Urteil Obergericht des Kantons Zürich (ZH)

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer

Geschäfts-Nr.: PA200035-O/U

Mitwirkend: Oberrichterin lic. iur. E. Lichti Aschwanden, Vorsitzende, Oberrichter Dr. M. Sarbach und Ersatzrichter lic. iur. T. Engler sowie Gerichts- schreiber lic. iur. M. Isler

Urteil vom 3. August 2020

in Sachen

1. ,

   Beschwerdeführerin

   sowie

   Psychiatrische Universitätsklinik Zürich,

   Verfahrensbeteiligte

   betreffend fürsorgerische Unterbringung

   Beschwerde gegen eine Verfügung der 10. Abteilung (Einzelgericht) des Bezirks- gerichtes Zürich vom 17. Juli 2020 (FF200177)

   Erwägungen:

   1. Mit Eingabe an das Bezirksgericht Zürich vom 16. Juli 2020 verlangte A. die sofortige Freilassung aus der Psychiatrischen Universitätsklinik Zürich, in welcher sie am [Datum] fürsorgerisch untergebracht worden sei (act. 1).

      Mit Verfügung vom 17. Juli 2020 trat das Einzelgericht des Bezirksgerichts auf das Gesuch bzw. die Beschwerde nicht ein (act. 2 = act. 5).

      Mit Eingabe vom 21. Juli 2020 ersucht A. das Obergericht um Entlassung (act. 6). Die Eingabe wurde als Beschwerde gegen den vorinstanzlichen Nichtein- tretensentscheid entgegengenommen. Die erstinstanzlichen Akten wurden beige- zogen.

   2. Gegen Entscheide über die Anordnung der fürsorgerischen Unterbringung oder deren Fortdauer (Art. 428 f., 431 ZGB, §§ 27 ff. EG KESR) kann innert zehn Ta- gen das Einzelgericht angerufen werden (Art. 439 Abs. 1 Ziff. 1, Abs. 2, Art. 450,

      Art. 450b Abs. 2 ZGB, §§ 62, 63 Abs. 2 EG KESR, § 30 GOG).

      Nach Ablauf der zehntägigen Frist kann die Betroffene jederzeit um Entlassung ersuchen (Art. 426 Abs. 4 ZGB). Darüber entscheidet bei ärztlich angeordneter Unterbringung die Einrichtung (Klinik) (Art. 429 Abs. 3 ZGB), bei Anordnung der Unterbringung durch die Erwachsenenschutzbehörde diese selber, sofern sie die Zuständigkeit nicht im Einzelfall an die Einrichtung übertragen hat (Art. 428 Abs. 2 ZGB).

      Wie die Vorinstanz in ihrem Entscheid festgestellt hat, war die Frist von zehn Ta- gen seit der fürsorgerischen Unterbringung im Zeitpunkt des Entlassungsgesuchs vom 16. Juli 2020 abgelaufen. Die Vorinstanz ist deshalb zu Recht nicht auf das Gesuch der Beschwerdeführerin eingetreten.

   3. Umständehalber sind keine Kosten zu erheben.

Es wird erkannt:

1. Die Beschwerde wird abgewiesen.

2. Es werden keine Kosten erhoben.

3. Schriftliche Mitteilung an die Beschwerdeführerin, die verfahrensbeteiligte Klinik und - unter Rücksendung der beigezogenen Akten - an die Vor- instanz, je gegen Empfangsschein.

4. Eine Beschwerde gegen diesen Entscheid an das Bundesgericht ist innert 30 Tagen von der Zustellung an beim Schweizerischen Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, einzureichen. Zulässigkeit und Form einer solchen Beschwerde richten sich nach Art. 72 ff. (Beschwerde in Zivilsachen) oder Art. 113 ff. (subsidiäre Verfassungsbeschwerde) in Verbindung mit Art. 42 des Bundesgesetzes über das Bundesgericht (BGG).

Dies ist ein Endentscheid im Sinne von Art. 90 BGG.

Es handelt sich um eine nicht vermögensrechtliche Angelegenheit.

Die Beschwerde an das Bundesgericht hat keine aufschiebende Wirkung.

Obergericht des Kantons Zürich

II. Zivilkammer Der Gerichtsschreiber:

lic. iur. M. Isler versandt am:

3. August 2020