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Übersicht der Kantone

Kanton:	GR
Fallnummer:	ZK1-16-67

Instanz:	Kantonsgericht Graubünden
Abteilung:	-

Datum:	31.03.2016
Rechtskraft:	-

Leitsatz/Stichwort:	Einladung zur Besprechung vom 30. März 2016
Schlagwörter :	Recht; Entscheid; Rechtsvertreter; EGzZGB; Besprechung; Verfahren; Kantonsgericht; Kindes; Nordbünden; Gesuch; Gespräch; Erwachsenenschutz; Akten; Gesuchstellers; Erstgespräch; Beisein; Begehren; Kindsvater; Zwischenentscheide; Verfahrens; Umständen; Beschwerdeverfahrens; Beschwerdeführers; Entscheidung; Bundesgericht; Graubünden; Dretgira; Grischun
Rechtsnorm:	Art. 450 ZGB ;Art. 72 BGG ;
Referenz BGE:	-
Kommentar:	-

Kantonsgericht von Graubünden
Dretgira chantunala dal Grischun
Tribunale cantonale dei Grigioni

Ref.:
Chur, 31. März 2016
Schriftlich mitgeteilt am:
ZK1 16 67
31. März 2016
Entscheid

I. Zivilkammer
Präsident Brunner

In der Kindesund Erwachsenenschutzbeschwerde
des X.___, Beschwerdeführer, vertreten durch Rechtsanwalt Dr. iur. Luca Ten-
chio, Obere Plessurstrasse 36, 7000 Chur,

gegen

Y.___, Beschwerdegegnerin, in Sachen Z.___, Beschwerdegegnerin,
betreffend Einladung zur Besprechung vom 30. März 2016,

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wird nach Einsichtnahme in die Beschwerde vom 31. März 2016 samt mitgereich-
ten Akten, sowie nach Feststellung und in Erwägung,
- dass X.___ bei der Kindesund Erwachsenenschutzbehörde Nordbünden
am 2. Februar 2016 ein Gesuch um Übertragung der alleinigen elterlichen
Sorge über seine Tochter Z.___ gestellt hat,
- dass die KESB Nordbünden am 26. Februar 2016 die Kindsmutter Y.___ zu
einer ersten Besprechung auf den 24. März 2016, 14.00 Uhr, eingeladen hat,
- dass diese Besprechung offenbar auf den 31. März 2016 verschoben worden
ist, was allerdings aus den Akten nicht hervorgeht,
- dass der Rechtsvertreter des Gesuchstellers in der Folge bei der KESB Nord-
bünden intervenierte und ebenfalls zu dieser Besprechung zugelassen werden
wollte,
- dass das verfahrensleitende Mitglied der KESB Nordbünden am 29. März
2016 mitteilte, das Erstgespräch solle ohne Beisein des Vaters und seines
Rechtsvertreters erfolgen, und in Aussicht stellte, das Gesprächsprotokoll zu-
zusenden sowie zu einem späteren Gespräch zugelassen zu werden,
- dass X.___ dagegen am 31. März 2016 beim Kantonsgericht von Graubün-
den Beschwerde einreichen liess mit dem Begehren, der Kindsvater und sein
Rechtsvertreter seien zu dieser Anhörung zuzulassen,
- dass dieser Antrag auch im Sinne eines superprovisorischen Begehrens ge-
stellt wurde,
- dass gemäss Art. 314 Abs. 1 in Verbindung mit Art. 450 ZGB und Art. 60 Abs.
1 EGzZGB gegen Entscheide der Kindesschutzbehörde beim Kantonsgericht
Beschwerde eingereicht werden kann,
- dass sich nach kantonalem Recht entscheidet, ob auch Zwischenentscheide
(d.h. Anordnungen im Rahmen des Verfahrens, die nicht auf endgültige Streit-
erledigung gerichtet sind) der KESB anfechtbar sind (vgl. Daniel Steck, in Gei-
ser/Reusser, Erwachsenenschutz, Basel 2012, N 22 zu Art. 450 ZGB),
- dass sich das Verfahren vor der KESB unter Vorbehalt abweichender Be-
stimmungen des EGzZGB und des ZGB nach der Zivilprozessordnung und
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der kantonalen Einführungsgesetzgebung richtet (Art. 56 Abs. 1 EGzZGB, vgl.
auch Art. 60 Abs. 2 EGzZGB),
- dass diesbezüglich weder das ZGB noch das EGzZGB Verfahrensbestim-
mungen enthalten,
- dass somit davon auszugehen ist, dass grundsätzlich Beschwerden gegen
Zwischenentscheide der KESB nicht ausgeschlossen sind, zumal eine solche
Beschwerdemöglichkeit in der ZPO vorgesehen ist,
- dass indessen gemäss Art. 319 lit. b Ziff. 2 ZPO nachzuweisen ist, dass durch
die prozessleitende Verfügung ein nicht leicht wiedergutzumachender Nachteil
droht,
- dass ein solcher Nachteil im vorliegenden Fall offensichtlich nicht gegeben ist,
- dass die KESB in ihrem E-Mail vom 29. März 2016 an den Rechtsvertreter des
Gesuchstellers mitgeteilt hat, dass lediglich das Erstgespräch mit der Kinds-
mutter alleine geführt werden soll und ein Gespräch in Anwesenheit beider El-
tern samt Rechtsvertreter vorgesehen ist,
- dass der Kindsvater somit Gelegenheit haben wird, im Beisein der Kindsmut-
ter seine Einwendungen und Argumente vorzubringen,
- dass im Weiteren der Endentscheid der KESB mit Beschwerde ans Kantons-
gericht weiter gezogen werden kann,
- dass ein nicht wiedergutzumachender Nachteil unter diesen Umständen nicht
ersichtlich ist,
- dass unter diesem Umständen der Erlass einer superprovisorischen Verfü-
gung nicht notwendig ist und auch keine weiteren Stellungnahmen einzuholen
sind,
- dass die Beschwerde somit als offensichtlich unbegründet abzuweisen ist und
der Entscheid daher in Anwendung von Art. 18 Abs. 3 GOG in einzelrichterli-
cher Kompetenz ergeht,
- dass bei diesem Ausgang die Kosten des Beschwerdeverfahrens zu Lasten
des Beschwerdeführers gehen,

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entschieden:
1.
Die Beschwerde wird abgewiesen.
2.
Die Kosten des Beschwerdeverfahrens von CHF 800.00 gehen zu Lasten
des Beschwerdeführers.
3.
Gegen diese Entscheidung kann gemäss Art. 72 BGG Beschwerde in Zivil-
sachen an das Schweizerische Bundesgericht, 1000 Lausanne 14, geführt
werden. Die Beschwerde ist dem Bundesgericht schriftlich, innert 30 Tagen
seit Eröffnung der vollständigen Ausfertigung der Entscheidung in der ge-
mäss Art. 42 f. BGG vorgeschriebenen Weise einzureichen. Für die Zuläs-
sigkeit, die Beschwerdelegitimation, die weiteren Voraussetzungen und das
Verfahren der Beschwerde gelten die Art. 29 ff., 72 ff. und Art. 90 ff. BGG.
4.
Mitteilung an:


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