrachten. Solcherart Drohung gehören im Übrigen durchaus zum Repertoire des Beschuldigten. Mit Urteil des Einzelgerichts in Strafsachen des Bezirksgerichts Uster vom 12. September 2010 wurde der Beschuldigte wegen Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB verurteilt. Er hat damals einer Drittperson damit gedroht, dass er wisse, wo er wohne, er dessen Hunde und Kinder schlachten und ihn umbringen werde (vgl. Beizugsakten; Geschäftsnummer GG100032, Urk. 25).

      1. Der Beschuldigte hat sodann entschieden in Abrede gestellt, den Geschä- digten 2 tätlich angegangen zu haben. Er sei zwar laut gewesen und habe den Geschädigten 2 beleidigt. Das sei nicht in Ordnung gewesen. Er sei aber der Meinung, dass Spuren vorhanden wären, wenn er jemanden wie den Geschädigten 2 schlagen würde. Einen solchen Zahnstocher mache er locker fertig. Hätte er den Geschädigten 2 geschlagen, so hätte dieser zumindest eine Rippe gebrochen (Urk. 1/5/6 S. 2, Urk. 1/5/7 S. 7 und Urk. 1/5/9 S. 2 und S. 9). Mehrere Schläge gegen den Brustkorb würden zudem Schmerzen verursachen (Prot. I S. 10; vgl. auch Urk. 69 S. 7). Auch die Verteidigung hält dafür, dass derjenige, der mit einer Faust kräftig zuschlage - wie dies der Geschädigte 2 behaupte - garantiert ein kleines Hämatom hinterlasse. Der Geschädigte 2 habe aber ein solches nicht vorweisen können (Urk. 45 S. 6; Urk. 70 S. 4 f.).

      2. Der Geschädigte 2 führte anlässlich seiner polizeilichen Befragung vom

        27. März 2018 (Urk. 1/6/6) aus, der Beschuldigte habe ihn auf Brust und Arm geschlagen, obgleich er versucht habe, nach rückwärts auszuweichen (Urk. 1/6/6

        S. 1). Auf die Nachfrage, wie er vom Beschuldigen attackiert worden sei, meinte der Geschädigte 2, der Beschuldigte habe ihn mit den Fäusten geschlagen. Er habe vier Mal zugeschlagen (Urk. 1/6/6 S. 3). Die konkrete Frage, wo der Beschuldigte ihn mit den Faustschlägen getroffen habe, beantwortete der Geschä- digte 2 dahingehend, dass er an beiden Armen und ein oder zwei Mal auf die Brust getroffen worden. Der Beschuldigte habe kräftig zugeschlagen, wobei er durch die Schläge nicht verletzt worden sei (Urk. 1/6/6 S. 3). Anlässlich der staatsanwaltschaftlichen Befragung vom 18. April 2018 hielt der Geschädigte 2 ebenfalls dafür, dass der Beschuldigte etwa vier Faustschläge auf ihn angesetzt habe, wobei er etwa von zwei oder drei Schlägen getroffen worden sei. Der Beschuldigte habe ihn an der linken Schulter, auf der anderen Seite am Oberarm und auf der Brust getroffen. Weil er bei den Schlägen zurückgewichen sei, habe er keine bleibenden Schäden erlitten; aber es habe im ersten Moment schon weh getan (Urk. 1/6/7 S. 4). Auf die konkrete Nachfrage, wie er - der Geschädigte 2 - vom Beschuldigten geschlagen worden sei, bekräftigte der Geschädigte 2, dass der Beschuldigte ihn mit den Fäusten geschlagen habe. Der Beschuldigte habe ihn am linken Oberarm, auf der Brust und am rechten Unterarm getroffen. Verletzt sei der dadurch nicht geworden, er habe aber während eineinhalb Stunden einen Schmerz gefühlt. Der Schlag auf die Brust sei schon stärker gewesen; diesen habe er schon etwa bis Mittag gespürt (Urk. 1/6/7 S. 5). Die Vorinstanz hat plausibel und nachvollziehbar argumentiert, dass der Geschädigten 2 überzeugend und in den Einvernahmen gleichlautend ausgeführt habe, er sei vom Beschuldigten insgesamt vier Mal - auf die beiden Arme und die Brust geschlagen worden, wobei ihn die Schläge nicht mit voller Wucht getroffen hätten. Es kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 55 S. 7 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO).

      3. Was der Beschuldigte und die amtliche Verteidigung dagegen vorbringt, vermag nicht zu überzeugen. Die amtliche Verteidigung wendet ein, dass derjenige, der mit einer Faust kräftig zuschlage, garantiert ein kleines Hämatom verursache (Urk. 45 S. 6; Urk. 70 S. 4 f.). Auch der Beschuldigte selbst vertritt den Standpunkt, dass allfällige Schläge beim Geschädigten 2 Spuren hinterlassen bzw. Schmerzen am Brustkorb verursacht hätten (Urk. 1/5/6 S. 2, Urk. 1/5/7 S. 7 und Urk. 1/5/9 S. 2 und S. 9, Prot. I S. 10). Dem ist zum einen entgegenzuhalten, dass der Geschädigte 2 sowohl in der polizeilichen Einvernahme vom 27. März 2018 als auch in der staatsanwaltlichen Einvernahme von 18. April 2018 entgegen der Auffassung der Verteidigung (vgl. Urk. 70 S. 4) überzeugend ausgeführt hat, dass er den Schlägen des Beschuldigten rückwärts habe ausweichen kön- nen, weshalb keine bleibenden Schäden verursacht worden seien (Urk. 1/6/6 S. 1 und Urk. 1/6/7 S. 4). Zum andern ist festzuhalten, dass Personen verschiedenartig auf Faustschläge reagieren. Hätte der Beschuldigte im Übrigen einen Bluterguss verursacht, mithin einen Riss der Blutgefässe mit nachfolgendem subkutanem Bluterguss, so würde dies keine Tätlichkeit sondern eine einfache Kör- perverletzung darstellen. Sodann hat der Geschädigte 2 zwar die Frage, ob er durch die Faustschläge verletzt worden sei, verneint. Er hat aber ausgeführt, dass die Schläge des Beschuldigten momentane Schmerzen verursacht hätten. Der Schlag auf die Brust sei stärker gewesen. Diesen habe er circa bis zum Mittag gespürt (Urk. 1/6/7 S. 5).

        Der Umstand, dass der Geschädigte 2 anlässlich seiner staatsanwaltschaftlichen Befragung ein Mal erklärt hat, der Beschuldigte habe ihn an der linken Schulter, auf der anderen Seite am Oberarm und auf der Brust getroffen, ein anderes Mal ausgeführt hat, er sei von den Faustschlägen des Beschuldigten am linken Oberarm, auf der Brust und am rechten Unterarm getroffen worden (Urk. 1/6/7 S. 4 und S. 6), vermag die Glaubhaftigkeit seiner Aussage im Kerngeschehen nicht zu schmälern. Entscheidend ist, dass der Geschädigte 2 gegenüber der Polizei und der Staatsanwaltschaft gleichbleibend ausgeführt hat, dass der Beschuldigte vier Faustschläge gegen seine Arme und seine Brust ausgeführt hat. Im Übrigen ist auch hier zu bemerken, dass keinerlei Anhaltspunkte dafür bestehen, weshalb der Geschädigte 2 die Geschichte mit den Faustschlägen des Beschuldigten erfinden sollte. Solche werden denn auch von der Verteidigung nicht namhaft gemacht. Der Vorinstanz ist darin zu folgen, dass der Beschuldigte auch bei diesem Vorfall seine Handlungen zu verharmlosen und zu beschönigen versucht. Es kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 55 S. 8; Art. 82 Abs. 4 StPO).

      4. Damit ist der Anklagesachverhalt wie er in der Anklageschrift umschrieben ist, erstellt, allerdings mit der Korrektur, dass der Beschuldigte nur insgesamt

vier Mal mit den Fäusten gegen die Arme und die Brust des Geschädigten 2 geschlagen hat.

4. Fazit

Entsprechend und abschliessend drängt sich hinsichtlich des Sachverhaltes mithin im Ergebnis keine Korrektur des vorinstanzlichen Entscheides auf. Das Beweisfundament ist klar und der Anklagesachverhalt ist demzufolge - mit Ausnahme der Anzahl Faustschläge gegen den Geschädigten 2 - erstellt.

IV.
Rechtliche Würdigung
  1. Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

    1. Die Vorinstanz hat das in der Anklageschrift auf Seite 2 umschriebene Verhalten des Beschuldigten als Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziffer 1 StGB gewürdigt (Urk. 55 S. 9 f.).

