Entscheid des Bundesstrafgerichts: BB.2018.148 vom 28.08.2018

Instanz:	Bundesstrafgericht
Abteilung:	Beschwerdekammer: Strafverfahren

Fallnummer:	BB.2018.148
Datum:	28.08.2018

Leitsatz/Stichwort:	Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO).
Schlagwörter	Bundesstrafgericht; Beschwerdekammer; Bundesanwaltschaft; Bundesstrafgerichts; Tribunal; Nichtanhandnahmeverfügung; Anzeige; Verfügung; Verfahren; Gerichtsferien; Vorsitz; Gerichtsschreiber; Bundesrichter; StBOG; Berechnung; Entscheid; Rechtsmittel; énal; édéral; Tribunale; Geschäftsnummer:; Beschluss; Besetzung; Bundesstrafrichter; Andreas; Keller; Cornelia; Stephan; Blättler
Rechtskraft:	Kein Rechtsmittel gegeben
Rechtsgrundlagen des Urteils:	Art. 322 StPO ;Art. 390 StPO ;Art. 393 StPO ;Art. 396 StPO ;Art. 428 StPO ;Art. 89 StPO ;Art. 90 StPO ;
Kommentar:	-

Bundesstrafgericht Tribunal pénal fédéral Tribunale penale federale Tribunal penal federal
Geschäftsnummer: BB.2018.148

		Beschluss vom 28. August 2018 Beschwerdekammer
Besetzung		Bundesstrafrichter Andreas J. Keller, Vorsitz, Cornelia Cova und Stephan Blättler , Gerichtsschreiber Stefan Graf
Parteien		A. , Beschwerdeführer
		gegen
		Bundesanwaltschaft , Beschwerdegegnerin
Gegenstand		Nichtanhandnahmeverfügung (Art. 310 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO )

Die Beschwerdekammer hält fest, dass:

- A. am 6. Juli 2018 beim Bundesstrafgericht eine gegen den Bundesrichter B. und gegen Unbekannt gerichtete Strafanzeige einreichte;

- diese Strafanzeige zuständigkeitshalber an die Bundesanwaltschaft weitergeleitet wurde (vgl. zum Ganzen Akten UZ.2018.49);

- die Bundesanwaltschaft mit Verfügung vom 2. August 2018 die Strafanzeige nicht anhand nahm (act. 2);

- diese Verfügung am 6. August 2018 per Einschreiben bei A. eintraf und von diesem zur Kenntnis genommen wurde (vgl. act. 1, S. 1);

- A. mit Eingabe vom 21. August 2018 (Postaufgabe 27. August 2018) bei der Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts Beschwerde gegen die Nichtanhandnahmeverfügung erhob (act. 1).

Die Beschwerdekammer zieht in Erwägung, dass:

- gegen eine Nichtanhandnahmeverfügung der Bundesanwaltschaft die Beschwerde nach den Vorschriften der Art. 393 ff . StPO an die Beschwerdekammer des Bundesstrafgerichts zulässig ist (Art. 310 Abs. 2 i.V.m. Art. 322 Abs. 2 StPO und Art. 37 Abs. 1 StBOG);

- die Beschwerde gegen schriftlich oder mündlich eröffnete Entscheide innert zehn Tagen schriftlich und begründet bei der Beschwerdeinstanz einzureichen ist (Art. 396 Abs. 1 StPO );

- gesetzliche Fristen nicht erstreckt werden können (Art. 89 Abs. 1 StPO) und es im Strafverfahren keine Gerichtsferien gibt (Art. 89 Abs. 2 StPO );

- die Beschwerdefrist vorliegend am auf die Mitteilung der angefochtenen Verfügung folgenden Tage, d.h. am 7. August 2018, zu laufen begann (vgl. Art. 90 Abs. 1 StPO ) und am 16. August 2018 endete;

- sich der Beschwerdeführer im Rahmen der Ausführungen zur Fristwahrung auf seine Berechnung mit Hilfe der Website https://fristenrechner.ch beruft (act. 1, S. 1), er dabei aber ausser Acht liess, dass es im Strafverfahren keine Gerichtsferien gibt, und es entsprechend unterliess, die Gerichtsferien bei der Berechnung zu deaktivieren (act. 1.1);

- sich die am 27. August 2018 der Post übergebene Beschwerde nach dem Gesagten als offensichtlich verspätet und damit als unzulässig erweist;

- auf diese demnach ohne Schriftenwechsel nicht einzutreten ist (Art. 390 Abs. 2 StPO e contrario);

- bei diesem Ausgang des Verfahrens die Gerichtskosten dem Beschwerdeführer aufzuerlegen sind (Art. 428 Abs. 1 StPO );

- diese festzusetzen sind auf das gesetzliche Minimum von Fr. 200.- (Art. 73 StBOG und Art. 5 und 8 Abs. 1 des Reglements des Bundesstrafgerichts vom 31. August 2010 über die Kosten, Gebühren und Entschädigungen in Bundesstrafverfahren [BStKR; SR 173.713.162]);

und erkennt:

1. Auf die Beschwerde wird nicht eingetreten.

2. Die Gerichtsgebühr von Fr. 200.- wird dem Beschwerdeführer auferlegt.

Bellinzona, 29. August 2018

Im Namen der Beschwerdekammer
des Bundesstrafgerichts

Der Vorsitzende: Der Gerichtsschreiber :

Zustellung an

- A.

- Bundesanwaltschaft

- B., Bundesrichter

Rechtsmittelbelehrung

Gegen diesen Entscheid ist kein ordentliches Rechtsmittel gegeben.