Die Vorinstanz hat die Schutzschrift zurückgewiesen, weil die Berufungsklägerin als potentielle Nebenintervenientin keine Schutzschrift hinterlegen könne: Die Nebenintervention setze zum einen ein rechtshängiges Verfahren voraus, zum anderen seien die (mutmasslichen) Parteien anzuhören, bevor über die Zulassung der Nebenintervention entschieden werden könne. Dies sei bei der Schutzschrift nicht möglich. Ferner könne nicht überprüft werden, ob die Ausfüh- rungen der Hinterlegerin überhaupt mit denjenigen der mutmasslichen Gesuchsgegner übereinstimmen würden. Aus diesen Gründen könne die Berufungsklägerin als Nebenintervenienti n keine Schutzschrift hinterlegen (vgl. act. 8, insbesondere E. 2.4).
Die Berufungsklägerin ist der Auffassung, auch eine Nebenintervenientin sei zur Hinterlegung einer Schutzschrift befugt; sie verweist hierfür auf diverse Lehrmeinungen und einen Entscheid des Handelsgerichts St. Gallen (vgl. act. 11 Rz. 16 ff.) und rügt eine falsche Anwendung des Rechts (Art. 270 ZPO) durch die Vorinstanz.
Gemäss Art. 270 Abs. 1 ZPO kann, wer Grund zur Annahme hat, dass gegen ihn ohne vorgängige Anhörung die Anordnung einer superprovisorischen Massnahme, eines Arrestes nach den Art. 271 - 281 ff. SchKG oder eine andere Massnahme beantragt wird, seinen Standpunkt vorsorglich in einer Schutzschrift darlegen. Gemäss dem Wortlaut dieser Norm kann grundsätzlich nur wer befürchtet, dass gegen ihn eine Massnahme ergehen könnte, eine Schutzschrift deponieren. Gewisse Lehrmeinungen erachten diesen Wortlaut hingegen als zu eng formuliert: Sie sind der Auffassung, eine zur Nebenintervention berechtigte Person könne zur Unterstützung der Hauptpartei alle Handlungen vornehmen, die nach dem Stand des Verfahrens zulässig seien, insbesondere alle Angriffsund Verteidigungsmittel geltend machen. Dies lasse sich auch auf die Schutzschrift übertragen, weshalb auch die prospektive Nebenintervenientin eine Schutzschrift hinterlegen könne (so BSK ZPO-ANDRI HESS-BLUMER, 3. Aufl. 2017, Art. 270 N. 15).
Verwiesen wird in dieser Lehrmeinung und auch von der Berufungsklägerin auf ein Urteil des Handelsgerichtes Zürich zur kantonalen ZPO, HG.2009.190-HGK, welches allerdings durch das Handelsgericht St. Gallen erlassen wurde. In jenem Fall wurde - ohne dies weiter zu begründen - die Schutzschrift einer Generalunternehmerin entgegengenommen, die für den Fall eines Gesuchs um superprovisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechtes der Subunternehmerin auf der Parzelle der Eigentümerin verlangte, es sei von ihrer Rolle als Nebenintervenientin Vormerk zu nehmen und ihr vor Erlass einer Verfügung das rechtliche
Gehör zu gewähren. Das gleichentags gestellte Gesuch um superprovisorische Eintragung eines Bauhandwerkerpfandrechts wurde mangels dargelegter Dringlichkeit abgewiesen. Unter Absprache mit der Gesuchsgegnerin beteiligte sich die Nebenintervenientin in der Folge am Prozess. Die zitierte Lehrmeinung erachtet die Entgegennahme der Schutzschrift eines prospektiven Nebenintervenienten als interessegerecht, weshalb dies auch unter Art. 270 i.V.m. Art. 76 Abs. 1 ZPO gelten müsse. Verneint wird diese Auffassung nach anderer Meinung, welcher sich die Vorinstanz angeschlossen hat, mit dem Argument, die Zulassung einer Schutzschrift eines Nebenintervenienten müsse die Bestimmungen über die Nebenintervention (Art. 74 ff. ZPO) beachten. Unter Berücksichtigung der Voraussetzungen, welche für eine Teilnahme eines Nebenintervenienten am Prozess zweier Hauptparteien einzuhalten seien, sei die Zulassung einer Schutzschrift durch einen potentiellen Nebenintervenienten nicht vertretbar (vgl. ROSANA PFAFFHAUSER, Die Schutzschrift gemäss Art. 270 ZPO unter Berücksichtigung der bisherigen kantonalen Praxis, in: sic! 2011, S. 565 ff., S. 568 f.). Zur Erklärung wird angeführt, ein Nebenintervenient unterstütze eine Prozesspartei, an deren Obsiegen er interessiert sei. Die intervenierende Partei habe zwar die gleichen prozessualen Befugnisse wie die Hauptpartei, sei aber dennoch vom Willen der
Hauptpartei abhängig. Nur die Hauptpartei könne über den Streitgegenstand verfügen. Vor diesem Hintergrund könne die Nebenintervenienti n - unabhängig von der Hauptpartei - keine Schutzschrift einreichen. Die Nebenintervention sei sodann nur während des Prozesses vorgesehen. Da die Schutzschrift noch kein Verfahren eröffne resp. anhängig mache, sei die Nebenintervention zu diesem Zeitpunkt auch noch nicht möglich (ROSANA PFAFFHAUSER, a.a.O., S. 568).