    2. Gemäss Art. 285 Ziff. 1 StGB wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe bestraft, wer eine Behörde, ein Mitglied einer Behörde oder einen Beamten durch Gewalt oder Drohung an einer Handlung, die innerhalb ihrer Amtsbefugnisse liegt, hindert, zu einer Amtshandlung nötigt oder während einer Amtshandlung tätlich angreift. Die Drohung im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 Abs. 1 StGB entspricht nach der Rechtsprechung der Androhung ernstlicher Nachteile gemäss dem Tatbestand der Nötigung von Art. 181 StGB. Die Drohung muss schwer genug sein, um eine verständige Person in der Lage des Betroffenen gefügig zu machen. Dabei genügt nicht jede Drohung. Diese muss vielmehr eine gewisse Intensität aufweisen, die von Fall zu Fall und nach objektiven Kriterien festzulegen ist (Urteil 6B_361/2017 vom 2. November 2017 E. 2.3.1 mit Hinweis). Amtshandlung ist jede Betätigung in der Funktion als Beamter. Innerhalb der Amtsbefugnisse liegt die Handlung, wenn der Beamte dafür zuständig ist (Urteil 6B_708/2009 vom 14. Dezember 2009 E. 2.3 mit Hinweis). Nicht tatbestandsmässig sind Verhaltensweisen, die keine hinreichend konkrete Amtshandlung behindern, mögen sie auch geeignet sein, sich auf die Amtsführung im Allgemeinen auszuwirken (BGE 133 IV 97 E. 6.3.2 in Bezug auf Art. 286 StGB).

          1. Die Verteidigung merkt an, dass es auch Lehrmeinungen gebe, die eine blosse leichte Beeinträchtigung einer Amtshandlung nicht als tatbestandsmässig erachten (Urk. 45 S. 5). Insofern die Verteidigung damit geltend machen will, der objektive Tatbestand von Art. 285 StGB sei nicht erfüllt, ist dies nicht zutreffend. Die Vorinstanz hat zu Recht angenommen, der Geschädigte 1 sei in der Ausführung seiner Amtshandlungen als Pfändungsbeamter nicht nur erheblich eingeschränkt, sondern vielmehr behindert worden, habe er doch die Ex-Freundin des Beschuldigten geschont (Urk. 55 S. 9). Der Geschädigte 1 hat gemäss erstelltem Anklagesachverhalt Hinweise auf eine allfällige strafbare Handlung von C. aus Angst vor Repressalien durch den Beschuldigten ignoriert bzw. ist diesen nicht nachgegangen. Durch das Verhalten des Beschuldigten ist damit der reibungslose Ablauf des Betreibungsverfahrens beeinträchtigt worden. Der Geschä- digte wurde durch das Verhalten des Beschuldigten an der Durchführung einer vorgesehene Amtshandlung gehindert.

          2. Die Verteidigung bringt vor, der Beschuldigte habe anlässlich des Telefongesprächs sicherlich geflucht und überreagiert und es sei nicht auszuschliessen, dass der Geschädigte 1 die Wortwahl des Beschuldigten als Drohung aufgefasst habe. Tatsache sei aber auch, dass der Geschädigte 1 den gestellten Strafantrag zurückgezogen hat und es entsprechend gar nicht so schlimm gewesen sein kann (Urk. 45 S. 5). Zunächst ist darauf hinzuweisen, dass es sich beim Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 StGB um ein Offizialdelikt handelt. Es ist schon aus diesem Grund grundsätzlich irrelevant, ob der Geschädigte 1 den Strafantrag nachträglich zurückgezogen hat. Entscheidend ist zudem, dass der Geschädigte 1 die Äusserungen des Beschuldigten in dem Sinn verstanden hat, dass er - der Beschuldigte - vorbeigekommen und ihm den Kopf abreissen werde, wenn er seinen Job nicht richtig mache, und dass er vorbeikommen und den Laden auseinandernehmen werde. Die Anspielungen in den Äusserungen des Beschuldigten auf das Leben des Geschädigten 1 und sein Wissen, wo dieser zu finden ist, sind als Gewaltandrohungen zu verstehen. Es wird von der Verteidigung denn auch nicht in Zweifel gezogen, dass diese Äusserungen objektiv eine Drohung darstellen. Demgegenüber mangelt es der Äusserung des Beschuldigten, er werde dafür sorgen, dass er - der Geschä- digte 1 - seine Arbeitsstelle verlieren werde, wohl an der erforderlichen Intensität.

            Zudem waren die Drohungen geeignet, eine verständige Person in der Lage der betroffenen Geschädigten 1 gefügig zu machen. Der Einwand der Verteidigung, der Geschädigte 1 sei nach dem Telefonanruf des Beschuldigten etwas unsicher gewesen und habe seine Arbeit nicht mehr ordnungsgemäss ausgeführt, was jedoch bekanntlich bei Betreibungsbeamten sehr oft der Fall sei (Urk. 70 S. 4), geht an der Sache vorbei. Zum einen stellen ihre Ausführungen zur Arbeit der Betreibungsbeamten eine klischeehafte Verallgemeinerung dar, zum andern hat der Geschädigte 1 als Zeuge klar ausgeführt, er habe in diesem Fall seine Arbeit - nicht wie vorgesehen - ausführen können (Urk. 1/6/8 S. 8).

            Ferner wird nicht in Frage gestellt, dass ein Betreibungsbeamter ein Beamter im Sinne von Art. 285 StGB ist. Der objektive Tatbestand von Art. 285 StGB ist damit erfüllt.

          3. Die Vorinstanz hat zu Recht auch den subjektiven Tatbestand von Art. 285 StGB als erfüllt erachtet (Urk. 55 S. 9). Der Beschuldigte hat die amtliche Eigenschaft des Geschädigten und den öffentlichrechtlichen Charakter von dessen Funktion im Zusammenhang mit dem gegen seine damalige Freundin C. geführten Betreibungsverfahren gekannt. Der als impulsiv geltende Beschuldigte hat offensichtlich damit rechnen müssen, dass seine Äusserungen an den Geschädigten 1 von diesem als Drohung aufgefasst würden. Zumindest hat er dies eventualvorsätzlich in Kauf genommen. Auch wenn es ihm nicht darum gegangen sein sollte, eine Amtshandlung des Betreibungsbeamten zu hindern oder zu behindern, und es nur sein Ziel gewesen sei, den Geschädigten 1 für die besonde-

            ren Bedürfnisse seiner damaligen Freundin C.

            zu sensibilisieren, hat er

            aufgrund seiner Drohung klarerweise damit rechnen müssen und dies auch in Kauf genommen, dass der Geschädigte 1 zumindest geängstigt und dadurch in seinen Handlungen behindert würde.

          4. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten daher zu Recht der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziffer 1 StGB schuldig gesprochen.

  2. Drohung

    1. Die Vorinstanz hat das in der Anklageschrift auf Seite 3 und 4 umschriebene Verhalten des Beschuldigten als Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB gewürdigt (Urk. 55 S. 10).

          1. Nach Art. 180 Abs. 1 StGB wird bestraft, wer jemanden durch schwere Drohung in Schrecken oder Angst versetzt. Der objektive Tatbestand setzt voraus, dass der Drohende seinem Opfer ein künftiges Übel ankündigt oder in Aussicht stellt. Erforderlich ist ein Verhalten, das geeignet ist, die geschädigte Person in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dabei ist grundsätzlich ein objektiver Massstab anzulegen, wobei in der Regel auf das Empfinden eines vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit abzustellen ist. Zudem ist erforderlich, dass die betroffene Person durch das Verhalten des Tä- ters tatsächlich in Schrecken oder Angst versetzt wird. Tritt dieser tatbestandsmässige Erfolg nicht ein, kommt nur eine Verurteilung wegen versuchter Drohung in Betracht. Der subjektive Tatbestand verlangt Vorsatz, mindestens Eventualvorsatz. Zur Erfüllung des Tatbestandes ist nicht erforderlich, dass der Täter das Opfer mit dem Tode bedroht oder das in Aussicht gestellte Übel genau beschreibt (Urteile 6B_871/2014 vom 24. August 2015 E. 2.2.1; 6B_1121/2013 vom 6. Mai

            2014 E. 6.3; 6B_192/2012 vom 10. September 2012 E. 1.1; je mit Hinweisen).

          2. Die Vorinstanz hat mit zutreffender Begründung, auf die verwiesen werden kann (Urk. 55 S. 10 f.; Art. 82 Abs. 4 StPO), dargelegt, dass die Aussagen des Beschuldigten, er werde den Geschädigten 2 an den Beinen aufhängen und er wisse, wo er wohne, und dass auch seiner Familie etwas passieren werde, als Drohung zu werten seien. Zutreffend ist sodann auch die vorinstanzliche Erwä- gung, dass in Anbetracht der Aussagen der Beteiligten sowie der gesamten Umstände der Auseinandersetzung keine Zweifel daran bestehen, dass der Geschä- digte 2 aufgrund der Äusserungen des Beschuldigten in Angst und Schrecken

      versetzt wurde. Zu Recht weist die Vorinstanz darauf hin, dass selbst der Beschuldigte eingeräumt habe, dass der Geschädigte 2 Angst bekommen habe, als er ihn angeschrien habe. Das in Aussicht gestellte Übel, namentlich als Gefährdung von Leib und Leben sowohl des Geschädigten 2 als auch seiner Familie, ist zweifelsohne geeignet, einen vernünftigen Menschen mit einigermassen normaler psychischer Belastbarkeit in Angst oder Schrecken zu versetzen.

