Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer

Geschäfts-Nr.: SB160472-O/U/jv

Mitwirkend: die Oberrichter Dr. iur. F. Bollinger, Präsident, lic. iur. M. Langmeier und Oberrichterin lic. iur. C. von Moos sowie die Gerichtsschreiberin lic. iur. C. Grieder

Beschluss vom 6. Dezember 2016

in Sachen

1. ,

   Privatklägerin und Berufungsklägerin

   sowie

   Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl,

   Anklägerin

   gegen

2. ,

   Beschuldigte und Berufungsbeklagte

   amtlich verteidigt durch Rechtsanwältin lic. iur. Y.

   betreffend

   Körperverletzung etc.
   Berufung gegen ein Urteil des Bezirksgerichtes Zürich, 3. Abteilung - Einzelgericht, vom 25. August 2016 (GG160119)

   Erwägungen:

   1. Die Beschuldigte wurde mit Urteil des Bezirksgerichts Zürich vom 25. August 2016 vom Vorwurf der einfachen Körperverletzung und Drohung freigesprochen (Urk. 58 S. 42). Der Entscheid wurde der Beschuldigten, deren Verteidigung und

      der Privatklägerin A.

      gleichentags mündlich eröffnet und den weiteren

      Parteien auf dem Postweg zugestellt (Prot. I S. 6, S. 34), worauf die Privatklägerin

      1. mit Eingabe vom 30. August 2016 fristgerecht Berufung anmeldete

         (Urk. 49). In der Folge wurde das begründete Urteil (Urk. 55) der Privatklägerin am 4. November 2016 zugestellt (Urk. 57/3).

   2. Gemäss Art. 399 Abs. 1 StPO ist die Berufung beim erstinstanzlichen Gericht innert 10 Tagen mündlich schriftlich anzumelden. Der Berufungskläger hat dann innert 20 Tagen seit der Zustellung des begründeten Urteils eine schriftliche Berufungserklärung einzureichen (Art. 399 Abs. 3 StPO). Das Einreichen einer Berufungserklärung ist zwingend und folglich keine blosse Ordnungsvorschrift. Dies ergibt sich aus Art. 403 Abs. 1 lit. a StPO, wonach auf die Berufung nur eingetreten wird, wenn eine Berufungserklärung rechtzeitig erfolgt ist (Markus Hug, in: Donatsch/ Hansjakob/ Lieber, Kommentar zur Schweizerischen Strafprozessordnung, 2. Auflage, Zürich 2014, N 10 zu Art. 399 StPO; vgl. auch Urteil des Bundesgerichts 6B_458/2013 vom 4. November 2013, E. 1.3.2. mit Verweisen).

   3. Die Privatklägerin A.

      meldete zwar rechtzeitig Berufung an, reichte aber

      in der Folge keine Berufungserklärung ein, weshalb auf diese Berufung nicht einzutreten ist.

   4. Gemäss Art. 428 Abs. 1 StPO gilt als unterliegend auch diejenige Partei, auf deren Rechtsmittel nicht eingetreten wird, weshalb die Kosten des

Berufungsverfahrens der Privatklägerin A.

aufzuerlegen sind. Die

Gerichtsgebühr ist auf Fr. 600.-zu veranschlagen. Die amtliche Verteidigerin macht für das Berufungsverfahren keine Aufwendungen geltend (Urk. 60).

Es wird beschlossen:

1. Auf die Berufung der Privatklägerin A. vom 30. August 2016 wird nicht eingetreten.

2. Die zweitinstanzliche Gerichtsgebühr wird festgesetzt auf Fr. 600.--.

3. Die Kosten des Berufungsverfahrens werden der Privatklägerin A. auferlegt.

4. Schriftliche Mitteilung an

   • die Privatklägerin A.

   • die amtliche Verteidigung im Doppel für sich und zuhanden der Beschuldigten

   • die Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl

     sowie nach unbenütztem Ablauf der Rechtsmittelfrist resp. Erledigung allfälliger Rechtsmittel an

   • die Vorinstanz

5. Gegen diesen Entscheid kann bund esrechtliche Beschwerde in Strafsachen erhoben werden.

Die Beschwerde ist innert 30 Tagen, von der Zustellung der vollständigen, begründeten Ausfertigung an gerechnet, bei der Strafrechtlichen Abteilung des Bundesgerichtes (1000 Lausanne 14) in der in Art. 42 des Bundesgerichtsgesetzes vorgeschriebenen Weise schriftlich einzureichen.

Die Beschwerdelegitimation und die weiteren Beschwerdevoraussetzungen richten sich nach den massgeblichen Bestimmungen des Bundesgerichtsgesetzes.

Obergericht des Kantons Zürich

I. Strafkammer

Zürich, 6. Dezember 2016

Der Präsident: Dr. iur. F. Bollinger

Die Gerichtsschreiberin: lic. iur. C. Grieder