Aus der Botschaft zur ZPO lässt sich der Zweck der gesetzlichen Einfüh- rung der Schutzschrift entnehmen: Wer befürchtet, dass gegen ihn eine superprovisorische Massnahme getroffen wird, braucht nicht einfach tatenlos abzuwarten. Vielmehr kann er sich an das zuständige Gericht wenden und die Gründe darlegen, die gegen die befürchtete Massnahme oder zumindest gegen die überfallartige Anordnung derselben sprechen. Mit der Möglichkeit der Schutzschrift soll also eine vorausschauende potentielle Gegenpartei ihrem rechtlichen Gehör vorgreifen können (Botschaft zur Schweizerischen ZPO vom 28. Juni 2006, BBl 2006 7221,
S. 7357). Dieses Vorgreifen des rechtlichen Gehörs muss derjenigen Partei zukommen, die von der superprovisorischen Massnahme betroffen wäre. Könnte ein Dritter ohne Wissen der mutmasslichen Gesuchsgegnerin das rechtliche Gehör wahrnehmen, wäre das rechtliche Gehör der mutmasslichen Gesuchsgegnerin gerade nicht gewahrt. Ebensowenig wäre für das zuständige Gericht erkennbar, ob sich die mutmassliche Gesuchsgegnerin dem Standpunkt der Nebenintervenientin anschliessen wird. Die Nebenintervenientin wird zumindest auch eigene Interessen verfolgen, welche sich u.U. nicht mit denjenigen der von der Massnahme direkt betroffenen Partei decken. Die Entgegennahme der Schutzschrift müsste somit zumindest von der Zustimmung der mutmasslich betroffenen Gegenpartei resp. Gesuchsgegnerin abhängig gemacht werden. Diese Gewährung des rechtlichen Gehörs an die Gesuchsgegnerin wiederum könnte beim zeitgleichen Eingang der superprovisorischen Massnahme den raschen Entscheid hierüber gefährden. Ebenso ist fraglich, ob die Schutzschrift einer Nebenintervenientin nach Eingang eines Gesuchs um Erlass superprovisorischer Massnahmen und vor der Entscheidung hierüber der Gesuchstellerin zugestellt werden müsste, um deren rechtliches Gehör hinsichtlich des Einbezugs der Argumente eines Dritten zu wahren. Mit diesen Zustellungen, welche eine Schutzschrift einer potentiellen
Nebenintervenientin auslösen würde, dürfte sich der Hauptzweck des Superprovisoriums, nämlich der raschen Entscheidung ohne Zustellung an die Gegenpartei, kaum mehr verwirklichen lassen. Gegen die Berücksichtigung einer Schutzschrift einer mutmasslichen Nebenintervenienti n spricht aber nicht nur der klare Gesetzeswortlaut und Sinn und Zweck der Schutzschrift (Art. 270 ZPO), sondern auch der Wortlaut und Sinn und Zweck zur Nebenintervention:
Art. 74 ZPO setzt für die Nebenintervention eine rechtshängige Streitigkeit voraus. Eine Nebenintervention ist zwar im Verfahren um Erlass vorsorglicher Massnahmen, wie die Berufungsklägerin zu Recht bemerkt, zulässig. Diesfalls tritt die Rechtshängigkeit jedoch mit dem Gesuch um Erlass der Massnahme ein (vgl. ZK ZPO-E. STAEHELIN/SCHWEIZER, 3. Aufl. 2016, Art. 74 N. 14 und N. 22), weshalb