          1. Die Verteidigung bringt vor, dass es wohl zutreffe, dass der Beschuldigte dem Geschädigten 2 gesagt habe, man solle ihn an den Beinen aufhängen, wobei dies nicht mehr als ein dummer Spruch des Beschuldigten gewesen sei (Urk. 45

            S. 6). Dieses Vorbringen ist unbehelflich. Die fraglichen Äusserungen des Beschuldigten können objektiv nicht anders verstanden werden, als dass der Beschuldigte dem Geschädigten in Aussicht stellte, Gewalt gegen ihn und seine Familie anzuwenden. Die Anspielungen in den Äusserungen des Beschuldigten auf das Leben des Geschädigten 1 und seiner Familie sowie sein Wissen, wo dieser bzw. diese zu finden ist, müssen jedenfalls objektiv als Gewaltandrohungen verstanden werden.

            Hinzu kommt, dass das Verhältnis zwischen dem Beschuldigten und dem Geschädigten 2 nicht angespannt war. Der Beschuldigte führte heute selbst aus, er habe es zu Beginn sehr gut mit dem Geschädigten 2 gehabt. Man hat sich offenbar gegenseitig auch geholfen (Urk. 69 S. 7). Zu verbalen, geschweige denn Auseinandersetzungen war es vorgängig nicht gekommen. In Anbetracht dessen kann vorliegend nicht gesagt werden, dem Geschädigten 2 habe aufgrund früherer Vorfälle klar sein müssen, dass der Beschuldigte im Eifer des Gefechts oftmals Formulierungen wähle, die nicht auf die Goldwaage gelegt werden dürfen und auch nicht so ernst gemeint sind. Vielmehr muss auf Grund all dieser Umstände, die Äusserung des Beschuldigten als Drohung im Sinne von Art. 180 StGB qualifiziert werden.

          2. Dass der Geschädigte 2 im Übrigen tatsächlich in Angst und Schrecken versetzt wurde, ist im Lichte der vorstehenden Ausführungen ohne weiteres glaubhaft. Sind Ernst und Schwere der Drohung gegeben, sind an den Beweis des Erfolgseintrittes - Angst und Schrecken - keine strengen Anforderungen zu

      stellen. Der Geschädigte 2 hat im weiteren bei der Polizei und der Staatsanwaltschaft angegeben, er habe auf Grund der geschilderten Äusserungen des Beschuldigten grosse Angst gehabt (Urk. 1/6/6 S. 2 ff., Urk. 1/6/7 S. 7). Dass es zwischen dem Geschädigten 2 und dem Beschuldigten am besagten Tag nicht bloss zu einer verbalen Auseinandersetzungen, sondern vielmehr auch zu Tätlichkeiten seitens des Beschuldigten gekommen ist, ist erstellt. Aufgrund dieser Vorfälle, welche der Geschädigte 2 selber erlebt hat, ist plausibel und nachvollziehbar, dass er die Drohung des Beschuldigten ernst genommen hat und auch mit der Verwirklichung der Drohung rechnen musste. Anhaltspunkte dafür, dass der Geschädigte 2 vorerst auf eine Strafanzeige verzichten wollte oder gar auf eine Entschuldigung oder erklärte Einsicht des Beschuldigten wartete, lassen sich aus den Ausführungen des Geschädigten 2 ebenfalls nicht entnehmen. Mithin kann keine Rede sein, dass die Strafanzeige allein deshalb gestellt wurde, weil der Geschä- digte 2 dem Beschuldigten einen Denkzettel verpassen wollte, und nicht etwa, weil sich der Geschädigte 2 durch die Drohung des Beschuldigten in Angst und Schrecken versetzt gefühlt hatte. Der objektive Tatbestand der Drohung ist damit erfüllt.

        1. Gegen die Bejahung des (Eventual-)Vorsatzes durch die Vorinstanz (Urk. 55 S. 10; Art. 82 Abs. 4 StPO) bringt der Beschuldigte nichts vor. Er musste damit rechnen, den Adressaten seiner Äusserungen in Schrecken oder Angst zu versetzen. Dies hat er zumindest in Kauf genommen und daher mindestens eventualvorsätzlich gehandelt

        2. Die Vorinstanz hat den Beschuldigten daher zu Recht der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB schuldig gesprochen.

  3. Tätlichkeiten

Weiter hat die Vorinstanz das in der Anklageschrift auf Seite 3 bezüglich des Vorfalls vom 24. März 2018 umschriebene Verhalten des Beschuldigten - anklagegemäss - als Tätlichkeit im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB gewürdigt (Urk. 55

S. 10 f.). Die rechtliche Würdigung der Vorinstanz ist zutreffend. Indem der Beschuldigte dem Geschädigten 4 Faustschläge gegen die Brust und die beiden

Arme verpasst hat, hat er auf ihn in einer Weise physisch eingewirkt, welche das gesellschaftlich tolerierte Mass offenkundig überschreitet. Zudem hat der Beschuldigte - wie die Vorinstanz richtig gesehen hat - dabei mit direktem Vorsatz gehandelt. Es kann auf die zutreffenden Erwägungen der Vorinstanz verwiesen werden (Urk. 55 S. 11.; Art. 82 Abs. 4 StPO). Der vorinstanzliche Schuldspruch ist damit (ebenfalls) zu bestätigen.

V.
Sanktion
  1. Urteil Vorinstanz / Parteistandpunkte

    1. Die Vorinstanz hat eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten sowie eine Busse von Fr. 700.- ausgefällt (Urk. 55 S. 11).

    2. Die amtliche Verteidigung beantragt - bei abweichendem Schuldspruch, nämlich Freisprüche vom Vorwurf der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, der Drohung und der Tätlichkeiten - eine Freiheitsstrafe von einem Monat. Im Rahmen der Berufungsbegründung argumentierte die amtliche Verteidigung, dass den Beschuldigten nur ein sehr leichtes Verschulden treffe und trotz seiner Vorstrafen eine Freiheitsstrafe von einem Monat angemessen erschiene (Urk. 70 S. 2).

    3. Die Staatsanwaltschaft stellt den Antrag auf Bestätigung des vorinstanzlichen Strafmasses (Urk. 63).

  2. Übergangsrecht

    1. Die Tatbestände der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und des Hausfriedensbruchs hat der Beschuldigte in den Jahren 2016 und 2017 begangen.

    2. Am 1. Januar 2018 sind die revidierten Bestimmungen des allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches, das neue Sanktionenrecht in Kraft getreten. Gemäss Art. 2 Abs. 1 StGB wird ein Straftäter nach demjenigen Recht beurteilt, das bei der Begehung in Kraft war. Das neue Recht ist indes anwendbar, wenn es für

      den Täter das mildere ist (Art. 2 Abs. 2 StGB). Hinsichtlich derselben Tat ist entweder nur das alte oder das neue Recht anzuwenden, eine kombinierte Anwendung ist ausgeschlossen (Grundsatz der Alternativität). Nachdem die mit der Revision vorgenommenen Änderungen primär den Anwendungsbereich der Geldstrafe betreffen bzw. einschränken (Wegfall des teilbedingten Vollzugs, Verkürzung der maximalen Anzahl Tagessätze auf 180, Festlegung einer Tagesuntersatzgrenze) bzw. die Wiedereinführung der kurzen Freiheitsstrafen (bis sechs Monate) mit sich bringen, was gegenüber dem bisherigen Recht kaum als milder qualifiziert werden kann, ist im Folgenden für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und den Hausfriedensbruch von der weiteren Anwendbarkeit des alten Rechts auszugehen. Hinsichtlich der Drohung ist indes neues Recht anzuwenden.

  3. Grundsätze der Strafzumessung

    1. Die Vorinstanz hat die Grundsätze, nach welchen eine Strafe zuzumessen ist, richtig dargestellt (Urk. 55 S. 11). Darauf (Art. 82 Abs. 4 StPO) und auf die aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts zu diesem Thema (BGE 144 IV 217 E. 3.5.1; BGE 136 IV 55 E. 5.4 ff.; BGE 135 IV 130 E. 5.3.1; BGE 132 IV 102

      E. 8.1, je mit Hinweisen; Bundesgerichtsentscheide 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013, E. 2.1, und 6B_274/2013 vom 5. September 2013, E. 1.2.2) kann vorab verwiesen werden.

    2. Hat der Täter durch eine oder mehrere Handlungen die Voraussetzungen für mehrere gleichartige Strafen erfüllt, so verurteilt ihn das Gericht zu der Strafe der schwersten Straftat und erhöht sie angemessen. Es darf jedoch das Höchstmass der angedrohten Strafe nicht um mehr als die Hälfte erhöhen und ist an das gesetzliche Höchstmass der Strafart gebunden (Art. 49 Abs. 1 StGB). Bei der Bildung der Gesamtstrafe nach Art. 49 Abs. 1 StGB ist vorab der ordentliche Strafrahmen für die schwerste Straftat zu bestimmen und alsdann die Einsatzstrafe für die schwerste Tat innerhalb dieses Strafrahmens festzusetzen. Hernach sind alle weiteren Delikte verschuldensmässig zu bewerten und es muss die Einsatzstrafe in Anwendung des Asperationsprinzips gemäss Art. 49 Abs. 1 StGB unter Berücksichtigung der in Frage kommenden weiteren Strafzumessungskriterien an-

      gemessen erhöht werden. Der Richter hat mithin in einem ersten Schritt gedanklich die Einsatzstrafe für das schwerste Delikt festzulegen, indem er alle diesbezüglichen straferhöhenden und strafmindernden Umstände einbezieht. In einem zweiten Schritt hat er die Strafe zu erhöhen, um die weiteren Delikte zu sanktionieren. Auch dort muss er den jeweiligen Umständen Rechnung tragen (BGE 144 IV 217 E. 3.5.1.; Bundesgerichtsentscheide 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013,

      E. 2.1, und 6B_274/2013 vom 5. September 2013, E. 1.2.2).

    3. Nach dem Wortlaut von Art. 49 Abs. 1 StGB beginnt die Gesamtstrafenbildung zwingend mit der Festsetzung der (konkreten) Einsatzstrafe. Es ist unzuläs- sig, bei der Beurteilung mehrerer Delikte, die alternativ Geldoder Freiheitsstrafe vorsehen, zuerst mittels Bildung einer Einheitsstrafe die Strafhöhe zu ermitteln und dann die Strafart festzulegen (BGE 144 IV 217 S. 239). Die auszusprechende Gesamtstrafe basiert auf den verschuldensangemessenen Einzelstrafen und nicht umgekehrt. Erst nachdem es sämtliche Einzelstrafen (gedanklich) festgesetzt hat, kann das Gericht beurteilen, ob und welche Einzelstrafen gleichartig sind (vgl. BGE 141 IV 61 E. 6.1.2 S. 67; BGE 138 IV 120 E. 5.2; instruktiv auch: Urteil 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010 E. 3.2; je mit Hinweisen; ACKERMANN, a.a.O.,

      N. 114 zu Art. 49 StGB).

    4. Das Asperationsprinzip kommt nur bei mehreren gleichartigen Strafarten zum Zug. Muss das Gericht einerseits für ein Verbrechen oder Vergehen eine Freiheitsoder Geldstrafe, andererseits für eine Übertretung eine Busse aussprechen, ist Art. 49 Abs. 1 StGB nicht anwendbar. Übertretungen sind somit stets mit Busse zu ahnden, selbst wenn gleichzeitig eine Verurteilung wegen eines Vergehens oder eines Verbrechens erfolgt (Urteil des Bundesgerichts 6B_323/2010 vom 23. Juni 2010, E. 2.2). Da vorliegend mit den Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB auch Übertretungen vorliegen, ist zudem eine Busse bis zu CHF 10'000.- festzulegen (vgl. Art. 49 Abs. 1 StGB; Art. 106 Abs. 1 StGB).

    5. Bei der Festsetzung der Einsatzstrafe sind zunächst alle (objektiven und subjektiven) verschuldensrelevanten Umstände zu beachten. In einem weiteren Schritt sind die übrigen Delikte zu beurteilen und ist in Anwendung des Asperationsprinzips aufzuzeigen, in welchem Ausmass die Einsatzstrafe zu erhöhen ist.

      Erst nach der Festlegung der Gesamtstrafe für sämtliche Delikte sind endlich die allgemeinen Täterkomponenten zu berücksichtigen (Urteil des Bundesgerichts 6B_466/2013 vom 25. Juli 2013 Erw. 2.3.2; Urteil des Bundesgerichts 6B_865/2009 vom 25. März 2010 E. 1.6.1). Darunter fallen beispielsweise ein Geständnis, das Verhalten während der Strafuntersuchung, Leumund und Vorstrafen oder besondere Strafempfindlichkeit, wobei Letzteres nur sehr zurückhaltend anzunehmen ist (Urteil des Bundesgerichts 6B_1065/2010 vom 31. März 2011 Erw. 1.10.).

  4. Konkrete Strafzumessung

    1. Die Vorinstanz ging - ausgehend vom Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte als schwerstes Delikt - zutreffenderweise vom ordentlichen Strafrahmen von einer Freiheitsstrafe bis drei Jahren oder Geldstrafe aus. Korrekt hat die Erstinstanz auch darauf hingewiesen, dass zwar ein Strafschärfungsgrund (Deliktsmehrheit) vorliegt, eine Erweiterung des Strafrahmens nach oben bzw. nach unten indes ausser Betracht fällt, da keine ausserordentlichen Umstände vorliegen (vgl. BGE 136 IV 55). Der Strafschärfungsgrund der Tatmehrheit wirkt sich innerhalb des (ordentlichen) Strafrahmens lediglich straferhöhend aus (Urk. 55 S. 11). Strafmilderungsgründe liegen nicht vor. Insbeson-

      dere ist dem Beschuldigten gemäss Gutachten von Dr. med. H.

      vom

      10. Juli 2018 (Urk. 1/7/8) keine verminderte Schuldfähigkeit zu attestieren (S. 56 ff. und S. 64). Richtig gesehen hat die Vorinstanz ferner, dass die Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB lediglich mit Busse bedroht sind. Zu Recht hat die Vorinstanz somit auch eine Busse verhängt (Urk. 55 S. 11 und S. 14).

    2. Innerhalb des Strafrahmens ist die Strafe nach dem Verschulden des Täters zu bemessen, wobei das Vorleben und die persönlichen Verhältnisse des Täters sowie die Wirkung der Strafe auf dessen Leben zu berücksichtigen sind (Art. 47 Abs. 1 StGB). Das Verschulden wird dabei nach der Schwere der Verletzung oder Gefährdung des betroffenen Rechtsguts, nach der Verwerflichkeit des Handelns, den Beweggründen und Zielen des Täters sowie danach bestimmt,

wie weit dieser nach den gesamten Umständen in der Lage war, die Gefährdung oder Verletzung zu vermeiden (Art. 47 Abs. 2 StGB).

4.2. Für die Zumessung der Strafe ist zwischen der Tatund der Täterkomponente zu unterscheiden. Bei der Tatkomponente ist als Ausgangspunkt die objektive Schwere der Delikte festzulegen und zu bewerten. Dabei ist anhand des Ausmasses des Erfolgs sowie aufgrund der Art und Weise des Vorgehens zu beurteilen, wie stark das strafrechtlich geschützte Rechtsgut beeinträchtigt wurde. Ebenfalls von Bedeutung sind die kriminelle Energie, der Tatbeitrag bei Tatausführung durch mehrere Täter sowie ein allfälliger Versuch. Hinsichtlich des subjektiven Verschuldens sind insbesondere das Motiv, die Beweggründe, die Willensrichtung sowie das Mass an Entscheidungsfreiheit des Täters zu beurteilen. Die Täterkomponente umfasst die persönlichen Verhältnisse und das Vorleben, insbesondere frühere Strafen oder Wohlverhalten, sowie das Verhalten nach der Tat und im Strafverfahren, insbesondere Reue und Einsicht oder ein Geständnis (BSK StGB I-Wiprächtiger/Keller, Art. 47 N 90 ff.).