die Nebenintervention nach Rechtshängigkeit eines entsprechenden Massnahmengesuchs beantragt werden kann. Die Nebenintervention bedarf sodann eines Gesuchs, welches vom Gericht nach Anhörung der Parteien zu behandeln ist (Art. 75 ZPO). Beiden Parteien ist zur Nebenintervention das rechtliche Gehör zu gewähren. Die Entscheidung über das Gesuch, noch bevor überhaupt ein Prozess rechtshängig ist, widerspricht dem Gesetz und ist mangels genauer Kenntnisse der tatsächlich involvierten Parteien und deren künftiger Interessenlage auch nicht praktikabel. Nach Eingang eines Gesuchs um Erlass superprovisorischer Massnahmen kann das rechtliche Gehör, wie oben bereits angetönt, aufgrund der Dringlichkeit desselben und des Sinn und Zwecks, die beantragte Massnahme ohne Anhörung der Gegenpartei zu erwirken, ebenfalls nicht mehr gewährt werden. Aus diesen Widersprüchen geht klar hervor, dass eine Nebenintervention zum Zeitpunkt der Einreichung einer Schutzschrift, also vor Rechtshän- gigkeit eines Verfahrens, sowohl dem Wortlaut als auch dem Sinn und Zweck der Art. 74 ff. als auch des Art. 270 ZPO widerspricht. Die Schutzschrift einer mutmasslichen Nebenintervenientin ist unter der ZPO somit nicht entgegenzunehmen.
Denkbar hingegen scheint die Hinterlegung einer Schutzschrift durch einen Dritten, welchem gegen die befürchtete Massnahme - ohne Hauptpartei oder Nebenintervenient zu sein - ein Rechtsbehelf zustünde. Im Arrestverfahren bspw. ist ein Dritter u.U. legitimiert, sich gegen die Arrestbewilligung einzubringen. Folglich
wird in der Lehre die Meinung vertreten, mit Blick auf die Legitimation im Arresteinspracheverfahren bzw. Widerspruchsverfahren des Drittansprechers sei diesem durch einen Arrest in seinen Rechten betroffenen Dritten bereits die Hinterlegung einer Schutzschrift zu gestatten (vgl. DENISE WEINGART, Arrestabwehr - Die Stellung des Schuldners und des Dritten im Arrestverfahren, 2015, S. 104 f.). In diesem Sinne könnte jeder, dem nach Erlass der superprovisorischen Massnahme (oder eben des Arrestes) die Legitimation zur Ergreifung eines Rechtsmittels oder Rechtsbehelfs zukommt, zur Einreichung der Schutzschrift legitimiert sein (vgl. DENISE WEINGART, a.a.O., S. 104). Die Legitimation Dritter im Arresteinspracheverfahren umfasst im Wesentlichen den Drittansprecher (also denjenigen, welcher eigene Rechte am Arrestgegenstand geltend macht, wie ein Eigentümer oder Pfandgläubiger), im Einzelfall auch einen Drittverwahrer oder einen Drittschuldner (vgl. dazu die Übersicht bei YVONNE ARTHO VON GUNTEN, Die Arresteinsprache, 2001, S. 26 ff. sowie auch DENISE WEINGART, a.a.O., S. 67 ff.); die genannten Dritten werden bereits durch die Arrestlegung in ihren Rechten tangiert.
Im vorliegenden Fall behandelte die Vorinstanz die Berufungsklägerin als potentielle Nebenintervenienti n. Die Berufungsklägerin bezeichnete sich als (mutmassliche) Nebenintervenientin / (mutmassliche) Einsprecherin.