    1. Tatkomponente der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte

      1. Was die objektive Tatschwere betrifft, erwog die Vorinstanz, dass der Beschuldigte während eines relativ kurzen Telefongesprächs eine beachtliche Menge an Drohungen ausgesprochen hat. Er habe den Geschädigten 1 unvermittelt angerufen und sogleich begonnen, diverse Drohungen ihm gegenüber auszusprechen, wodurch sich der Geschädigte 1 derart in seinem Sicherheitsgefühl beeinträchtigt gefühlt habe, dass er seine Funktion als Pfändungsbeamter nicht mehr habe ordnungsgemäss wahrnehmen können. Gerade in einem Zeitalter, in welchem häufig Drohungen gegen Behörden und Beamte ausgesprochen würden (teilweise gar mit daraus folgende Anschlägen) könnten Drohungen bezüglich Kopf abreissen und den Laden auseinandernehmen nicht mehr als leicht gewertet werden. Es sei daher von einer starken Beeinträchtigung der staatlichen Gewalt auszugehen (Urk. 55 S. 12). Diese Erwägungen der Vorinstanz sind zutreffend und zu übernehmen. Ergänzend ist festzuhalten, dass es sich fraglos um eine konkrete und massive Drohung des Beschuldigten gehandelt hat. Er hat dem Geschädigten 1 unter anderem mit dem Kopf abreissen und damit mit dem Tode

        gedroht. Die Androhung, das Leben des Geschädigten 1 auszulöschen stellt den schwerst möglichen vorstellbaren Nachteil für Leib und Leben dar. Der Umstand, dass der Geschädigte 1 noch gleichentags seinen Vorgesetzte über den Vorfall informierte und sich bei der Polizei meldete sowie tags darauf entsprechend Strafantrag stellte (Urk. 1/1 und Urk. 1/3), lässt ebenfalls darauf hindeuten, dass die Drohung beim Geschädigten nicht bloss eine geringe Wirkung hinterlassen hat. Der Beschuldigte liess es bei seiner Handlung an jeglichem Respekt vor dem Geschädigten 1 missen; vielmehr liess er sich bei seinem Tun ihm gegenüber von blinder Wut leiten. Innerhalb des denkbaren Spektrums von Gewalt und Drohungen gegen Behörden und Beamte kann objektiv nicht mehr von einem leichten Fall gesprochen werden.

      2. In subjektiver Hinsicht hat die Vorinstanz erwogen, dass dem Beschuldigten in beschränktem Masse zugute gehalten werden könne, dass er sich für seine Ex-Freundin einzusetzen versucht und nicht aus purem Eigeninteresse agiert habe. Gleichwohl sei ihm ein grosses Mass an krimineller Energie zu attestieren, die im Einklang mit einer Geringschätzung der staatlichen Organe stehe. Der Beschuldigte scheine die staatlichen Organe nicht zu akzeptieren und wolle seine eigenen Regelugen schaffen, was nicht zu tolerieren sei (Urk. 55 S. 12). Diese Erwägungen der Vorinstanz überzeugen und sind zu übernehmen. Zu ergänzen ist, dass der Beschuldigte eventualvorsätzlich gehandelt hat. Er wollte mit seiner inkriminierten Handlung seinem subjektiven Rechtsempfinden entsprechend seine damaligen Freundin im Betreibungsverfahren bzw. im Pfändungsvollzug unterstützen bzw. ihr zum Erfolg verhelfen.

      3. Das subjektive Tatverschulden relativiert das objektive Tatverschulden leicht. Das gesamte Tatverschulden erscheint daher als gerade noch leicht. Ausgehend von dieser gesamten Tatschwere erscheint für dieses Delikt - mit der Vorinstanz (Urk. 55 S. 12) - eine hypothetische Einsatzstrafe von 180 Strafeinheiten angemessen.

    1. Tatkomponente der Drohung

      1. Betreffend das objektive Tatverschulden hat die Vorinstanz richtig gesehen, dass der Beschuldigte mehrere Drohungen ausgestossen hat. Er habe dem Geschädigten 2 zuletzt damit gedroht, ihn an den Beinen zu packen und an diesen aufzuhängen. Dadurch habe er eine deutlichen Beeinträchtigung der Willensfreiheit des Geschädigten 2 bewirkt und nicht zuletzt aufgrund seiner körperlichen Überlegenheit ein grosses Angstpotential vermittelt (Urk. 55 S. 13). Diese zutreffenden Erwägungen sind zu übernehmen. Insofern die Vorinstanz ausführt, der Beschuldigte habe die Ernsthaftigkeit seiner Drohungen zudem mit seiner Gewaltbereitschaft unterstrichen, indem er gegen den Putzwagen des Geschädigten 2 getreten habe, ist dies nicht ganz korrekt. Der Beschuldigte hat eingestandenermassen den Putzwagen mit dem Fuss blockiert und nicht dagegen getreten. Hingegen hat sich die Gewaltbereitschaft des Beschuldigten darin manifestiert, dass er vorgängig gegenüber dem Beschuldigten tätlich geworden ist. Es ist sodann nachvollziehbar und entspricht dem Empfinden eines durchschnittlich sensiblen Menschen, dass der Geschädigte 2 aufgrund der erheblichen Drohungen des Beschuldigten, insbesondere auch gegenüber seiner Familie (auch seiner Familie werde etwas passieren) grosse Angst gehabt hat und in seinem Sicherheitsgefühl erschüttert wurde. Die Tatsache, dass der Geschädigte 2 die Polizei den entsprechenden Strafantrag innert drei Tagen nach der Drohung stellte, zeigt ebenfalls, dass die Drohungen beim Geschädigten 2 nicht bloss eine geringe Wirkung hinterlassen haben. Die Drohungen des Beschuldigten gegen- über dem Geschädigten 2 sind im Rahmen aller denkbar möglichen Tatvarianten der Drohung aber noch im unteren Bereich anzusiedeln. Das objektive Tatverschulden ist daher noch als gerade noch leicht zu taxieren.

      2. Im Rahmen der subjektiven Tatschwere ist zu erwägen, dass der Beschuldigte (auch hier) eventualvorsätzlich gehandelt hat. Das Handeln des Beschuldigten ist als verwerflich zu bezeichnen und die Bewegründe als rein egoistisch, wie die Vorinstanz zu Recht erwogen hat (Urk. 55 S. 13). Zugunsten des Beschuldigten ist ergänzend darauf hinzuweisen, dass die inkriminierende Handlung des Beschuldigten spontan und impulsiv im Rahmen einer hitzigen verbalen Auseinandersetzung stattgefunden hat. Das Verschulden des Beschuldigten wiegt damit weniger schwer, als wenn er die Tat von langer Hand geplant hätte. Auf der anderen Seite ist darauf hinzuweisen, dass der Beschuldigte von keiner Drittperson zur Tat gedrängt wurde.

      3. Die subjektive Tatschwere vermag die objektive Tatschwere leicht zu relativieren. Damit ist für die Drohung insgesamt von einem leichten Tatverschulden auszugehen. Dies lässt ausgehend vom Strafrahmen gemäss Art. 180 StGB isoliert betrachtet eine Einsatzstrafe im Bereich von 105 Strafeinheiten als angemessen erscheinen.

    1. Tatkomponente des Hausfriedensbruchs

      1. In objektiver Hinsicht ist mit der Vorinstanz davon auszugehen, dass das Hausrecht des Privatklägers nur leicht verletzt wurde, da der Beschuldigte sich nicht besonders lange im Tatobjekt aufgehalten hat. Zudem hat sich der Beschuldigte - wie die Vorinstanz zutreffend erwogen hat - nicht gewaltsam Zutritt zu den Geschäftsräumlichkeiten des Privatklägers verschafft (Urk. 55 S. 12 f.).

      2. Hinsichtlich der subjektiven Tatschwere ist von Vorsatz auszugehen. Die inkriminierte Handlung stellt eine Trotzreaktion rund um eine gescheiterte Geschäftsbeziehung mit dem Privatkläger dar, wie die Erstinstanz richtig gesehen hat (Urk. 55 S. 13)

5.3.2.3. Das in objektiver und subjektiver Hinsicht sehr leichte Verschulden lässt ausgehend vom Strafrahmen gemäss Art. 186 StGB isoliert betrachtet eine Einsatzstrafe im Bereich von 30 Strafeinheiten als angemessen erscheinen.

    1. Strafart

      1. Bei der Wahl der Sanktionsart für die einzelnen Delikte ist als wichtigstes Kriterium die Zweckmässigkeit einer bestimmten Sanktion, ihre Auswirkung auf den Täter und sein soziales Umfeld sowie ihre präventive Effizienz zu berücksichtigen (BGE 134 IV 97 E. 4.2). Ist eine Gesamtstrafe auszufällen, sind die Voraussetzungen für eine kurze unbedingte Freiheitsstrafe gemäss Art. 41 aStGB

        unbeachtlich solange die Gesamtstrafe mindestens 6 Monate beträgt (BGE 6B_808/2017 E. 2.1.2).