Wie aus dem oben Ausgeführten hervor geht, hat die Berufungsklägerin solange nicht die Stellung einer Nebenintervenientin, als sie nicht im Verfahren nach Art. 74 ff. ZPO als Nebenintervenientin zugelassen wurde. Als erst potentielle Nebenintervenientin ist sie zur Hinterlegung einer Schutzschrift im Sinne eines unabhängig von der Hauptpartei erhobenen Verteidigungsmittels nicht legitimiert.
Die Berufungsklägerin wendet sich in ihrer Berufung einzig gegen die rechtliche Würdigung der Vorinstanz, wonach sie als Nebenintervenientin nicht legitimiert sei, eine Schutzschrift zu hinterlegen. Gegen die fehlende Berücksichtigung als potentielle Einsprecherin respektive der Hinterlegung aus eigenem Recht wendet sie sich in ihrer Berufung nicht, weshalb eine solche Berechtigung im Berufungsverfahren nicht mehr Prozessgegenstand ist. Ergänzend sei immerhin darauf hingewiesen, dass entgegen der vor Vorinstanz geäusserten Auffassung der Berufungsklägerin (vgl. act. 1 Rz. 19) diese als weitere Gläubigerin der Arrest-
schuldnerin durch die blosse Arrestlegung eines anderen Gläubigers nicht unmittelbar in ihren Rechten tangiert und im Einspracheverfahren gegen den Arrest daher auch nicht legitimiert wäre (vgl. E. 3.5.).
Nach den obenstehenden Erwägungen sind die Rügen und Argumente der Berufungsklägerin (vgl. act. 11 Rz. 16 ff.) allesamt unbegründet: So spricht weder die Zulässigkeit einer Nebenintervention im vorsorglichen Massnahmeverfahren noch in einem vorprozessualen Beweisverfahren für die Zulassung einer Nebenintervention resp. einer Schutzschrift der Nebenintervenienti n vor der Rechtshän- gigkeit des Verfahrens: In beiden von der Berufungsklägerin genannten Fällen (vgl. act. 11 Rz. 24) ist zwischen den Hauptparteien bereits ein Verfahren hängig: Das Bundesgericht hat zur Zulassung der Nebenintervention in die vorsorgliche Beweisführung ausserhalb eines Prozesses (Art. 158 Abs. 1 lit. b ZPO) kürzlich ausgeführt, es handle sich dabei um ein formell eigenständiges Verfahren, welches den Regelungen über die vorsorglichen Massnahmen unterstehe. Abgesehen von Ausführungen zum rechtlichen Interesse des Dritten an diesem Verfahren (vgl. BGE 142 III 40 E. 3.2 S. 45 ff.), führte es aus, die Nebenintervention sei jederzeit möglich, soweit ein Verfahren rechtshängig sei, sogar im Beschwerdeoder im Berufungsverfahren (vgl. BGE 142 III 40 E. 3.3.1 S. 47). Auch in BGE 143 III 140 bestätigte es die Zulassung der Nebenintervention in einem Verfahren um Erlass vorsorglicher Massnahmen und verwies auf die Voraussetzung der Rechtshängigkeit des Verfahrens (E. 4.1.1 S. 145). Entgegen der Darstellung der Berufungsklägerin führte die Vorinstanz nicht aus, für die Nebenintervention bedürfte es eines rechtshängigen Hauptsacheverfahrens. Sie knüpfte einzig und richtigerweise an die Rechtshängigkeit eines Verfahrens an (vgl. act. 10 E. 2.4). Dass die Hinterlegung einer Schutzschrift vor Rechtshängigkeit des Verfahrens erfolgt, spricht damit gegen die Hinterlegung einer Schutzschrift durch eine mutmassliche Nebenintervenientin, und dies steht, wie dargelegt, im Einklang mit den Bestimmungen zur Nebenintervention, welche den Prozessbeitritt eines Dritten von der Anhörung der Parteien und damit auch von der Rechtshängigkeit eines Verfahrens abhängig machen. Auch die weitere Argumentation der Berufungsklä- gerin, ein Widerspruch zur Position der mutmasslichen Gesuchsgegner könne durch ihre Intervention mittels Schutzschrift gar nicht entstehen, da die mutmasslichen Gesuchsgegner bei einer superprovisorischen Anordnung ohnehin keine Stellungnahme einreichen könnten (vgl. act. 11 Rz. 26 f.), überzeugt nicht: Zum einen könnten die mutmasslichen Gesuchsgegner ebenfalls eine Schutzschrift hinterlegen; zum anderen widerspricht es dem Gedanken der Nebenintervention, dass diese ohne Kenntnisse der im Verfahren betroffenen Hauptparteien erfolgt. Auch der von der Berufungsklägerin zitierte Autor weist auf diese Problematik resp. darauf hin, dass Prozesshandlungen der intervenierenden Partei unbeachtlich sind, sofern sie mit jenen der Hauptpartei in Widerspruch stehen (Art. 76 Abs. 2 ZPO). Er scheint jedoch die Schutzschrift eines Nebenintervenienten dann zu billigen, wenn darin die vollumfängliche Abweisung der superprovisorischen Massnahme beantragt wird (vgl. CPC-FRANÇOIS BOHNET, Art. 270 N. 10). Im Ergebnis würde die Abweisung daher der Position eines Gesuchsgegners entsprechen; in der Begründung könnten sich jedoch Abweichungen ergeben.