      2. Die Vorinstanz hat - wie vorstehend bereits ausgeführt - auf eine Gesamtfreiheitsstrafe erkannt. Für die vom Beschuldigten begangenen Delikte (Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte, Drohung sowie Hausfriedensbruch) sieht das Gesetz neben einer Freiheitsstrafe eine Geldstrafe als mögliche Sanktion vor. Allerdings ist vorliegend unabhängig davon, ob das verschuldensangemessene Strafmass die Ausfällung einer Geldstrafe bezüglich der einzelnen vom Beschuldigten begangenen Taten, insbesondere den Hausfriedensbruchs, noch erlauben würde, auf eine Freiheitsstrafe zu erkennen. Der vom Beschuldigten begangene Delikte (Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte sowie die Drohung) sind gesamthaft betrachtet keine Bagatelltaten mehr. Der Beschuldigte weist bereits drei Vorstrafen, unter anderem wegen Drohung, Angriff und (versuchte) Nötigung, auf. Er wurde zu zwei unbedingten und einer teilbedingten Geldstrafe verurteilt. Er liess sich sodann weder von der laufenden Strafuntersuchung noch durch die zweitägige Untersuchungshaft abschrecken, sondern delinquierte weiter und manifestierte dadurch eine bedenkliche Gleichgültigkeit gegen- über den behördlichen Interventionen. Bei der Wahl der Strafart muss vorliegend die präventive Effizienz der Strafe im Vordergrund stehen. Das Verhalten des Beschuldigten zeigt, dass ihn der Vollzug von Geldstrafen nicht wirklich von einer Delinquenz abhalten lassen. Es ist daher eine gewisse Härte unumgänglich, um dem Beschuldigten die Konsequenzen seines Handelns aufzuzeigen und ihn von weiteren Straftaten abzuhalten. Folglich ist die Ausfällung einer Geldstrafe für die einzelnen Delikte vorliegend nicht zweckmässig. Vielmehr ist für alle Delikte nunmehr eine Freiheitsstrafe auszufällen, um ihm den Ernst der Lage deutlich vor Augen zu führen und ihm zu verdeutlichen, dass sein nicht zu tolerierendes Verhalten in aller Form missbilligt wird und sich unter keinen Umständen wiederholen darf. Dies hat die Erstinstanz richtig gesehen und zutreffend auf eine Gesamtfreiheitsstrafe erkannt (Urk. 55 S. 15 ff.).

5.5. Gesamtfreiheitsstrafe

Ausgehend von einer (hypothetischen) Einsatzstrafe von sechs Monaten Freiheitsstrafe für die Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte und einer leichten Erhöhung wegen der Drohung (60 Tage) sowie einer leichten Erhöhung wegen des Hausfriedensbruchs (15 Tage) ist nach Würdigung der Tatkomponente eine Gesamtstrafe für alle Delikte (vor Berücksichtigung der Täterkomponente) von 8 ½ Monaten angemessen.

  1. Täterkomponente

    1. Betreffend die persönlichen Verhältnisse des Beschuldigten hat sich die Vorinstanz mit einem Verweis auf die Ausführungen des Beschuldigten anlässlich der vorinstanzlichen Hauptverhandlung und auf das Gutachten vom 10. Juli 2018 begnügt (Urk. 55 S. 13 f.). Aus den genannten Akten (Prot. I S. 5; Urk. 1/7/9

      S. 29 ff.) und aus der Schlusseinvernahme vom 25. Juli 2018 (Urk. 1/5/9) erhellt zusammengefasst was folgt:

      Der Beschuldigte wurde am tt. August 1984 in Libyen geboren und ist dort zusammen mit drei Geschwistern aufgewachsen. Die Familie hatte in Libyen ein eigenes Haus und eine Hausangestellte. Sein Vater sei der persönliche [Beruf] eines Scheichs gewesen. Kriegshandlungen hat der Beschuldigte gemäss eigenen Angaben nicht erlebt. Die Familie des Beschuldigten kam im Jahre 1992 in die Schweiz, da der Vater aus gesundheitlichen Überlegungen - drei Kinder, unter anderem der Beschuldigte waren herzkrank - aus Libyen wegwollte. Der Beschuldigte hat in er Schweiz alle Schulen (Primarschule und Oberstufe) besucht. Danach arbeitete er im -Handel seines Vaters; eine Lehre hat er nicht absolviert. Daraufhin ging er verschiedenen Arbeitstätigkeiten auf Baustellen, in der Produktion, im Lager und als Teamleiter des Umzugsunternehmens I. nach. Anschliessend gründete er zusammen mit einem Kollegen die J. AG, deren geschäftliche Tätigkeit der Abbruch von Häusern war. Später hat er diese Gesellschaft übernommen und in die K. GmbH umgewandelt. Über diese Firma vertrieb er offenbar verschiedene Hanfprodukte (Prot. I S. 6 ff.). An der Berufungsverhandlung gab er an, Produkte für die sportliche Ernährungsergänzung

      kämen neu zum Angebot hinzu. Der Laden sei aktuell geschlossen. Er werde im Moment von Freunden und der Familie finanziell unterstützt und schulde ihnen etwa CHF 80'000.- (Urk. 69 S. 2). Die persönlichen Verhältnisse wirken sich damit bei der vorliegenden Strafzumessung - mit der Vorinstanz (Urk. 55 S. 13 f.) - neutral aus.

    2. Der Beschuldigte weist sodann drei, teilweise einschlägige Vorstrafen auf (Urk. 60). Das Bezirksgericht Uster verurteilte ihn am 14. September 2010 wegen Drohung zu einer unbedingten Geldstrafe von 25 Tagessätzen zu CHF 70.-. Die Staatsanwaltschaft See/Oberland bestrafte den Beschuldigten sodann am 14. Mai 2012 wegen Fahrens im fahrunfähigem Zustand und Führens eines nicht betriebssicheren Fahrzeugs sowie Übertretung nach Art. 19a des Betäubungsmittelgesetzes (mehrfache Begehung) zu einer teilbedingten Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu CHF 80.-, davon bedingt vollziehbar 20 Tage bei einer Probezeit von drei Jahren, sowie einer Busse im Betrag von CHF 300.-. Und schliesslich wurde der Beschuldige mit Urteil des Bezirksgerichts Hinwil vom

14. Mai 2013 wegen Angriff und Nötigung (Versuch) mit einer unbedingten Geldstrafe von 240 Tagessätzen zu CHF 30.- bestraft (Urk. 60). Die drei, teilweise einschlägigen Vorstrafen sind leicht straferhöhend zu berücksichtigen.

Ergänzend ist sodann festzuhalten, dass der Beschuldigte während laufender Strafuntersuchung und nach der Entlassung aus der zweitägigen Untersuchungshaft im Juli 2017 weiter delinquiert hat. Den Beschuldigten scheinen Interventionen durch die Behörden offenkundig nicht nachhaltig zu beeindrucken, zumindest hat er sich die Konsequenzen erneuter Verfehlungen nicht verinnerlicht. Dieses Verhalten ist ebenfalls leicht straferhöhend zu berücksichtigen.

      1. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann ein Geständnis bei der Analyse des Nachtatverhaltens im Rahmen der Strafzumessung zugunsten des Täters berücksichtigt werden, wenn es auf Einsicht in das begangene Unrecht oder auf Reue schliessen lässt oder der Täter dadurch zur Tataufdeckung über den eigenen Tatanteil beiträgt (vgl. BGE 121 IV 202 E. 2d/cc S. 206; Urteil 6B_296/2017 vom 28. September 2017 E. 6.3). Diese Praxis fusst auf der Überlegung, dass Geständnisse zur Vereinfachung und Verkürzung des Verfahrens

        und zur Wahrheitsfindung beitragen können. Ob sich bei einem vollumfänglichen Geständnis gemäss BGE 121 IV 202 E. 2d/cc S. 205 f. die Strafe allenfalls um einen Fünftel bis zu einem Drittel mindern liesse, kann hier offenbleiben (Urteil 6B_687/2016 vom 12. Juli 2017 E. 1.5.2.; ablehnend Urteile 6B_412/2014 vom 27. Januar 2015 E. 2.6 und 6S.283/2002 vom 26. November 2002 E. 6.2, nicht publ. in: BGE 129 IV 61). Ein Verzicht auf eine Strafminderung kann sich demgegenüber deshalb aufdrängen, wenn das Geständnis die Strafverfolgung nicht erleichtert hat, namentlich weil der Täter nur aufgrund einer erdrückenden Beweislage oder gar erst nach Ausfällung des erstinstanzlichen Urteils geständig geworden ist (Urteile 6B_974/2009 vom 18. Februar 2010 E. 5.4, 6B_737/2007 vom 14. April 2008 E. 1.2 sowie 6S.531/2006 vom 24. Januar 2007 E. 3.6.3 mit Hinweisen).

      2. Mit Bezug auf Hausfriedensbruch hat der Beschuldigte ein Geständnis abgelegt. Dieses Nachtatverhalten wirkt allerdings nur marginal strafmindernd, da angesichts des Umstands, dass der Beschuldigte bis zum Eintreffen der Polizei in den Geschäftsräumlichkeiten des Privatklägers verweilte, kaum Raum für Bestreitungen blieb.

        1. Die Vorinstanz erkennt im Verhalten des Beschuldigten keine Einsicht und Reue und würdigt seine Verweigerungshaltung unter Hinweis auf die bundesgerichtliche Rechtsprechung (vgl. Urteil 6B_436/2014 vom 2. März 2015) straferhöhend.

        2. Gemäss der bundesgerichtlichen Rechtsprechung kann fehlende Einsicht und Reue straferhöhend gewertet werden (vgl. BGE 113 IV 56 E. 4c S. 57; Urteil 6B_436/2014 vom 2. März 2015; Urteil 6B_694/2012 vom 27. Juni 2013 E. 2.3.4 mit Hinweisen; Urteil 6B_858/2008 vom 20. Mai 2009 E. 4.3.3 mit Hinweisen), was die Vorinstanz grundsätzlich richtig gesehen hat. Vorliegend hat der Beschuldigte die ihm vorgeworfenen Anklagesachverhalte - mit Ausnahme des Sachverhaltes betreffend den Hausfriedensbruch - vehement in Abrede gestellt und die Verantwortung bzw. die Ursache für das von ihm eingestandene Fehlverhalten den Geschädigten 1 und 2 zugeschoben. Die Gründe, aus denen sich der Beschuldigte geweigert hat, Einsicht in das begangene Unrecht zu zeigen und mit

den Untersuchungsbehörden zu kooperieren, können komplex und vielfältig sein. Eine auf Uneinsichtigkeit gestützte Straferhöhung ist daher nicht unbedenklich, zumal der Beschuldigte kein Geständnis ablegen muss und den ihm vorgeworfenen Anklagesachverhalt bestreiten darf. Eine auf mangelnde Einsicht gestützte Straferhöhung kann daher nur in Ausnahmefällen (wie z.B. Erschwerung der Strafverfolgung mit verschiedenen Identitäten, um sich allfälligen Verurteilungen zu entziehen, uneinsichtiges Verhalten mit absurden Ausführungen) erfolgen. Ein solcher Ausnahmefall ist indes vorliegen nicht gegeben. Die fehlende Einsicht und Reue sind daher nicht straferhöhend zu berücksichtigen.

6.4. Im Rahmen der Täterkomponente wirken sich die teilweise einschlägigen drei Vorstrafen und die Delinquenz während laufender Strafuntersuchung und kurz nach der Entlassung aus der Untersuchungshaft je leicht straferhöhend aus. Unter dem Gesichtspunkt des Nachtatverhaltens führen fehlende Reue und Einsicht des Beschuldigten zu keiner Straferhöhung. Das teilweise Geständnis des Beschuldigten bezüglich des Hausfriedensbruchs fällt demgegenüber marginal strafmindernd ins Gewicht. Die Straferhöhungsgründe überwiegen die Strafminderungsgründe erheblich. Die Täterkomponente erhöht die hypothetische Einsatzstrafe daher erheblich. In Würdigung aller massgebenden Strafzumessungsfaktoren erscheinen die von der Vorinstanz ausgefällten 10 Monate Freiheitsstrafe als angemessen.

      1. Die amtliche Verteidigung macht im Bezug auf den Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte geltend, der Geschädigte 1 habe seinen Strafantrag zurückgezogen und damit dargetan, dass er kein Interesse mehr an einer Strafverfolgung habe. Aus Sicht der Verteidigung stelle sich daher die Frage, ob man diesfalls im Sinne von Art. 52 StGB nicht von einer Bestrafung absehen solle (Urk. 70 S. 3 oben).

      2. Gemäss Art. 52 StGB sieht die zuständige Behörde von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung ab, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig sind. Die Voraussetzungen müssen kumulativ erfüllt sein. Es war nicht die Absicht des Gesetzgebers, bei Bagatellstraftaten generell auf eine strafrechtliche Sanktion zu verzichten. Eine Strafbefreiung kommt nur in

        Frage, wenn keinerlei Strafbedürfnis besteht. Auch bei einem Bagatelldelikt kann daher eine Strafbefreiung wegen Geringfügigkeit von Schuld und Tatfolgen nur angeordnet werden, wenn es sich von anderen Fällen mit geringem Verschulden und geringen Tatfolgen qualitativ unterscheidet. Das Verhalten des Täters muss im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten insgesamt - vom Verschulden wie von den Tatfolgen her - als unerheblich erscheinen, sodass die Strafbedürftigkeit offensichtlich fehlt. Die Behörde hat sich mithin am Regelfall der Straftat zu orientieren. Für die Anwendung der Bestimmung bleibt nur ein relativ eng begrenztes Feld (BGE 135 IV 130 E. 5.3.2 f.; Urteil 6B_410/2018 vom 20. Juni 2018 E. 5.4). Stellt erst das Gericht die Voraussetzungen für das fehlende Strafbedürfnis fest, erfolgt nicht ein Freispruch, sondern ein Schuldspruch bei gleichzeitigem Strafverzicht (BGE 135 IV 27 E. 2 zu Art. 52 StGB).

      3. Das Vorbringen der Verteidigung erweist sich als nicht zielführend. Festzuhalten ist zunächst dass der Tatbestand der Gewalt und Drohung gegen Behör- den und Beamte ein Offizialdelikt ist. Sodann sieht die zuständige Behörde gemäss Art. 52 StGB von einer Strafverfolgung, einer Überweisung an das Gericht oder einer Bestrafung nur ab, wenn Schuld und Tatfolgen geringfügig (de peu d'importance; di lieve entità) sind. Die Bestimmung erfasst nach der Botschaft relativ unbedeutende Verhaltensweisen, welche die Schwere und Härte einer Strafe nicht verdienen. Zum einen ist das Verschulden des Beschuldigte nicht gering sondern gerade noch leicht. Zum andern sind die Tatfolgen, welche nicht nur den tatbestandsmässigen Erfolg, sondern sämtliche vom Täter verschuldete Auswirkungen der Tat umfassen, in casu ebenfalls nicht gering. Es kann auf die vorstehenden Erwägungen unter Ziffer V.5.1.1 verwiesen werden. Das Verhalten des Beschuldigten ist im Quervergleich zu typischen unter dieselbe Gesetzesbestimmung fallenden Taten insgesamt - vom Verschulden wie von den Tatfolgen her - nicht unerheblich. Zudem spricht auch die bei der Strafzumessung mit zu berücksichtigende Täterkomponente nicht zugunsten des Beschuldigten.

  1. Tätlichkeiten

    1. Bezüglich der Tätlichkeiten hat die Erstinstanz das Verschulden des Beschuldigten nicht taxiert. In objektiver Hinsicht ist zu bemerken, dass das Schlagen mit den Fäusten auf Arme und Brust für sich genommen nicht mehr als geringfügig einzustufen ist. Vielmehr wiegt das objektive Tatverschulden erheblich. Was die subjektive Tatschwere betrifft, so ist festzuhalten, dass der Beschuldigte direktvorsätzlich gehandelt hat.

    2. Im Rahmen der Täterkomponente fallen straferhöhend (wiederum) die drei Vorstrafen und das Delinquieren während laufender Strafuntersuchung ins Gewicht. Strafminderungsgründe liegen nicht vor.

    3. Angesichts dieser Umstände und der finanziellen Situation des Beschuldigten erscheint die Ausfällung einer Busse in der Höhe von CHF 700.- als angemessen.

  2. Für den Fall, dass die Busse schuldhaft nicht bezahlt wird, ist eine Ersatzfreiheitsstrafe von mindestens einem Tag und höchstens drei Monaten auszufällen (Art. 106 Abs. 2 StGB). Die Vorinstanz setzte diese bei sieben Tagen fest (Art. 55 S. 14). Dies ist zu bestätigen und zu übernehmen.

  3. Unter Berücksichtigung aller relevanten Strafzumessungsfaktoren erscheint somit eine Freiheitsstrafe von zehn Monaten sowie eine Busse in der Höhe von CHF 700.- dem Verschulden und den persönlichen Verhältnissen des Beschuldigten angemessen. In Anwendung von Art. 51 StGB sind dem Beschuldigten die 124-tägige Untersuchungsund Sicherheitshaft auf die Strafe anzurechnen.