Die Berufungsklägerin hat nicht nur die Abweisung allfälliger superprovisorischer Massnahmen oder Arrestgesuche beantragt, sondern eventualiter auch, der Erlass solcher Massnahmen sei von einer Sicherheit von mindestens 20% des geltend gemachten Forderungsbetrages durch die litauische Bank abhängig zu machen. Dieser Antrag geht über eine blosse Abweisung hinaus; inwiefern sich die mutmasslichen Gesuchsgegner der Sicherheitsleistung und der Höhe derselben anschliessen würden, ist unbekannt.
Schliesslich argumentiert die Berufungsklägerin, ob eine Schutzschrift stichhaltig oder ausreichend substantiiert begründet sei, habe ohnehin erst mit dem Sachentscheid zu erfolgen. Ob die Ausführungen in der Schutzschrift sich mit denjenigen der mutmasslichen Gesuchsgegner decken würden oder nicht, sei daher für die Zulässigkeit der Hinterlegung irrelevant; allfällige Widersprüche könnten im Sachentscheid ausgeräumt werden (vgl. act. 11 Rz. 28 f.). Was den noch nicht adressierten Zeitpunkt zur Prüfung der Zulässigkeit betrifft, ist der Berufungsklä- gerin insofern zuzustimmen, als eine Schutzschrift grundsätzlich ohne materielle Prüfung entgegenzunehmen ist: Es ist vor dem tatsächlichen Eingang des befürchteten aber ungewissen Gesuchs denn auch kaum möglich und erst recht nicht erforderlich, bereits die Stichhaltigkeit einer Schutzschrift zu überprüfen. Die
materielle Begründetheit einer Schutzschrift ist jedoch von der Zulässigkeit resp. Legitimation zur Hinterlegung zu unterscheiden: Entspricht eine Partei, wie vorliegend, offensichtlich nicht dem mutmasslichen Gesuchsgegner, ist nicht ersichtlich, weshalb das Gericht die Unzulässigkeit zur Hinterlegung nicht bereits nach Eingang der Schutzschrift beurteilen dürfte. Es dürfte insbesondere dem Interesse der hinterlegenden Person entsprechen, möglichst rasch davon in Kenntnis gesetzt zu werden, wenn die Schutzschrift aus formellen Gründen nicht entgegengenommen werden kann. So wird in der Lehre denn auch argumentiert, um zu prüfen, ob überhaupt eine Schutzschrift vorliege und die Voraussetzungen erfüllt seien, sei es unabdingbar, dass das Gericht wenigstens kursorisch vom Inhalt der Eingabe vorläufig Kenntnis nehme (vgl. ZK-LUCIUS HUBER, 2. Aufl. 2016, Art. 270
N. 15 mit weiteren Hinweisen). Ein Rechtsschutzi nteresse der Berufungsklägerin, über die Zulässigkeit der Hinterlegung durch eine Nebenintervenienti n erst zum Zeitpunkt eines tatsächlichen Gesuchs zu entscheiden, ist jedenfalls nicht auszumachen. Die Berufung ist daher abzuweisen.
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