VI.
Vollzug
  1. Das Gericht schiebt den Vollzug einer Freiheitsstrafe in der Regel auf, wenn eine unbedingte Strafe nicht notwendig erscheint, um den Täter von der Begehung weiterer Verbrechen oder Vergehen abzuhalten (vgl. Art. 42 Abs. 1 StGB). Der Strafaufschub ist die Regel, von der grundsätzlich nur bei ungünstiger

    Prognose abgewichen werden darf. Bei der Prüfung, ob der Verurteilte für ein dauerndes Wohlverhalten Gewähr bietet, hat das Gericht eine Gesamtwürdigung aller wesentlichen Umstände vorzunehmen. In die Beurteilung miteinzubeziehen sind neben den Tatumständen auch das Vorleben und der Leumund sowie alle weiteren Tatsachen, die gültige Schlüsse auf den Charakter des Täters und die Aussichten seiner Bewährung zulassen. Ein relevantes Prognosekriterium ist insbesondere die strafrechtliche Vorbelastung (BGE 134 IV 1 E. 4.2.1 f. mit Hinweisen). Allerdings schliessen einschlägige Vorstrafen den bedingten Vollzug nicht notwendigerweise aus (Urteil 6B_820/2010 vom 31. Januar 2011 E. 1.3.2 mit Hinweis).

  2. Es ist nicht zu beanstanden, dass die Vorinstanz die drei teilweise einschlägigen Vorstrafen bei der Prognosestellung und die Delinquenz während laufender Strafuntersuchung als erheblich ungünstiges Element gewichtet hat (Urk. 55 S. 15 f.). Der Beschuldigte weist insgesamt drei teilweise einschlägige Vorstrafen auf und wurde zu teilbedingten und unbedingten Geldstrafen Die letzten beiden (Geld-)Strafen aus den Jahren 2012 und 2013 wurde teilbedingt und unbedingt ausgesprochen (Urk. 60). Die Vorinstanz erwägt zutreffend, das Verhalten des Beschuldigten zeige deutlich, dass die Vorstrafen ihre Warnwirkung verfehlt hätten. Dies gilt umso mehr, als dieser die vorliegend zu beurteilenden Taten zum Nachteil des Geschädigten 2 während laufender Strafuntersuchung begangen hat und nachdem er bereits zwei Tage in Untersuchungshaft verbracht hatte (Urk. 55 S. 15). Mit der Vorinstanz ist des weiteren davon auszugehen, dass die bereits erstandenen 122 Tage Haft (auch) keine nachhaltige Wirkung auf den Beschuldigten gezeitigt haben und nicht genügen, um diesem eine günstige Prognose stellen zu können (Urk. 55 S. 14). Dieses Verhalten weist auf eine ausgeprägte Uneinsichtigkeit und Gleichgültigkeit den Rechtsnormen gegenüber hin. Die Vorinstanz bezieht weiter den Umstand, dass das Gutachten vom 10. Juli 2018 (Urk. 1/7/8) dem Beschuldigten eine hohen Rückfallgefahr attestiere, zu Recht zu Recht negativ in die Prognosestellung ein (Urk. 55 S. 16). Schliesslich konnte sie beim Beschuldigten weder Einsicht noch Reue erkennen. Sie gelangt vielmehr zutreffend zum Schluss, dass nicht nur sein fortwährendes Fehlverhalten, sondern auch seine persönliche Reaktion im Untersuchungsverfahren

von einer andauernden Uneinsichtigkeit und einem fehlenden Schuldbewusstsein zeugten (Urk. 55 S. 16). An dieser Einschätzung vermag auch die berufliche und familiäre Situation des Beschuldigten nichts zu ändern. Die Vorinstanz hat daher zu Recht den unbedingten Strafvollzug angeordnet.

2. Die Bestimmungen über die bedingte und teilbedingte Strafe finden auf Übertretungen, die mit einer Busse zu ahnden sind, keine Anwendung (Art. 105 Abs. 1 StGB). Entsprechend hat der Beschuldigte die Busse ist zu bezahlen.

VII.
Kostenund Entschädigungsfolgen

1. Ausgangsgemäss - es bleibt bei der Verurteilung gemäss dem angefochtenen Urteil - ist die vorinstanzliche Kostenverlegung (Dispositivziffer 6) zu bestätigen.

    1. Die Gerichtsgebühr für das zweitinstanzliche Verfahren ist auf CHF 3'000.- festzusetzen.

    2. Im Berufungsverfahren werden die Kosten nach Obsiegen und Unterliegen auferlegt (Art. 428 Abs. 1 StPO). Der Beschuldigte unterliegt mit seinen Anträgen. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme derjenigen der amtlichen Verteidigung, sind daher dem Beschuldigten aufzuerlegen. Die amtliche Verteidigung macht ein Honorar von insgesamt Fr. 3'240.80 für das Berufungsverfahren geltend, wobei die Berufungsverhandlung auf 4 Stunden geschätzt wurde (Urk. 67). Das Honorar ist der effektiven Dauer der Berufungsverhandlung anzupassen und die Verteidigung mit Fr. 3'000.- zu entschädigen. Die Kosten der amtlichen Verteidigung sind einstweilen auf die Gerichtskasse zu nehmen, wobei die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten gemäss Art. 135 Abs. 4 StPO vorbehalten bleibt.

Es wird beschlossen:

  1. Es wird festgestellt, dass das Urteil des Bezirksgerichts Hinwil, Einzelgericht, vom 28. November 2018 wie folgt in Rechtskraft erwachsen ist:

    Es wird erkannt:

    1. Der Beschuldigte ist schuldig

- ( )

- des Hausfriedensbruchs im Sinne von Art. 186 StGB,

- ( )

- ( )

2.-4. ( )

5. Die Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf:

Fr. 2'000.-; die weiteren Auslagen betragen: Fr. 1'800.- Gebühr für das Vorverfahren

Fr. 14'464.55 Auslagen Untersuchung (Gutachten)

Fr. -553.65 Gutachten Hafterstehungsfähigkeit, Abschreibung definitiv Kosten amtliche Verteidigung (inkl. Fr. 947.40 Barauslagen

Fr. 11'042.90

und Fr. 789.50 Mwst.)

Allfällige weitere Auslagen bleiben vorbehalten. 6. ( )

  1. (Mitteilungen)

  2. (Rechtsmittel)

2. Schriftliche Mitteilung mit nachfolgendem Urteil.

Es wird erkannt:

  1. Der Beschuldigte A. ist zudem schuldig

    • der Gewalt und Drohung gegen Behörden und Beamte im Sinne von Art. 285 Ziff. 1 StGB,

    • der Drohung im Sinne von Art. 180 Abs. 1 StGB,

    • der Tätlichkeiten im Sinne von Art. 126 Abs. 1 StGB.

  2. Der Beschuldigte wird bestraft mit einer Freiheitsstrafe von 10 Monaten, wovon 124 Tage durch Haft erstanden sind, sowie mit einer Busse von Fr. 700.-.

  3. Die Busse ist zu bezahlen. Bezahlt der Beschuldigte die Busse schuldhaft nicht, so tritt an deren Stelle eine Ersatzfreiheitsstrafe von sieben Tagen.

  4. Die erstinstanzliche Kostenauflage (Dispositivziffer 6) wird bestätigt.

  5. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf: Fr. 3'000.- ; die weiteren Kosten betragen:

    Fr. 3'000.- amtliche Verteidigung.

  6. Die Kosten des Berufungsverfahrens, mit Ausnahme der Kosten der amtlichen Verteidigung, werden dem Beschuldigten auferlegt.

    Die Kosten der amtlichen Verteidigung werden einstweilen auf die Gerichtskasse genommen. Die Rückzahlungspflicht des Beschuldigten bleibt vorbehalten.

  7. Schriftliche Mitteilung im Dispositiv an

    • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

    • die Staatsanwaltschaft See/Oberland sowie in vollständiger Ausfertigung an

    • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden des Beschuldigten

    • die Staatsanwaltschaft See/Oberland

      und nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist bzw. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an

    • die Vorinstanz

    • den Justizvollzug des Kantons Zürich, Abteilung Bewährungsund Vollzugsdienste

    • die KOST Zürich mit dem Formular Löschung des DNA-Profils und Vernichtung des ED-Materials zwecks Bestimmung der Vernichtungsund Löschungsdaten

    • die Koordinationsstelle VOSTRA mit Formular A.

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer Zürich, 12. August 2019

Der Präsident:

lic. iur. S. Volken

Die Gerichtsschreiberin:

MLaw T. Künzle

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